Kategorie: NaturFreunde

EuGH-Urteil zum AKW Doel muss zur sofortigen Abschaltung führen

25333052166_25ff187217_o

 

Berlin, 1.8.2019 – Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Laufzeitverlängerung für belgische AKW erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Mit seinem Urteil zum Atomkraftwerk Doel (Rechtssache C-411/17) hat der Europäische Gerichtshof zwar das belgische Gesetz zur Laufzeitverlängerung für die beiden Atomkraftwerksblöcke in Doel gerügt, die sofortige Stilllegung des AKW jedoch nicht angeordnet. Die belgische Regierung kann damit ihre unverantwortliche Atompolitik fortzusetzen.

 

Im Jahr 2003 hatte das belgische Parlament beschlossen, dass die beiden Atomreaktoren in Doel bereits ab 2015 schrittweise vom Netz gehen sollten. Mit dem Laufzeitverlängerungsgesetz im Jahr 2015 wurde dieses Gesetz revidiert und eine Laufzeitverlängerung für die Atomreaktoren in Doel bis zum Jahr 2025 beschlossen. Diese Laufzeitverlängerung wurde ermöglicht ohne jegliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

 

Laufzeitverlängerung ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

Mit seinem Urteil hat der EuGH jetzt festgestellt, dass nach EU-Richtlinien zwingend eine UVP bei einem so weitreichenden Gesetz notwendig gewesen wäre, da das Projekt „hinsichtlich der Gefahren für die Umwelt ein Ausmaß hat, das dem der Erstinbetriebnahme dieser Kraftwerke vergleichbar ist“. Das Gericht urteilte auch, „dass die umfangreichen Arbeiten an den Kraftwerken Doel 1 und Doel 2, die deren Modernisierung und der Gewährleistung der Einhaltung der aktuellen Sicherheitsvorschriften dienen sollen, geeignet sind, sich auf den materiellen Zustand der betroffenen Gebiete auszuwirken“. Zudem legte der EuGH fest, dass aufgrund der Grenznähe zu den Niederlanden ein grenzüberschreitendes Prüfverfahren durchgeführt werden müsse.

 

Ist Belgiens Stromversorgung tatsächlich gefährdet?

Nicht nachvollziehbar ist, warum die EuGH-Richter urteilten, dass der belgische Gerichtshof festlegen könne, dass die beiden Hochrisikoreaktoren weiterhin im Betrieb bleiben dürfen, bis das jahrelange UVP-Verfahren abgeschlossen ist. Als Grund für diese Entscheidung wurde die „schwerwiegende Gefahr“ angenommen, dass die Stromversorgung des Landes unterbrochen werde.

 

Diese Sichtweise des EuGH ist in keiner Weise nachvollziehbar. Denn zum einen es gibt keinerlei Zweifel, dass eine objektive Umweltverträglichkeitsprüfung zeigen wird, dass die Reaktoren eine erhebliche Gefahr für Mensch und Umwelt darstellen. Und zum anderen besteht aufgrund des europäischen Strommarktes keinerlei Gefahr, dass die Stromversorgung Belgiens bei Abschaltung der beiden Reaktoren gefährdet sein könnte. Auch in der Vergangenheit waren die beiden Skandalreaktoren bereits mehrere Male vom Netz genommen worden, ohne dass die belgische Stromversorgung gefährdet war.

 

AKW müssen vom Netz

Der EuGH hat sich mit dieser Ausnahmeregelung zum indirekten Lobbyisten für die unverantwortliche belgische Atompolitik gemacht, die immer wieder wahrheitswidrig behauptet, dass die Atomenergie notwendig für eine sichere Stromversorgung Belgiens sei. Mit der Ausnahmegenehmigung für die mit europäischem Recht nicht zu vereinbarenden belgischen Laufzeitverlängerung hat der EuGH die unverantwortliche Atompolitik Belgiens gestützt und die Gefahr für die Menschen in der Region weiter aufrechterhalten. Alle Beteiligten wissen seit Langem, dass diese AKW in den nächsten Jahren vom Netz müssen. Mit dem jetzigen Beschluss wurde dem belgischen Staat und der Gesellschaft Electrabel, der Eigentümerin und Betreiberin der Atomkraftwerke, die Möglichkeit eröffnet, die Atommeiler weiter zu betreiben.

 

Für die NaturFreunde Deutschlands ist klar: Aus dem EuGH-Urteil folgt, dass die Atommeiler in Doel sofort abgeschaltet werden müssen. Die belgische Regierung handelt unverantwortlich. Sie gefährdet Hunderttausende Bürger*innen in der gesamten Region und setzt sie einem unverantwortlichen Risiko aus. Die Fehler liegen bei den belgischen Regierungen der letzten Jahrzehnte, die es versäumt haben, eine nachhaltige Energieversorgungsstruktur für Belgien auf Grundlage von erneuerbaren Energien aufzubauen.

