Kategorie: Atommüll

Daten- und Schieflage rund um Gorleben

BürgerinitiativeUmweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
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Pressemitteilung 16.07.2019

bi umweltschutz castor antiatom

Fürdie Behörden und Institutionen, die mit der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle betraut sind, ist der Umgang mit Gorleben im Standortauswahlgesetz (StandAG) geregelt. Der Salzstock Gorleben wird wie jeder andere in Betracht kommende Standort einem Prüfverfahren unterzogen – und kann folglich bereits im 3. Quartal 2020 aus dem Suchverfahren herausfallen. Doch wie geht man mit den bisher gewonnenen Erkenntnissen bei der Erkundung und dem Ausbau des Endlagerbergwerks um? Diese Frage beschäftigt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI), denn sowohl das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) als auch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) räumen ein, dass die geologische Datenlage eine Schieflageist: selbst dort, wo es auf dem Gebiet der Bundesrepublik Tiefbohrungen gegeben hat, wurde eben nicht nach einem Atommüllendlager gesucht, d.h. es gibt ein sogenanntes „Tiefendefizit“.

Mit einer großen Ausnahme: Gorleben. Doch im Standortauswahlgesetz (StandAG) heißt es dazu: „Der Umstand, dass für den Standort Gorleben Erkenntnisse aus der bisherigen Erkundung vorliegen, darf ebenso wenig in die vergleichende Bewertung einfließen wie der Umstand, dass für den Standort Gorleben bereits Infrastruktur für die Erkundung geschaffen ist.“Daraus leitet die BI ab, dass die bisher gewonnenen Daten aus der Zeit der untertägigen Erkundung in Gorleben tabu sind – schließlich, so BI-SprecherWolfgang Ehmke, sei über Jahrzehnte hinweg der klammheimliche Ausbau des Erkundungsbergwerks als Atommüllendlager mit der Erhebung von Daten vermischt worden. Außerdem sei ohne Öffentlichkeitsbeteiligung behördenintern eine Aktenlage pro Gorleben geschaffen worden. All die Firmen und Institutionen, die zum Schluss, vor Beginn des neuerlichen Gorleben-Moratoriums, an der vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben gearbeitet haben, hätten ein großes Ziel verfolgt: Gorleben als mögliches Atommüllendlager zu präsentieren. Das BfE kommt in der Interpretation des StandAG zu einem ganz anderen Schluss: „Hierbei geht es darum, dass weder ein Erkenntnisvorsprung in Bezug auf Gorleben noch eine unterstellte Zeit- und Kostenersparnis bei Weiternutzung der dortigen Infrastruktur Kriterien sein dürfen, die bei der vergleichenden Bewertung möglicher Standorte berücksichtigt werden. Dagegen enthält das StandAG kein Verwertungsverbot für Daten über Gorleben. Es ist nicht etwa bestimmt, dass geologische Daten über den Salzstock Gorleben und seine Umgebung z. B. bei der Anwendung der Ausschlusskriterien, Mindestanforderungen und geowissenschaftlichen Abwägungskriterien nicht verwendet werden dürfen. Vielmehr findet zunächst eine Betrachtung des gesamten Bundesgebiets statt (§ 13 Abs. 2 StandAG). Um gut erkundete Gebiete nicht zu benachteiligen, bestimmt das StandAG außerdem, dass Gebiete, die aufgrund nicht hinreichender geologischer Daten nicht eingeordnet werden können, im Verfahren bleiben. Im Zwischenbericht Teilgebiete muss die BGE mbH vorschlagen, wie mit diesen Gebieten verfahren werden soll.“Aus Sicht der BI mogelt man sich über die Formulierungen des StandAG hinweg. Wolfgang Ehmke: „Der Gesetzestext ist eindeutig, die Interpretation mehrdeutig. Es ist aus unserer Sicht ein weiterer Beleg dafür, dass das StandAG nicht aus einem Guss ist, sondern den politischen Streit um Gorlebenwiderspiegelt.

