Kategorie: Energiewende

Morgen Gerichtstermin im AKW-Streit zwischen Eon und Vattenfall

ausgestrahlt_large

Mündliche Verhandlung am Landgericht Hamburg im Streit um Reststrommengen /  Atomkraftgegner: Besser jetzt schon abschalten

Am morgigen Donnerstag findet am Hamburger Landgericht die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit zwischen der Eon-Tochter Preussen Elektra und Vattenfall bezüglich der Übertragung von Reststrommengen des AKW Krümmel auf das AKW Grohnde statt. Grohnde-Betreiber Preussen Elektra möchte, dass diese Kontingente kostenlos übertragen werden, da das Unternehmen Mitgesellschafter in Krümmel ist. Krümmel-Betreiber Vattenfall möchte sich die Produktionsrechte für Atomstrom abkaufen lassen.

Laut Atomgesetz gibt es für jedes Atomkraftwerk nicht nur konkrete Abschalttermine, sondern auch Kontingente an Strom, die noch produziert werden dürfen, die sogenannten Reststrommengen. Sind diese aufgebraucht, muss ein Reaktor auch schon vor dem fixierten Abschaltdatum vom Netz. Hat ein Betreiber bei einem bereits abgeschalteten AKW noch Restrommengen übrig, dürfen diese auf ein anderes übertragen werden. Normalerweise gibt es dafür eine finanzielle Gegenleistung. Die aktuellen Kontingente des AKW Grohnde sind etwa im Oktober 2019 aufgebraucht. Eon / Preussen Elektra würde das Kraftwerk gerne noch bis zum gesetzlich möglichen Termin Ende 2021 weiterlaufen lassen. Vom 2007 abgeschalteten AKW Krümmel sind noch große Reststrommengen vorhanden. Vattenfall muss sich laut Atomgesetz bemühen, diese zu einem möglichst guten Preis zu verkaufen.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Statt gerichtlich die Übertragung von kostenlosen Reststrommengen zu erzwingen, sollte Eon das AKW Grohnde lieber schon jetzt abschalten. Je älter der Reaktor wird, umso gefährlicher ist sein Betrieb. Für die Stromversorgung wird das Kraftwerk nicht mehr benötigt, ja es steht dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sogar im Wege, weil es die Leitungen mit Atomstrom verstopft, selbst wenn der Wind kräftig weht.“

Werbeanzeigen

BI Umweltschutz: Atomkraft – ja bitte? Wie bitte?

BürgerinitiativeUmweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
Rosenstr. 20  29439 Lüchow
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

bi umweltschutz castor antiatom

Pressemitteilung 7.06.2019

Stimmen aus Politik und Wirtschaft werden unter dem Eindruck der Friday for Future-Demonstrationen und mit Blick auf den geplanten Ausbau der Elektromobilität laut, die Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke über das Jahr 2022 zu verlängern.

So hatten Linde-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle und jüngst im Tagesspiegel-Background-Interview auch VW-Vorstandschef Herbert Diess diese Debatte befeuert. Auch in den Unionsparteien machte sich Alexander Mitsch von der WerteUnion für eine Laufzeitverlängerung stark.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hingegen geht davon aus, dass der Verweis auf die angeblich „CO2 – freie Atomkraft“ nur vorgeschoben ist. Die abgeschriebenen Kraftwerke würden, anders als Neubauten, bei einer verlängerten Laufzeit Gewinne einfahren: „Es geht gar nicht um Klimaschutz, es geht wie gehabt um Profite“.

BI-Sprecher Wolfgang Ehmke warnt darüber hinaus vor gesellschaftlichen Kettenreaktionen: „Denjenigen, die am Ausstiegskonsens rütteln, wird die Atommüllfrage um die Ohren fliegen.“ Käme es zu einer Laufzeitverlängerung, würden sich weder Umweltverbände noch Anti-Atom-Gruppen in die aktuelle Debatte um die Atommülllagerung einbringen, prophezeit Ehmke. Die wackelige Basis für den kritischen Diskurs war, dass der Atomausstieg kommt und kein weiterer Atommüll mehr anfallen würde.Bisher eindeutig positionieren sich die Stromkonzerne. Für RWE ist eine Laufzeitverlängerung jedenfalls „kein Thema“. Eine Sprecherin sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Diese Diskussion führen wir bei uns im Unternehmen gar nicht mehr. Das Kapitel ist abgeschlossen.“Nicht anders kommentiert die Eon diese „Geisterdebatte“: Es gebe in Deutschland einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens zum Atomausstieg, an dem nicht gerüttelt werden solle. Eon wolle sich im Sinne des Klimaschutzes darauf konzentrieren, die Energiewende konsequent und in allen Bereichen erfolgreich umzusetzen.

