Rundbrief uranium-network.org 2-2015

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INHALT

  1. Aktuelles rund um den Uranbergbau
  2. Allgemeine Uranentwicklungen: Viele Projekte scheitern, Russland und China sind auf dem Vormarsch, Widerstand gibt es immer
  3. Niger: Ein Überblick rund um Areva
  4. Tansania: Die Aufs und Abs des Mkuju River-Projekts und die Rüge der IAEA
  5. Internationales Uran-Filmfestival erneut in Berlin
  1. Unsere Aktivitäten
  2. Zentraltansania I: Neues von CESOPE
  3. Zentraltansania II: Widerstand gegen Farkwa-Damm
  4. Südafrika: Konferenz zur Nuklearisierung Afrikas und den Folgen für Uranbergbau
  5. Nächste Aktivitäten

III. Mehr zu uranium-network.org

I. AKTUELLES RUND UM DEN URANBERGBAU

1. ALLGEMEINE URANENTWICKLUNGEN: VIELE PROJEKTE SCHEITERN, RUSSLAND UND CHINA SIND AUF DEM VORMARSCH, WIDERSTAND GIBT ES IMMER

Seit dem Sommer gibt es kaum Veränderungen in den Uranentwicklungen. DerUranpreis ist seit Mai erst gefallen und stabilisiert sich nun etwas. Wie zuvor auch, gibt es immer wieder Neuigkeiten von Schließungen und Problemen einzelner Minen – von vielen haben wir bereits berichtet. Dazu gehören die Minen Kayalekera in Malawi (aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen), Trekkopje in Namibia (laut Allgemeiner Zeitung Namibia „eingemottet“), Azelik (wegen finanzieller Schwierigkeiten geschlossen) und Imouraren (Gründe reichen von „nicht rentabel“ bis „nicht abbaubar“) in Niger, aber auch abgebrochene Aktivitäten in der Zentralafrikanischen Republik. Wie wir berichteten, ist der französische Konzern Areva überschuldet, sodass dessen Aktien eine sehr schlechte Bewertung bekamen. Ähnliches gilt für CAMECOs Börsenwert, aber auch Rio Tinto oder BHB Billiton sind nicht weniger betroffen. Dazu kommt, dass es inKanada Bedenken von Umweltbehörden gibt, die zu einem Uran-Bann führen könnten (siehe unten).

All dies weist darauf hin, dass der Boom, der 2007 mit dem Anstieg des Uranpreises begann, zu Ende ist.

Doch so schnell lässt sich das atomare Zeitalter wohl nicht einläuten. Uran-Experten wie Steve Kidd und Mycle Schneider gehen davon aus, dass Russlandund noch stärker China Uranbergbau und Atomkraft weiter vorantreiben werden.

Das chinesische Engagement lässt sich vor allem an der Husab-Mine in Namibia erkennen. Die Pläne für die Mine sind weitreichend, die Guangdong Nuclear Power Company investiert ohnegleichen. Zugleich regt sich Skepsis, ob China mit dem derzeitigen Einbruch des Wirtschaftswachstums wirklich alle Projekte wie geplant wird vorantreiben können.

Bei allen industriellen Entwicklungen gibt es wie immer große Proteste gegen alle Vorhaben. Hier ein kleiner Überblick über ein paar von ihnen:

Auch in China gibt es Widerstand gegen Uranbergbau: Im August versuchtenTibeterInnen, Uranabbau an einem heiligen Berg in Dringwa zu verhindern. Medienberichten zu Folge setzten sich die Bergmänner jedoch durch und begannen, alle Vorbereitungen für den Abbau zu treffen.

Jahrelanger massiver Protest im indischen Bundesstaat Meghalaya war erfolgreich: Die lokale Regierung entschied, dass das Projekt Kylleng-Pyndeng-Sohiong begraben wird. Als Gründe werden genannt, dass die Stimmung dafür gerade nicht die richtige sei sowie dass der bergige Untergrund den Abbau erschwere. Ausschlaggebender war allerdings vermutlich, dass Indien neue Möglichkeiten erschlossen hat, Uran zu importieren und deshalb das Projekt nahe den westlichen Khasi-Bergen fallen lässt.

Obwohl das Projekt, das nordaustralische Ranger-Bergwerk zu erweitern, erstmal gestoppt ist, nachdem Rio Tinto ausgestiegen ist, schließt die Betreiberfirma ER eine zukünftige Erweiterung jedoch nicht aus. Das stieß aufProteste der LandbesitzerInnen, die fordern, den geplanten Expansionsbereich mit in den Kakadu Nationalpark aufzunehmen.