 

Hintergrund §36 StandAG

DerSalzstock Gorleben wird wie jeder andere in Betracht kommende Standort gemäß den nach den §§22 bis 26 festgelegten Kriterien und Anforderungen in das Standortauswahlverfahren einbezogen. Er kann lediglich im jeweiligen Verfahrensabschnitt nach den §§ 13 bis 20 des Standortauswahlgesetzes mit einem oder mehreren anderen Standorten verglichen werden, solange er nicht nach Satz 5 ausgeschlossen wurde. Er dient nicht als Referenzstandort für andere zu erkundende Standorte. Der Umstand, dass für den Standort Gorleben Erkenntnisse aus der bisherigen Erkundung vorliegen, darf ebenso wenig in die vergleichende Bewertung einfließen wie der Umstand, dass für den Standort Gorleben bereits Infrastruktur für die Erkundung geschaffen ist.

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BI Umweltschutz: Klimaschutz und Widerstand gegen Gorleben – ja bitte!

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Pressemitteilung 8.06.2019

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Gleich nach der nostalgischen Demo-Modenschau mit alten Parkas, Friesennerz und schicken Klamotten mit dem Gorleben-typischen Widerstands-X ging es weiter mit einer echten Demonstration: Tausende umrundeten zu Fuß und Traktor das Gelände des „Erkundungsbergwerks Gorleben“ und forderten das Ende dieses Projekts. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hatte im Rahmen der Kulturellen Landpartie, die zwischen Himmelfahrt und Pfingstmontag viele auswärtige Besucher*innen ins Wendland lockt, zum „Gorlebentag“ aufgerufen. Das Politfestival erwies sich erneut als Magnet. „Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass das Endlagerprojekt in Gorleben nicht aufgegeben wurde“, betont BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Die Demo rund um die 2,4 Kilometer lange Festungsmauer öffne vielen Menschen die Augen. Und: „Wir erklären, dass die Endlagersuche viele Mängel hat, das Festhalten an Gorleben ist allerdings ein gewichtiger. Und wir wollen einmal glauben, was uns Politiker*innen sagen: Würde es mit rechten Dingen zugehen, wird Gorleben bei der Endlagersuche wegen seiner geologischen Mängel rausfallen.“Längst jedoch geht es auch auf dem Gorleben-Tag um die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit. Zahlreiche Politrunden, Infostände und Gespräche hatten diese Themen zum Inhalt. Erst ein kräftiges Gewitter um Mitternacht setzte der anschließenden Party ein Ende. Regenfeste Menschen verharrten allerdings bis zum Schluss zu den Klängen der widerständigen Songs des Berlin-Boom-Ochestras bis kurz vor 3 Uhr.

BI Umweltschutz: Atomkraft – ja bitte? Wie bitte?

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bi umweltschutz castor antiatom

Pressemitteilung 7.06.2019

Stimmen aus Politik und Wirtschaft werden unter dem Eindruck der Friday for Future-Demonstrationen und mit Blick auf den geplanten Ausbau der Elektromobilität laut, die Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke über das Jahr 2022 zu verlängern.

So hatten Linde-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle und jüngst im Tagesspiegel-Background-Interview auch VW-Vorstandschef Herbert Diess diese Debatte befeuert. Auch in den Unionsparteien machte sich Alexander Mitsch von der WerteUnion für eine Laufzeitverlängerung stark.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hingegen geht davon aus, dass der Verweis auf die angeblich „CO2 – freie Atomkraft“ nur vorgeschoben ist. Die abgeschriebenen Kraftwerke würden, anders als Neubauten, bei einer verlängerten Laufzeit Gewinne einfahren: „Es geht gar nicht um Klimaschutz, es geht wie gehabt um Profite“.

BI-Sprecher Wolfgang Ehmke warnt darüber hinaus vor gesellschaftlichen Kettenreaktionen: „Denjenigen, die am Ausstiegskonsens rütteln, wird die Atommüllfrage um die Ohren fliegen.“ Käme es zu einer Laufzeitverlängerung, würden sich weder Umweltverbände noch Anti-Atom-Gruppen in die aktuelle Debatte um die Atommülllagerung einbringen, prophezeit Ehmke. Die wackelige Basis für den kritischen Diskurs war, dass der Atomausstieg kommt und kein weiterer Atommüll mehr anfallen würde.Bisher eindeutig positionieren sich die Stromkonzerne. Für RWE ist eine Laufzeitverlängerung jedenfalls „kein Thema“. Eine Sprecherin sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Diese Diskussion führen wir bei uns im Unternehmen gar nicht mehr. Das Kapitel ist abgeschlossen.“Nicht anders kommentiert die Eon diese „Geisterdebatte“: Es gebe in Deutschland einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens zum Atomausstieg, an dem nicht gerüttelt werden solle. Eon wolle sich im Sinne des Klimaschutzes darauf konzentrieren, die Energiewende konsequent und in allen Bereichen erfolgreich umzusetzen.