ausgestrahlt: CDU und Wirtschaft zündeln mit dem Atom-Thema

ausgestrahlt_large

Atomkraftgegner: Wir werden diese Auseinandersetzung nicht scheuen

Bundestags-Präsident Schäuble, Linde-Chef Reitzle, VW-Boss Diess und nun die konservative Werte-Union: Die Stimmen aus CDU und Wirtschaft für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken häufen sich. Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Erinnerung an die Risiken der Atomkraft hat bei manchen eine erschreckend kurze Halbwertszeit. Nur weil der Klimaschutz endlich als Problem erkannt wird, sind Atomkraftwerke nicht sicherer und der Atommüll nicht harmloser. Dazu kommt, dass die AKW für das nötige neue Stromsystem völlig ungeeignet sind, da sie die schwankenden Einspeisungen von Sonnen- und Windenergie nicht flexibel ausgleichen können, sondern durchlaufen, egal ob der Strom benötigt wird oder nicht. Wer also die Reaktoren länger laufen lassen möchte, blockiert die Energiewende, statt sie zu beschleunigen. Nötig wäre deshalb – und auch angesichts der Gefahren – ein schnelleres Abschalten der noch laufenden Atomkraftwerke.

Schon einmal, 2010, hat die CDU den Fehler gemacht, einen Ausstiegs-Beschluss zu kippen, weil sie dachte, es gäbe keine Anti-Atom-Bewegung mehr. Doch sofort waren wieder Zehntausende auf den Straßen. Manchen in der Union scheinen die aktuellen Klimaproteste und der damit verbundene Ansehensverlust noch nicht zu reichen. Sie wollen auch noch einen Atom-Konflikt draufpacken. Wir werden diese Auseinandersetzung nicht scheuen.“

 

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die Atomkraftgegner*innen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

 

COP24:„Keine Unterstützung für Pro – Atom- Statements!“ – 3.541 Unterschriften anBundesumweltministerin Schulze übergeben

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow -Dannenberg e.V.
Rosenstr. 20  29439 Lüchow
bi umweltschutz castor antiatom

Pressemitteilung 13.12.2018
Aktivist*innen der Initiative „Don’t nuke theclimate“ haben gestern (Mittwoch, 12.12.)  im polnischen Katowice auf der Weltklimakonferenz COP 24 mehrere tausend Unterschriften an die deutsche Bundesumweltministerin Svenja Schulze überreicht. Schulze versprach, keine atomfreundlichen Statements auf der Konferenz zu unterstützen.

Wie auf den Vorläuferkonferenzen in Paris und Bonn unterstützt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) auch in diesem Jahr die Kampagne „Don´t nuke the climate!“ Denn Atom-Lobbyisten versuchten auf der UN-Klimakonferenz, Atomenergie als die „Hoffnungen zum Abwenden der Klimakatastrophe“zu verkaufen. „Den Bestrebungen der Atomwirtschaft, sich als CO 2- freieAlternative zur dreckigen Kohle anzubiedern, soll mit Hilfe dieser internationalen Kampagne Einhalt geboten werden“, erklärt BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Dagegen sammelten die Atomkraftgegner*innen,darunter Günter Hermeyer und Kerstin Rudek von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI), mithilfe einer Online-Petition in nur drei Tagen während der Konferenz 3.541 Unterschriften. Gerade das Gastgeberland Polen schiele auf die Atomkraft als Alternative zur Kohle. 2009 schlug die polnische Regierung den Ort Gryfino an der Oder für den Bau eines Atomkraftwerks vor. Proteste auf polnischer und deutscher Seite sorgten dafür, dass dieser Standort kippte. Jetzt bringt die Regierung Zarnowiec ins Spiel, etwa 50 Kilometer nordwestlich von Danzig. Dort war bereits der Bau von vier russischen Reaktoren in den 80er Jahren begonnen worden.Nach der Katastrophe von Tschernobyl wurde der Bau nach heftigen Protesten gestoppt.