Nachdem die lokale Umweltbehörde im nordkanadischen Nunavut im Mai empfahl, Areva die Lizenz zum Uranabbau der Kigavit-Mine zu verweigern, gab es nun inQuebec ähnliche Signale: Die Behörde für öffentliche Umweltbefragungen(BAPE) hatte eine Umfrage durchgeführt und kam zu dem Schluss, dass Bergbau in Quebec zu viele unklare Gesundheits- und Umweltrisiken mit sich bringe. BAPE empfahl der Regierung, vor dem Beginn von Uranbergbau drei Bedingungen zu erfüllen: Dass die Bevölkerung die Pläne akzeptiert, wissenschaftliche Lücken geschlossen werden und ein solider legaler Boden geschaffen wird (für den vollständigen Bericht siehe hier).

Nun stehen sowohl in Nunavut als auch in Quebec die Entscheidungen der jeweiligen Ministerien aus.

Einen ähnlichen Behördenweg geht derzeit die spanische Provinz Castilla und León. Dort verabschiedete im September die parlamentarische Kommission für Entwicklung und Umwelt, einen Gesetzentwurf, nach dem die Regierung das Umwelt-Assessment für die geplante Retortillo-Mine revisieren muss. Das australische Unternehmen Berkeley treibt dieses Projekt seit einiger Zeit stark voran. Grundlage für die geforderte Revision ist u.a., dass die ursprünglichen Pläne keine Stationierung radioaktiver Abfälle beinhalteten. Der Gesetzesvorschlag muss zunächst vom gesamten Parlament angenommen werden, ehe er gültig wird. Unterstützt wird er von den verschiedenen basisdemokratischen Gruppierungen, die sich in Spanien gebildet haben und von denen einige seit Mai im regionalen Parlament sitzen.

Neben schlechter Finanzlage, behördlichen Herausforderungen und Protesten gibt es auch aus dem Bereich Gesundheit schlechte Neuigkeiten für Uran-Fans: Eine neue internationale Studie stellt heraus, dass es einen Zusammenhang zwischen radioaktiver Exposition und Leukämie bei Uranbergmännern und -frauen gibt.

2. NIGER: EIN ÜBERBLICK RUND UM AREVA

Zu den Aktivitäten von Areva in Niger gibt es zahlreiche Meldungen. Besonders spannend sind die bislang unbestätigten Gerüchte, dass Areva Entlassungen und gegebenenfalls die Schließung seiner Bergwerke plant. Das ist eine Folge des Bilanzverlusts von 2014 (wir berichteten) und soll einer möglichen Insolvenz des Unternehmens entgegenwirken.

Zugleich ist Areva dem Internationalen Rat für Bergbau und Metalle (ICMM) beigetreten, was das Unternehmen anscheinend zähmt: Es lädt nun alle dazu ein, Beiträge über „Verantwortliche Entwicklung“ für den Bergbauteil seinesJahresberichts zu liefern.

Dass Aktivismus gegen Uranbergbau in Niger nicht so einfach ist, wissen wenige besser als Ali Idrissa. Zusammen mit vielen Anderen setzte er sich letztes Jahr dafür ein, dass die Verträge zwischen Areva und der nigrischen Regierung revisiert werden. Das führte zwar offiziell zu höheren Steuern für das Unternehmen, doch die Verträge sind nirgendwo online zu finden – der Kampf um Transparenz geht weiter. Über die Repressionen, seine unermüdliche Motivation und die Kämpfe gegen Areva berichtete Ali Idrissa kürzlich im Guardian (englisch und französisch).

Der Dachverband Environmental Justice Organisations, Liabilities and Trade (EJOLT) hat zwei neue urze Überblickspapiere über Uranbergbau in Niger und Arevas Rolle darin sowie zum Widerstand von lokalen Organisationen und EJOLT veröffentlicht. Eines beschäftigt sich mit den Ines-Minen in Agadez, das andere mit den radiologischen Folgen des Uranbergbaus in Nordniger.

3. TANSANIA: DIE AUFS UND ABS DES MKUJU RIVER-PROJEKTS UND DIE RÜGE DER IAEA

Von Seiten der tansanischen Regierung wird immer wieder der Eindruck erweckt, dass das Mkuju River-Projekt bald startet So sprach der Vizeminister für Energie und Bergbau, Charles Kitwanga, davon, dass Uranabbau im April 2016 beginnen wird und versprach Arbeitsplätze für die tansanische Jugend. Es wurde gar zu einer Einweihungsfeier mit Präsident Jakaya Kikwete eingeladen (kurz darauf waren aber keine Informationen mehr darüber verfügbar). Die Fachpressebeurteilt die kurzfristige Entwicklung des Projekts eher kritisch. So schreibt z.B. das Nuclear Intelligence Weekly, dass das Projekt aufgrund der Abgelegenheit der Mine und der bereits jetzt hohen Kosten nicht vorangeht.