BI Umweltschutz: Bis die Fördertürme fallen…

BürgerinitiativeUmweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.

Wendland Gorleben antiatom

Einige Dutzend Sonntagsspazierer*innen machten sich heute (Sonntag, d. 26. Mai) auf den Weg rund die Mauer des Endlagerbergwerks Gorleben, darunter der harte Kern, der kaum einen der 500 Sonntagsspaziergänge ausgelassen hat.

Ihr Ziel war und ist, dass der ungeeignete Salzstock Gorleben endlich als Standort für ein Atommüllendlager aufgegeben wird. Alles begann mit der Entscheidung des damaligen Umweltministers Norbert Röttgen, das Endlagermoratorium für Gorleben nach zehnjähriger Pause aufzukündigen, gleichzeitig wurde eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke beschlossen. Das ist Geschichte, denn bis 2022 sollen die letzten Atommeiler abgeschaltet werden und in Gorleben gibt es wieder in Moratorium. Allerdings fehlte beim „großen Aufräumen“ und dem Lernen aus den Fehlern der Vergangenheit der Mut, tatsächlich unter Gorleben einen Schlussstrich zu ziehen. Der Stand-by-Betrieb ist vielen nur ein Ausdruck politischer Deals.

So heißt es also sonntags weiterlaufen, bis die Fördertürme fallen. Und so mischen sich an diesem Tag diejenigen, die den „Gorlebentag“,den Freitag vor Pfingsten vorbereiten, die den Plan für die Stände, die große Demonstration, eine Anti-Atom-Modenschau und die Bühnen vor Ort skizzieren und letzte Absprachen treffen, mit denjenigen, die schon auf dem Weg zum Gorlebener Gebet im Anschluss sind, das ebenfalls „nullt“ und jetzt auf 30 Jahre ununterbrochene Treffen zusteuert.

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) schreibt in einem Grußwort dazu: „Jeden Sonntag wird in Gorleben mit dem Spaziergang an das ungelöste Atommüllproblem erinnert.“ Der lange Atem im Atomwiderstand sein ein wichtiges Element der bundesweiten und auch der internationalen Anti-Atomkraft-Bewegung.

Newsletter der AG Schacht KONRAD e. V. Mai 2019

ag schacht konrad antiatom

 

  1. Welche Auswirkungen hat ein radioaktiver Unfall bei Eckert & Ziegler für Wolfenbüttel?
  2. Atommüllreport: Sommerakademie 6.-10. August 2019 in Wolfenbüttel
  3. Erster Infostand der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) im Asse-2-Begleitprozess
  4. Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“
  5. Termine

1. Welche Auswirkungen hat ein radioaktiver Unfall bei Eckert & Ziegler für Wolfenbüttel?

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) informierte am 08.Mai im Ratssaal des Wolfenbütteler Rathauses darüber, welche Auswirkungen ein Unfall mit radioaktiven Stoffen bei der Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune für Wolfenbüttel hätte. Die BISS hat mit dem offiziellen Formelwerk der Strahlenschutzkommission einen Stresstest für die Nuklearfirma Eckert & Ziegler erstellt. Der Stresstest zeigt, dass eine Evakuierung der Bevölkerung in bis zu 20 km Entfernung notwendig wäre, wenn lediglich ein Tausendstel der am Braunschweiger Standort genehmigten Radioaktivität freigesetzt würde. Die Korrektheit der Stresstest-Analysen wurde inzwischen gutachterlich bestätigt und der Stadt Braunschweig und dem Niedersächsischen Umweltminister übergeben.

Hintergrund zum Stresstest bei der BISS…

Die BISS organisiert am 29. Juni (10-16 Uhr) den Ersten Thuner Dorfflohmarkt. Jeder Einwohner kann auf seinem Grundstück im Freien (z.B. in der Einfahrt) oder in der Garage seine Artikel zum Verkauf anzubieten. Wer also in Thune wohnt, kann sich bei der BISS anmelden. In einen Ortsplan werden dann die jeweiligen Verkäufer eingetragen. So muss niemand lange suchen, sondern weiß gleich, wer sich beteiligt. Der Ortsplan ist ab Anfang Juni auf der Seite www.BISS-Braunschweig.de zu finden.

