atomstopp: Berufung gegen Hinkley Point C – Entscheidung richtiger Schritt EURATOM-Vertrag beenden!

 

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 03.09.2018

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Einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung orten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die angekündigte Berufung gegen das EuG-Urteil, demnach Subventionierungen für den Bau von Atomkraftwerken, legitimiert durch den EURATOM-Vertrag, erlaubt werden sollen: „Das Europäische Gericht hatte im Juli des Jahres die Klage Österreichs und Luxemburgs gegen das haarsträubende Subventionierungsmodell für das britischen AKW Hinkley Point C abgewiesen. Begründet hatte sich das Urteil auf den EURATOM-Vertrag. Das zeigt überdeutlich, dass dieser Pro-Atom-Vertrag ein geradezu gefährliches Vertragswerk gegen jede Wirtschaftlichkeit in der Energieversorgung darstellt.“

„Seit Jahren kritisieren wir, dass der EURATOM-Vertrag mit seinen dar in festgeschriebenen Privilegierungen für eine einzelne, völlig unwirtschaftliche Industrie in einem zukunftsorientierten Europa nichts mehr verloren hat! Die österreichische Bundesregierung ist daher aufgefordert, parallel zur Berufung auch ihre Ratspräsidentschaft dahingehend zu nutzen, ein Ende für die anachronistischen Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags einzuleiten. Es darf nicht weiter legitimierbar sein, entgegen jede ökonomische Logik zugunsten einer Technologie entscheiden zu müssen, die ihre Kosten nie und nimmer eigenständig erwirtschaften wird können! Eine Auflösung des Vertrags, wie 2017 in einer Resolution von atomstopp vorgeschlagen und von zahlreichen internationalen Expert_innen unterstützt, ist aus unserer Sicht die einzig probate Maßnahme, um diese Misere zu beenden“, so Schweiger und Egger abschließend.

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