Ministerin Schulze unterzeichnete die Erklärung. Es werde kein Geld aus Deutschland für solche Atompläne geben, so Schulze. Sie unterstrich, sie werde auch keine Statements pro Atom auf der Weltklimakonferenz abgeben.

„Die Atomindustrie ist verdeckt, hin und wieder auch ganz offen sehr präsent auf dem diesjährigen Weltklimagipfel in Katowice“, so Rudek. „Wir begrüßen das klare Statement von Bundesumweltministerin Svenja Schulze sehr. Die Staaten müssten nun Lösungen aufzeichnen, wie wir 100% Erneuerbare Energien in kürzester Zeit erreichen. Das gilt auch für Deutschland. Es fehlt bisher einzig am politischen Willen der Bundesregierung, die Technologie, das Know-how und die finanziellen Mittel dafür sind vorhanden!“

 

 

Regierungskoalition setzt weiter auf Atomkraft

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung

 

Hamburg, 29. Juni 2018

 

ausgestrahlt_large

 

Bei der Atomgesetz-Novelle wurde Chance auf schnelleren Ausstieg und kostengünstigere Energiewende vertan.

Zur Verabschiedung der Atomgesetz-Novelle im Bundestag erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

 

„Die Regierungskoalition im Bundestag hat die Chance nicht genutzt, im Rahmen der Atomgesetz-Änderung die Übertragung von Reststrommengen auf norddeutsche AKW zu untersagen. Damit wäre die Verstopfung der Netze durch den Atomstrom reduziert worden und es wäre Platz in den Leitungen entstanden, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen.

Nebenbei wären so für die Stromkund*innen teure Aufschläge auf die Netzentgelte erspart geblieben, da die Überlastung der Stromleitungen immense zusätzliche Kosten verursacht.

Der Bundesrat hatte den Übertragungs-Stopp für Reststrommengen empfohlen. Viele Experten bei der Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages hatten dazu geraten. In einer repräsentativen Umfrage hat sich auch die Mehrheit der Bevölkerung dafür ausgesprochen. Selbst die SPD-Fraktion war offen für die Idee, konnte sich aber gegenüber der Union nicht durchsetzen.

Statt den Atomausstieg zu beschleunigen, setzt die Koalition nun weiter auf den Strom aus immer älter und störanfälliger werdenden AKW, die jeden Tag weiteren Atommüll produzieren, von dem niemand weiß, wie er dauerhaft sicher gelagert werden kann. Es ist ein Trauerspiel.“

7 Jahre nach Fukushima – BBU fordert Sofortausstieg! Bundesweit Gedenk-und Protestveranstaltungen

BBU-Pressemitteilung, 08.03.2018

 

foto_170917_12_05_51

 

(Bonn / Berlin, 08.03.2018) Anlässlich des 7. Jahrestages des Beginns der Atomkatastrophe in Fukushima (Japan, 11. März 2011) ruft der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) bundesweit zur Teilnahme an Gedenk- und Protestveranstaltungen rund um den Jahrestag auf. „Die Katastrophe und ihre anhaltenden Folgen dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Das Mitgefühl des BBU gilt den betroffenen Menschen in Japan. Und in der Bundesrepublik muss der Atomausstieg endlich richtig und umfassend vollzogen werden“, fordert BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Dreckiger Kohlestrom darf dabei keine Alternative zum Atomstrom sein. „Die Zukunft gehört der Solarenergie und der Windkraft“.

 

Der BBU weist darauf hin, dass besonders Initiativen im Bereich von Atomanlagen und von Atommüll-Lagern mit vielfältigen lokalen Veranstaltungen an die Fukushima-Katastrophe erinnern und einen umfassenden Atomausstieg einfordern. Der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken bis z. T. Ende 2022 ist unverantwortlich und auch die sonstigen Atomanlagen wie die Uranfabriken in Gronau und Lingen müssen sofort stillgelegt werden.