Flyer Dorfflohmarkt…

2. Atommüllreport: Sommerakademie 6.-10. August 2019 in Wolfenbüttel

Ihr möchtet mehr über die Probleme im Umgang mit Atommüll wissen?
Ihr wollt Euch intensiver mit den Vor- und Nachteilen unterschiedlicher Möglichkeiten der Atommülllagerung beschäftigen?
Ihr interessiert Euch für politische, ökonomische, physikalische oder geologische Aspekte der Atommülllagerung?
Dann macht mit bei der Sommerakademie!

Die Sommerakademie richtet sich an Studierende, junge Akademiker*innen und andere interessierte junge Menschen, die Lust haben, sich fünf Tage intensiv und interdisziplinär mit diesem wichtigen Thema zu beschäftigen. Ausgewiesene Expertinnen und Experten geben eine Einführung in die Probleme bei Umgang und Lagerung radioaktiver Abfälle und zeigen berufliche Perspektiven auf. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

weiterlesen beim Atommüllreport… (Anmeldung bis zum 21.6.2019)

3. Erster Infostand der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) im Asse-2-Begleitprozess

Erstmals präsentierte sich die im Frühjahr 2018 neu formierte Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) im ASSE-2-Begleitprozess in der Öffentlichkeit: In wechselnder Besetzung betreuten Mitglieder der ZGV einen Infostand am 28. April – im Rahmen der 1. Braunschweiger Landpartie – unmittelbar am Schacht ASSE II. Aufgrund des windigen und regnerischen Wetters kamen weniger Besucher*innen als erwartet. Auf jeden Fall wurde mit dieser Aktion das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der ZGV gestärkt und der Grundstein für zukünftige ähnliche Aktivitäten gelegt.

weiterlesen bei der Asse-2-Begleitgruppe…

4. Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“

Fachtagung, Samstag, 18. Mai von 10.00 – 17.00 Uhr im Matthäus-Gemeindehaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 45, 39108 Magdeburg. Der Stilllegungsplan für das Atommülllager Morsleben ERAM wurde 2010 veröffentlicht. In der Erörterung Ende 2011 wurden die vorgetragenen Einwendungen vielfach bestätigt. Zudem hat die Entsorgungskommission des Bundes im Jahr 2013 erhebliche Defizite fest­gestellt und ihrerseits Auflagen erlassen. Ein offen­kundiger „Flaschenhals“ ist das geplante Verschlussbauwerk im gipsartigen Anhydrit.

Können die Menschen in Sachsen-Anhalt und in Niedersachsen damit zufrieden sein, wenn sie weiter im Unklaren bleiben über die Zukunft des eigentlich ungeeigneten Atommüll­lagers Morsleben? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt?