Zugleich rügt die Internationale Atomenergie Organisation (IAEA) Tanzania, nicht genug für die unabhängige Regulierung und Überwachung von Atomenergie und -strahlung zu tun. Es fehle eine unabhängige Institution, die die Verantwortung alle atomaren Aktivitäten im Lande trägt. Die tansanische Atomenergiekommission (TAEC) müsse dringend alle nichtlizensierten Betreiber unter ihre Kontrolle bringen. Zudem müssten die Verantwortlichkeiten zwischen TAEC und dem Ministerium für Energie und Mineralien strikter getrennt werden. Alles in allem müsse ein neues Gesetz mit einem regulativen Rahmen verabschiedet werden. Die tansanische Regierung hob hervor, dass sie daran arbeite alle Vorschläge umzusetzen.

Der vollständige Bericht erscheint in einigen Monaten, die Pressemitteilung der IAEA findet sich hier.

4. INTERNATIONALES URAN-FILMFESTIVAL ERNEUT IN BERLIN

Wieder war das internationale Uran-Filmfestival zu Gast in Berlin: Vom 24. bis 30. September wurden in der Brotfabrik Kurz- und Langspielfilme rund um das Thema Uran gezeigt. Eröffnet wurde das Festival mit Kevin Costners „Der Mann, der die Welt rettete“; es folgten zahlreiche und vielfältige Filme aus den USA, Polen, Brasilien, Deutschland, Spanien, Österreich, Indien, Frankreich, Ukraine, Italien, Mazedonien, Irland, Japan, Tadschikistan, Dänemark und Australien.

II. UNSERE AKTIVITÄTEN

1. ZENTRALTANSANIA I: NEUES VON CESOPE

Wir freuen uns, dass CESOPE in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Dar es Salaam die Aktivitäten zur Aufklärung und den Widerstand gegen das Dammbauprojekt in Farkwa (siehe unten) weiter erfolgreich fortsetzen kann.

Momentan beherrschen allerdings die für den 25.10. angesetzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen jegliche gesellschaftlichen Diskussionen bis auf die Dorfebene. Auch CESOPE-AktivistInnen sind in den Wahlkampf involviert und deshalb in ihren darüber hinausgehenden Kapazitäten derzeit stark eingeschränkt.

Das Kopiergerät, das letztes Jahr mit Ihrer/Eurer Unterstützung angeschafft werden konnte, leistet gute Dienste. Die damit generierten Einnahmen tragen wesentlich zur Finanzierung der laufenden Ausgaben bei und können immer wieder helfen, Engpässe abzumildern. Auch das ebenfalls mit Eurer Unterstützung angeschaffte Auto steht trotz eines unverschuldeten schweren Unfalls weiterhin zur Verfügung.

Allerdings wird CESOPE täglich vor immense Herausforderungen gestellt: ständige Stromabschaltungen erschweren die Büroarbeit und verlässliches Personal für Verwaltungsarbeiten ist kaum zu finden. Vor einigen Wochen wurde das Büro von CESOPE ausgeraubt – Computer, Drucker, Scanner und sonstige Wertgegenstände sind alle verschwunden. Auch die Finanzierung der stark gestiegenen Mietkosten sind für CESOPE eine existentielle Herausforderung. Bei alternativ anvisierten günstigeren Räumen in einem staatlich finanzierten Neubau verzögert sich die Fertigstellung immer wieder.

Trotz allem leistet CESOPE unverzichtbare Arbeit im Widerstand gegen den Uranbergbau und andere politische und ökonomische Entwicklungen, die die Lebensgrundlagen der Menschen in der Region gefährden. Zum Aufbau einer tragfähigen Infrastruktur und Verwaltung brauchen sie dringend auch weiterhin unsere Unterstützung. Bitte helfen Sie mit einer Spende! (Menschenrechte 3000 e.V.; Volksbank Freiburg; IBAN: DE14680900000021335703;

BIC: GENODE61FR1; Stichwort „CESOPE“)

2. ZENTRALTANSANIA II: WIDERSTAND GEGEN FARKWA-DAMM

Wie wir im letzten Rundbrief berichteten, schreiten die Pläne der Regierung voran, einen Staudamm in Farkwa nahe des Feuchtgebiets von Bahi zu errichten. Über wahrscheinliche Folgen für die Umwelt gibt es große Sorgen, da das Leben der dortigen Bevölkerung auf Landwirtschaft und Fischerei beruht. Auch wenn der Stausee offiziell der Wasserversorgung der Hauptstadt Dodoma dienen soll, wird allgemein ein Zusammenhang mit den Uranprojekten vermutet.

Nun wurde ohne Einbezug der dort lebenden Menschen von einem Gutachterbüro ein Umweltgutachten fertiggestellt und bei der staatlichen Umweltbehörde eingereicht. Erfahrungsgemäß bedeutet das in Tansania, dass das Projekt ohne großes Aufheben durchgewunken wird.