 

Hier eine unvollständige Übersicht lokaler und überregionaler Aktivitäten:

 

10.03., Berlin, Kazaguruma-Demonstration, 13 Uhr, Brandenburger Tor / Pariser Platz

 

10.03., Gronau, Mahnwache, 12.00 – 13.00 Uhr, Neustraße (vor „Bruno Kleine“)

 

10.03., Landshut, Filmvorführung zum Thema Atommüll, 17 Uhr, Landshuter Umweltmesse, Niedermayerstraße 100

 

10.03., Mosbach, Mahnwache, 11.30 Uhr – 12.00 Uhr, Kirchplatz

 

11.03., Bonn, Filmvorführung über Fukushima, 11.00 Uhr, Neue Filmbühne, Friedrich-Breuer-Straße 68-70

 

11.03., Gorleben, Sonntagsspaziergang am Bergwerksgelände, 13.00 Uhr

 

11.03., Lingen, Mahnwache, 18.00 – 18,30 Uhr, Altes Rathaus, Marktplatz

 

11.03., Münster, Filmvorführung über Fukushima, 12.00 Uhr, Cinema, Warendorfer Str. 45

 

11.03., Neckarwestheim, überörtliche Demonstration zum Atomkraftwerk,

13.00 Uhr ab Bahnhof Kirchheim / Neckar

 

12.03., Dannenberg, Mahnwache, Kundgebung und Treckerkonvoi, 18.00 Uhr, Marktplatz

 

13.03., Hamburg, Infoveranstaltung über die Gefahren der Atomtransporte,

19.00 Uhr, Centro Sociale, Raum Kubus, Sternstr. 2, Ecke Neuer Kamp

 

18.03., Ahaus, Kundgebung, 14.00 Uhr, Innenstadt / am Mahner

 

Weitere Informationen: https://www.facebook.com/BBU72

 

Europäischer Brücken-Aktionstag gegen Atomgefahren

 

Zudem findet am Samstag, 10.03., eine international vernetzte Aktion statt, in deren Rahmen in vielen Städten auf Autobahnbrücken mit Transparenten und Anti-Atomkraft-Fahnen demonstriert wird. Damit soll auf die europäische Bedrohung durch die Nutzung der Atomkraft und deren Gefahren (GAU, Terrorgefahren, Verlängerung der Laufzeiten, Ausbau von AKWs etc.) hingewiesen werden. In der Bundesrepublik gibt es dabei Aktionen u. a. auf Brücken in Berlin, Freiburg, Karlsruhe, Saarbrücken und Trier. Auch in Belgien und Frankreich finden Brückenproteste statt.

 

http://chainehumaine.fr/aufruf-zum-europaischen-bruckentag

 

Mit diesen und vielen weiteren Aktionen soll verdeutlicht werden, dass kein weiterer Atommüll, für den es weltweit keinen sicheren Platz gibt, produziert werden darf. Mit der notwendigen Stilllegung der AKW und Atomanlagen wird das Risiko großer Katastrophen reduziert, deren Wahrscheinlichkeit steigt, weil die Anlagen schon alle sehr alt sind.

 

Über die konkreten Folgen der Atomkatastrophe in Japan schreibt Kazuhiko Kobayashi aus Tokyo: „Aber die Regierung will für die aus Fukushima geflohenen Mütter und Kinder kein Geld ausgeben. Sie holt sie sogar mit allen gemeinen psychischen und physischen Druckmitteln und Tricks wieder in Fukushima zurück. So sind von den aus Fukushima geflohenen 17,895 Kindern mehr als Hälfte, nämlich 9,271 Kinder wieder in Fukushima zurückgeholt worden, so bleiben nur noch 8,624 Kinder im Fluchtort außerhalb von Fukushima, deren Mütter trotz aller Schwierigkeiten weiterhin unbedingt ihre Kinder vor der atomaren Strahlungsgefahr schützen wollen.“ (Vollständiger Text, siehe unten). Der BBU hat in den letzten Jahren wiederholt Vortragsveranstaltungen mit Kazuhiko Kobayashi in der Bundesrepublik durchgeführt.