weiterlesen beim BUND…

5. Termine

  • 26.03. – 11.08.19 Büchel ist überall: 20 Wochen gegen 20 Atombomben www.atomwaffenfrei.de
  • 27.03. – 28.07.19 Ausstellung: Trecker nach Hannover – Gorleben und die Bewegung zum Atomausstieg, Ort: Hannover, Historisches Museum, Pferdestr. 6, Hannover  mehr Info
  • 10.04. – 10.07.19 Öffentliche Ringvorlesung FU Berlin: „Der Atomkonflikt in Deutschland – bis in alle Ewigkeit?“, ganzes Programm als pdf
  • 30.05. – 10.06.19 Kulturelle Landpartie und Mützingenta im Wendland
  • Mo., 13.05.19, 17.00 Uhr, Treffen der Zentralen Schnittstelle im ASSE-II-Begleitprozess (nicht öffentlich), Landkreisbüro, Wolfenbüttel
  • Di., 14.05.19, 19.00 Uhr, Lesung „Der Kastor kommt…“ Wolfgang Ehmke, Kulturzentrum Pavillon · Lister Meile 4 · 30161 Hannover
  • Mi., 15.05.19, 19.00 Uhr, Umweltstammtisch Braunschweig VA: Greenpeace Braunschweig, Ort: BellyButtonFood, Naturraum, Kleine Burg 15, 38100 Braunschweig, facebook,  Interessierte sind herzlich eingeladen!
  • Do., 16.05.19, 16.30 Uhr, Geschäftsführender Vorstand, KONRAD- Haus
  • Fr., 17.05.19, 12.00-14.00 Uhr, Sitzung von ZGV (zivilgesellschaftliche Vertretung), KV (Kommunale Vertretung) und AGO (Arbeitsgruppe Option Rückholung), Ort: TWW, Am Exer, Wolfenbüttel, (nicht öffentlich), (siehe ASSE II-Begleitgruppe)
  • Fr., 17.05.19, 14.00-17.00 Uhr, Sitzung ASSE-2-Begleitgruppe (A2B), TWW, Am Exer, Wolfenbüttel, (öffentlich) (siehe ASSE II-Begleitgruppe)
  • Sa., 18.05.19, 10.00-17.00 Uhr, Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“ Ort: Matthäus-Gemeindehaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 45, 39108 Magdeburg, VA BUND Sachsen-Anhalt und BI Morsleben
  • Do., 23.05.19, 19.00 Uhr, Info-Veranstaltung zum Standortauswahlgesetz mit Micheal Müller, Ex-Vorsitz der Endlagerkommission, Dünsche, Gasthaus Sültemeier, BI Lüchow-Dannenberg
  • So., 26.05.19, 11.00-15.00 Uhr, Mit Rad und Tat gegen Atomkraft – „Mit dem Rad auf den Spuren einer verfehlten Atommüllpolitik“, Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS)-Radtour, genaue Angaben folgen auf der Internetseite der Biss
  • So., 26.05.19, 13.00 Uhr, Gorleben: 500. Sonntagsspaziergang rund um das Endlagergelände, Treffen: Atomanlagen Gorleben, Schutzhütte, Salinasgelände
  • Mo., 27.05.19, 17.00 Uhr, Fachgruppe Konrad, KONRAD- Haus
  • Sa., 01.06.19, Friedensgruppen rufen zum Aktionstag gegen Atomwaffen auf. Nach Kündigung des INF-Vertrages wird es am 1. Juni 2019 einen bundesweiten Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten und für eine atomwaffenfreie Welt geben. Mehr Info
  • Di., 04.06.19, 19.00 Uhr, ASSE-2-Koordinationskreis (A2K), Ort: Wolfenbüttel, Jahnstr. 1 (St. Thomas Gemeinde)
  • Mi., 05.06.19, 15.00 Uhr, Treffen Umweltschutzforum Salzgitter e.V., KONRAD- Haus
  • Do., 06.06.19, 13.00 Uhr, Konrad-Seminar der IG-Metall besucht die AG im KONRAD- Haus
  • Do., 06.06.19, 16.00-17.30 Uhr, Niedersächsischer Umweltminister Olaf Lies trifft sich mit der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS), Landesumweltminister Olaf Lies folgt einer Einladung der BISS, sich über den Standort der Atomfirma Eckert & Ziegler in Braunschweig vor Ort zu informieren, voraussichtlich im Dorfgemeinschaftshaus Thune, genaue Angaben folgen auf der Internetseite der Biss
  • Fr., 07.06.19, 11.00 Uhr, KONRAD- Mahnwache am Stadt- Monument, in den Blumentriften,  Salzgitter- Lebenstedt
  • tFr., 07.06.19, 14.00 Uhr, Kulturelle Widerstandspartie – Beluga-Dreieck zw. den Atomanlagen Gorleben, VA: BI Lüchow Dannenberg
  • Fr., 07.06.19, 15.00 Uhr, Mobile Atomaufsicht, VA: Konrad-Seminar, Ort: Schacht 1, Salzgitter Bleckenstedt, mehr Infos folgen
  • Sa., 15.06.19, 09.00-14.00 Uhr, Wolfenbütteler Umweltmarkt (WUM), Fußgängerzone Wolfenbüttel
  • So., 16.06.19, 17.00 Uhr, 10 Jahre ASSE-Konzerte: „Celler Jazzchor“, Pop, Rock und gefühlvolle Balladen, Hits von Cole Porter, Phil Collins und anderen. Ort:  Kissenbrück, St. Stephanus-Kirche Hinter der Kirche 38324 Kissenbrück, asse-konzerte.de

mehr Termine

Widerstandsgeschichten„Der Kastor kommt“

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow -Dannenberg e.V.
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bi umweltschutz castor antiatom

Pressemitteilung 13.05.2019

Der Widerstand gegen Castortransporte nach Gorleben istGeschichte. Seit 2011 sind die Transporte ins Zwischenlager Gorleben gestoppt,um das Wendland zu befrieden – und gleichzeitig bundesweit ein Endlager fürhochradioaktive Abfälle zu suchen. Doch die Suche hat einen Haken, Gorlebenbleibt im Topf.