Das Umweltgutachten wurde nach wie vor nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Allerdings wurden die Ergebnisse im Rahmen einer Veranstaltung in Dodoma präsentiert, zu der auch CESOPE eingeladen war. Gemeinsam mit Urgewald e.V. und dem unabhängigen Geoökologen Dr. Holger Pabst haben wir dazu eine Stellungnahme verfasst und sowohl den tansanischen Behörden als auch der Weltbank und der KfW, die das Umweltgutachten bisher finanziert haben, vorgelegt. Wir sind der Ansicht, dass die bisherigen Untersuchungen den Ansprüchen an ein Umweltgutachten in keinster Weise gerecht werden und die Situation vor Ort nicht angemessen erfassen.

CESOPE hat deshalb spontan zwei Versammlungen in Bahi abgehalten, die jeweils breiten Zuspruch von der betroffenen Bevölkerung erhielten. Demnächst wird CESOPE eine erfolgreiche Unterschriftensammlung beenden und auf deren Grundlage rechtliche Schritte gegen den geplanten Farkwa-Damm einleiten.

3. SÜDAFRIKA: KONFERENZ ZUR NUKLEARISIERUNG AFRIKAS UND DEN FOLGEN FÜR URANBERGBAU

IPPNW, uranium-network.org und FSE (Federation for a Sustainable Environment, South Africa) laden vom 16. bis 19. November nach Johannesburg, Südafrika, ein. Die internationale Konferenz zur Nuklearisierung Afrikas und den Folgen für Uranbergbau baut auf den vergangenen Konferenzen in Mali (2012) und Tansania (2013) auf.

Damit verfolgen wir weiter das Ziel, ein globales Uranabbau-Verbot durchzusetzen. Deshalb konzentrieren wir uns im Rahmen der Konferenz nicht nur auf den Abbau und die entsprechenden Firmen, sondern auch auf pro-Atomkraft-Organisationen und andere Unternehmen, die afrikanische Länder nuklearisieren wollen. Weitere Schwerpunkte werden der Uranbergbau in Niger und Erneuerbare Energien sein. Zudem wird es eine Exkursion geben, um die Auswirkungen von Uran- und Goldbergbau in Südafrika zu erleben.

Alle sind herzlich eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen. Günter Wippel freut sich über eine Email bei Interesse, Fragen oder Anmerkungen:conference2015[at]uranium-network.org.

4. NÄCHSTE AKTIVITÄTEN

Vom 19. Oktober bis 2. November kommt auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung die tansanische Juristin und Menschenrechtsaktivistin Flaviana Charles nach Deutschland.

Flaviana Charles ist beim Legal Human Rights Centre (LHRC) in Dar es Salaam als Programmdirektorin vor allem für Fragen im Bereich Unternehmen und Umwelt zuständig und ist seit Jahren eine wichtige Partnerin für unser Engagement in Tansania. Nach zwei von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten öffentlichen Auftritten in Hamburg und Berlin begleiteten wir von uranium-network.org Flaviana noch bei einer Tour, die uns unter anderem zum Europaparlament nach Straßburg, nach Hohenlohe und nach Tschechien führen wird, wo wir gemeinsam mit tschechischen AktivistInnen den Folgen des dortigen Uranabbaus nachgehen werden.

Gegen Ende der Reise wird Flaviana am Studientag von Tanzania-Network teilnehmen, der am 31.10. und 1.11. in Freising stattfindet. Am 1.11. wird es eine letzte öffentliche Veranstaltung in Landshut geben. Näheres dazu bitte bei Martin Kurz erfragen.

III. MEHR ZU URANIUM-NETWORK.ORG

Website: uranium-network.org

Facebook: facebook.com/UraniumNetwork – hier werden regelmäßig Links zu Veranstaltungen oder Artikeln gepostet.

Internationaler Uranverteiler: Anmeldung über mail@uranium-network.org – mit uranbezogenen Informationen, zumeist auf Englisch.

Für Anmerkungen und Hinweise, sowie Abmeldungen von diesem Rundbrief wendet Euch bitte an: mail@uranium-network.org

Für Spenden – insbesondere für die Arbeit von CESOPE in Tansania – sind wir sehr dankbar:

Menschenrechte 3000 e.V.; Volksbank Freiburg; IBAN: DE 14 6809 0000 0021 3357 03; BIC: GENODE61FR1;

bei Spenden speziell für CESOPE bitte als Stichwort „CESOPE“ angeben.

Impressum: uranium-network.org

uranium-network.org ist ein Projekt von

MENSCHENRECHTE 3000 e.V.

Postfach 5102

79018 Freiburg

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