Einladung zur Fukushima-Demonstration: „Die nukleare Kette brechen!“

Sayonara Nukes Berlin, NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin, Greenpeace Energy, IPPNW, Strahlentelex, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, ausgestrahlt, AK Rote Beete, DIE LINKE Berlin, BUND Berlin, COOP Berlin – Anti-War-Cafe, MC Kuhle Wampe Berlin, WOLF, ican, Deutsch-Japanische Gesellschaft Halle/Saalekreis,

 

Gemeinsame Pressemitteilung der teilnehmenden Organisationen für die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag

25915717561_bdec12bd45_z

 

 

Einladung zur Fukushima-Demonstration: „Die nukleare Kette brechen!“

 

73 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, 32 Jahre nach Tschernobyl und 7 Jahre nach

Fukushima: Wir müssen die nukleare Kette weltweit brechen, um das atomare Zeitalter Geschichte werden zu lassen! Deshalb ruft ein breites Bündnis zur Fukushima-Demonstration in Berlin auf.

 

Mit hunderten Windrädern (Kazaguruma) werden die Teilnehmenden für ein Ende der Atomenergie und für die Energiewende demonstrieren.

 

KAZAGURUMA-DEMO: Die nukleare Kette brechen!

Samstag, 10.03.2018,

13.00 Uhr Pariser Platz (Brandenburger Tor)

 

 

Dazu erklärt der Jochen Stay (Sprecher .ausgestrahlt): „Sieben Jahre nach Fukushima ist Deutschland noch immer zweitgrößter Atomstrom-Produzent in der EU. Der Atomausstieg ist eine Schnecke. Die alten Meiler werden nicht weniger gefährlich, wenn ein Abschaltdatum beschlossen ist. Wir fordern, die noch laufenden sieben Reaktoren sofort abzuschalten.“

 

Derzeit versucht die Atomindustrie, in einigen EU-Ländern mit neuen – unwirtschaftlichen und deshalb hoch subventionierten Reaktorprojekten – eine Wiederkehr dieser gefährlichen Technologie zu erreichen. „Dass ausgerechnet das Atomausstiegsland Deutschland wiederholt kneift und höchst umstrittene AKW-Bauten wie Hinkley Point C in England oder Paks II in Ungarn nicht EU-rechtlich untersuchen lassen will, ist dabei höchst bedauerlich“, kritisiert Christoph Rasch, Pressesprecher von Greenpeace Energy

 

Dazu Uwe Hiksch (NaturFreunde Deutschlands): „Die NaturFreunde fordern ein weltweites Verbot von Uranabbau. Die sogenannte zivile Nutzung der Atomenergie und die militärische Herstellung von Atombomben sind zwei Seiten einer Medaille. Deutschland muss den Atomverbotsvertrag beitreten und den EURATOM-Vertrag kündigen.“

 

Ablauf der Demonstration:

 

13.00 Uhr: Auftakt-Performance

  • Kazuma Glen Motomura – Mad World Dance

 

Redner*innen Auftaktkundgebung:

  • Dr. Hiroomi Fukuzawa (Sayonara Nukes Berlin)
  • Günther Hemeyer ( BI Lüchow-Dannenberg)
  • Michael Müller (Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands)
  • Jochen Stay (Sprecher von .ausgestrahlt)

 

14.00 Uhr Beginn Demo

  • Demo-Strecke: Auftakt-Kundgebung: Pariser Platz, Unter den Linden, Friedrichstraße, Französische Straße, Charlottenstraße, Unter den Linden, Abschluss-Kundgebung: Pariser Platz

 

14.45 Uhr Redner*innen Abschlusskundgebung:

  • Dr. Alex Rosen (Vorsitzender der deutschen Sektion von IPPNW)
  • Christoph Rasch (Pressesprecher Greenpeace Energy)
  • Sascha Hach (Vorstandsmitglied ICAN)

 

15.15 Uhr Abschluss-Performance

  • Kunst & Musik von Sympathetic Cardiogram (Daichi Matsusaki & Fumihiro Ono)

 

Rückfragen:

Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902