Wolfgang Ehmke, der Pressesprecher der BürgerinitiativeUmweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hat nun einen Roman über denCastor-Widerstand geschrieben. Die Folie für die verquere Liebesgeschichtelieferten die Geschehnisse rund um den vorläufig letzten Transport 2011. SeineZielgruppe sind Abertausende, die immer wieder ins Wendland kamen, um sichgegen die Castortransporte querzustellen und dort für den Ausstieg aus derAtomkraft und gegen die Fertigstellung des Endlagers im untauglichen Salzstockzu protestieren.

Sein Held heißt Robert, ist Lehrer und Pressesprecher der Initiative,pendelt zwischen Hamburg und der Göhrde. Das alles trifft auch auf Ehmke zu. Naklar sei sein Text stark autobiografisch eingefärbt, aber er habe sich undanderen Figuren in „den Zaubertrog der Fiktionalisierung getaucht, damitsie am Ende als Romanfiguren wieder herauskommen“. Ein Schlüsselroman sei“Der Kastor kommt!“ deshalb nicht: „Es ist nicht meineLebensgeschichte, sondern meine Geschichte. Und so ist viel dazuerfunden, vor allemdie schräge Beziehungsgeschichte.“

Der Roman, der bereits in der zweiten, kleinen Auflageerscheint, kann direkt bei der BI Umweltschutz oder beim Köhring-Verlag inLüchow bestellt werden. 132 Seiten, 8,90 Euro.

Lesungen Di. 14.Mai 19 Uhr Pavillon Hannover, Mi 22.Mai 19.30Uhr Künstlerhof Schreyahn

 

Solidaritäts-Erklärung mit Jochen Stay und ‚.ausgestrahlt‘

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28 Anti-Atom-Initiativen protestieren gegen die vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) am 3. April verbreiteten Lügen und Falschdarstellungen, die gegen ‚.ausgestrahlt‘ und in persönlich diffamierender Weise gegen deren Sprecher Jochen Stay gerichtet sind, und erklären sich mit ‚.ausgestrahlt‘ und mit Jochen Stay solidarisch.

 

In dem vom BfE am 3. April publizierten und von dessen Präsidenten Wolfram König zu verantwortenden Text wird Jochen Stay persönlich angegriffen und fälschlich behauptet, er habe sich „im Gegensatz zu anderen Umweltverbänden“ nicht an einer „gesamtgesellschaftlich zusammengesetzte Kommission“ beteiligt, die „von 2014 bis 2016 Empfehlungen für die Novellierung des Standortauswahlgesetzes“

ausarbeitete – gemeint ist die sogenannte Endlager-Kommission.

 

Wir erinnern daher an das, was sich vor wenigen Jahren tatsächlich

zutrug:

 

Schon im Mai 2013 lehnten Greenpeace, der BUND und andere große Umwelt-Verbände die Einladung des damaligen „Umwelt“- und Atom-Ministers Peter Altmaier ab, zu einem „Bürgerdialog“ über einen angeblichen „Neustart der Endlagersuche“ nach Berlin zu kommen. Auch nahezu alle Bürgerinitiativen an Orten heutiger Zwischenlager sagten zu Altmaiers Einladung „Nein Danke“. Olaf Bandt, Bundesgeschäftsführer des BUND,

erklärte: „Das ist die Perversion von Bürgerbeteiligung.“ Und Thomas Breuer, Leiter des Klima- und Energiebereichs von Greenpeace,

kommentierte: „Ein ehrlicher Neuanfang für eine Endlagersuche erlaubt keine Vorfestlegungen.“

 

Im August 2013 bekräftigten die Umwelt-Organisationen Greenpeace, BUND und ‚Robin Wood‘ übereinstimmend ihre Ablehnung, an der „Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ teilzunehmen. Auch die Atommüll-Konferenz, ein bundesweites Treffen von Bürgerinitiativen von Atommüll-Standorten, unabhängigen WissenschaftlerInnen und in diesem Bereich arbeitenden Organisationen, die am 31.08.2013 in Kassel stattfand, endete mit dem Beschluß, daß „die beiden für die Umweltbewegung vorgesehenen Plätze in der Kommission nicht besetzt werden“ sollen. ‚.ausgestrahlt‘ hat sich damit an den Beschluß der Atommüllkonferenz vom 31.8.2013 gehalten.

