Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 12.10.2015
Zeit für EURATOM-Enquete ist überreif!
Gute Chancen sieht atomstopp für seine Forderung nach einer EURATOM-Enquete im österreichischen Parlament, denn nach OÖ-SPÖ-Antiatomsprecherin Weichsler-Hauer lässt nun auch der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Neubauer mit scharfer Kritik an Österreichs Mitgliedschaft bei EURATOM aufhorchen.
„Wir begrüßen es sehr, dass gerade die oberösterreichischen Volksvertreter_innen nicht locker lassen und sich immer wieder gegen Österreichs widersinnige Mitgliedschaft bei der europäischen Atomgemeinschaft EURATOM starkmachen! Es muss uns gemeinsam gelingen, die Forderung dort hin zu tragen, wo die Zuständigkeit liegt – und das ist der österreichische Nationalrat! Der Konsens ist breit: alle Landesregierungen und auch die Oppositionsparteien im Parlament bemühen sich seit Ja hren um ein ernsthaftes Überdenken der Situation. Vor allem die FPÖ kann hier auf eine lange Reihe von parlamentarischen Anfragen und Anträge verweisen, die allesamt von den Koalitionspartnern auf Bundesebene abgeschmettert oder endlos-vertagt wurden“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp und Initiatoren der Petition für eine Enquete zu EURATOM, die hier online unterstützt werden kann:
www.parlament.gv.at
„Die Zeit ist sozusagen überreif, um das sowohl rechtlich als auch inhaltlich paradoxe Faktum der österreichischen Mitgliedschaft bei der europäischen Atomgemeinschaft grundlegend zu erörtern. Eine sachlich ausgewogenen Analyse im Rahmen einer parlamentarischen Enquete stellt einen geeigneten Rahmen dar, endlich zu einer bereinigenden Position zu finden. Gerade in Zeiten höchstnotwendiger Weichenstellungen für die Ener giezukunft, darf das unreflektierte Hinnehmen eines Atomfördervereins wie EURATOM nicht länger geduldet werden. Wir, als atomkritischer Staat Nummer Eins in der EU, tragen dabei eine besondere Verantwortung!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Anti-Atom-Blog der NaturFreunde 