atomstopp: Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM muss Thema einer parlamentarischen Enquete werden!

Euratom

Parteienübergreifende Unterstützung in Oberösterreich: Info_Stand mit ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen am 11. März 2015 in Linz, Taubenmarkt!

Linz (OTS) – “Die Begründung der EU-Kommission, wettbewerbsverzerrende Milliarden-Subventionen für das britische AKW Hinkley Point C mit Blick auf den EURATOM-Vertrag zu erlauben, wirft ein äußerst schiefes Licht auf die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM!”, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

“Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Österreich fördert als Mitglied bei EURATOM aber genau das: nämlich den forcierten Ausbau der Atomkraft in Europa und damit genau das, was die Österreicher_innen ablehnen. Jedes Mittel scheint Recht: auch dass das Wettbewerbsrecht gebrochen wird, um der Atomindustrie ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern.”, so Egger und Schweiger weiter.

In Oberösterreich gibt es eine parteienübergreifende Unterstützung für die Forderung nach einer parlamentarischen Enquete zur Mitgliedschaft Österreichs. Vertreter der ÖVP, SPÖ, FPÖ und der Grünen werden mit den Atomgegner_innen Unterschriften für eine Bürgerinitiative zur Abhaltung einer parlamentarischen Enquete sammeln, und zwar

am 11. März in Linz, Taubenmarkt von 13 Uhr – 17 Uhr mit dem Landtagspräsidenten Adalbert Cramer (FPÖ) – 13 Uhr bis 14 Uhr, Landesrat Rudi Anschober (Grüne) – 14 Uhr bis 15 Uhr, Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) – 15 Uhr bis 16 Uhr und Landtagsabgeordneter Elisabeth Manhal (ÖVP) – 16 Uhr bis 17 Uhr.

“Im Rahmen einer parlamentarischen Enquete soll die unhaltbare und paradoxe Situation erörtert und klargelegt werden: Als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM fördert Österreich die Atomkraft, obwohl diese gleichzeitig per Verfassung untersagt ist! Die Österreicher_innen lehnen Atomkraft ab und dennoch fließen ihre Steuergelder der Atomindustrie zu. Logisch ist der Ausstieg Österreichs aus EURATOM. Das schafft klare Fronten!”, so Egger und Schweiger abschließend.

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