 

Von insgesamt 33 Plätzen wurden zwei (in Zahl: 2) den Umwelt-Verbänden angeboten. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) bekräftigte im Namen aller mit der Materie befaßten Umweltverbände und Initiativen im Dezember 2013, keine VertreterInnen in die Kommission zu entsenden. Gespräche zwischen Umweltbewegung und Politik im März 2014 blieben erfolglos.

Selbst als der Bundestag am 10. April 2014 die Mitglieder der Kommission benannte, blieben die beiden Umwelt-Plätze leer.

 

Leider fiel der BUND im April 2014 um und entsandte Klaus Brunsmeier, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des BUND, in das Alibi-Gremium.

Danach folgte der wenig bekannte Verband ‚Deutsche Umweltstiftung‘ dem Beispiel des BUND und bewarb sich um einen der beiden angebotenen Plätze in dem nun kurz als „Endlager-Kommission“ bezeichneten Gremium.

 

Im Mai 2014 wurde die personelle Zusammensetzung der „Endlager-Kommission“ bekannt und damit zugleich offenbar, wie einseitig die Auswahl der 33 Kommissionsmitglieder getroffen worden war: Viele der benannten Personen sind für ihre langjährige Pro-Atom-Haltung bekannt.

 

Auch etliche Argumente, mit denen das BfE die Aufklärungsarbeit von ‚.ausgestrahlt‘ in Hinblick auf die vermeintliche „Beteiligung der Öffentlichkeit“ bei einer „Endlagersuche“ zu kritisieren versucht, gehen an der Sache vorbei und sind schlicht falsch. In einer öffentlichen Stellungnahme geht ‚.ausgestrahlt‘ auf alle Punkte in der Darstellung des BfE vom 3. April nochmals ein.

 

Anti-Atom-Gruppe Freiburg (www.antiatomfreiburg.de) AntiAtom-Euskirchen (www.antiatomeuskirchen.de) Fukushima nie vergessen e.V. (www.fukushimanievergessen.wordpress.com)

CSFR | Comité pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la plaine du Rhin Stop Fessenheim (www.stop-fessenheim.org) BI Aktion Z – AKW Esenshamm/Unterweser (www.aktion-z.de) AG Schacht Konrad e.V. (www.ag-schacht-konrad.de) WAAG | Wolfenbütteler AtomAustiegsGruppe (www.waagwf.wordpress.com) BI Weisweil (www.badisch-elsaessische.net) Mütter gegen Atomkraft e.V. (https://muettergegenatomkraft.de)

Kieler Initiative gegen Atomanlagen (http://bi-kiel.blogspot.com) Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim

(https://neckarwestheim.antiatom.net)

AKU Wiesbaden (www.aku-wiesbaden.info)

PLAGE | Plattform gegen Atomgefahren – Salzburg (www.plage.at) AtomkraftEnde.Darmstadt (http://atomkraftendedarmstadt.blogsport.de)

Atomerbe Biblis e.V. (http://atomerbebiblis.ibk.me) Langen gegen Atomkraft (www.franzscheidel.de/Anti-AKW/LGA/lga.html)

Aktion ‚Strom ohne Atom‘ – Stuttgart

BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (www.bi-luechow-dannenberg.de) Anti-Atom-Initiative Karlsruhe

(https://anti-atom-ka.de/anti-atom-initiative-karlsruhe)

BI AntiAtom Ludwigsburg (www.antiatom-ludwigsburg.de) AK.W.Wende Bergstrasse AG AtomErbe Neckarwestheim (www.atomerbe-neckarwestheim.de) CDAK | Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft Anti-Atom-Netz Trier (www.antiatomnetz-trier.de) Anti_Atom_Plenum Köln (www.antiatomkoeln.de) BI Brokdorf akut (www.brokdorf-akut.de) ByeByeBiblis – Energiewende in der Region e.V. (www.byebyebiblis-ev.org)