 

Bundesregierung könnte Stromlieferungen aus Deutschland garantieren

Die Bundesregierung sollte der belgischen Regierung ein Angebot unterbreiten, wie die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke durch garantierte Stromlieferungen aus Deutschland gewährleistet werden kann. Denn die belgischen Atomkraftwerke sind hochgefährlich. In vielen Städten entlang der Grenze wurden bereits Jodtabletten für Störfälle eingelagert, da die Städte das Strahlenrisiko durch einen Unfall in den belgischen AKW für wahrscheinlich erachten.

 

Von der Bundesregierung fordern die NaturFreunde Deutschlands, endlich einen konsequenten Exportstopp für alle Brennelemente aus den Atomfabriken in Lingen und Gronau nach Doel und Tihange zu beschließen. Mit ihrer bisherigen rechtlichen Position trägt die Bundesregierung maßgeblich dazu bei, die belgischen Pannenmeiler weiterhin in Betrieb zu halten.

 

Hintergrund: Klagen belgischer Umweltverbände

Die beiden belgischen Umweltverbände „Inter-Environnement Wallonie“ und „Bond Beter Leefmilieu Vlaanderen“ hatten beim belgischen Verfassungsgerichtshof Nichtigkeitsklage gegen das Gesetz über die Laufzeitverlängerung erhoben, weil die Verlängerung ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen worden war. In ihrer Klage beriefen sie sich auf das Übereinkommen von Espoo über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen, das Übereinkommen von Aarhus über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten sowie auf die UVP-Richtlinie, die Habitat-Richtlinie und die Vogelschutzrichtlinie. Der belgische Verfassungsgerichtshof hatte den Europäischen Gerichtshof um Auslegung dieser Übereinkommen und Richtlinien ersucht

Werbeanzeigen

BBU: Nein zu EURATOM

BBU-Pressemitteilung, 12.09.2018

bbu

13.09.2018: Protest in Berlin gegen den EURATOM-Vertrag

(Bonn, Berlin, 12.09.2018)Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V. solidarisiert sich mit einer Protestaktion, die am Donnerstag (13.09.2018) in Berlin von 17 bis 18 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission stattfinden wird. (Unter den Linden 78, 10117 Berlin). Mit der Aktion soll der Forderung nach Auflösung des sogenannten EURATOM-Vertrages Nachdruck verliehen werden.

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre EURATOPM-Mitgliedschaft unbedingt kündigen muss. „Wer aus der Atomenergie aussteigen will, darf nicht an dem EURATOM-Vertrag festhalten.“

In einem Aufruf zur Teilnahme an der Aktion heißt es dazu: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) zu den geplanten Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C hat überdeutlich gezeigt, dass der EURATOM-Vertrag sofort gekündigt werden muss. Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass „Förderung der Kernenergie auch mittels Anreizen sich mit dem Ziel der „EURATOM-Gemeinschaft, Investitionen im Bereich der Kernenergie zu erleichtern“ decke.

Der EURATOM-Vertrag ist ein Relikt aus den 1950er Jahren, als auch die deutsche Regierung den Besitz von Atomwaffen anstrebte und den Menschen vorgaukelte, mit der „friedlichen Nutzung“ der Atomenergie so etwas wie ein „Paradies auf Erden“ schaffen zu können. In der Präambel des Vertrags heißt es, dass „die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt“. Ziel sei „die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie […], welche die Energieerzeugung erweitert“. Da die Atomtechnologie höchst kostenintensiv ist, konnten Atomkraftwerke damals und können sie auch heute nur mit erheblichen staatlichen Subventionen gebaut und betrieben werden.“

Quelle und vollständiger Text des Aufrufes: https://www.antiatomberlin.de
Direktlink: https://www.antiatomberlin.de/termine-uebersicht/icalrepeat.detail/2018/09/13/661/88/protest-vor-der-vertretung-der-eu-kommission.html?filter_reset=1

Hintergrundinformationen:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3Axy0024

http://www.klimaretter.info/politik/nachricht/15519-europas-liebe-zu-euratom-broeckelt

http://www.fr.de/wirtschaft/euratom-im-club-der-atomfreunde-a-316688

https://www.deutschlandfunk.de/europaeische-atomgemeinschaft-euratom-der-grosse-foerderer.724.de.html?dram:article_id=382156

http://www.raus-aus-euratom.at

Protest vor belgischer Botschaft: AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

25333052166_25ff187217_o

Es vergeht nahezu kein Monat, in dem nicht von Störfällen oder
Unregelmäßigkeiten in den beiden Atomkraftwerken Doel und Tihange berichtet
wird. Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die beiden
Atomreaktoren Doel 4 und Tihange 3 vorübergehend stillgelegt werden
mussten, da es poröse gibt. Die Antwort des belgischen
Atomkraftwerksbetreiber Electrabel S.A ist dabei immer die gleiche: Es geht
von den sieben Schrottreaktoren keine Gefahr aus.

Die belgische Regierung deckt den Weiterbetrieb dieser Uraltreaktoren und
übernimmt damit die Verantwortung für die ständig steigende Gefahr eines
Atomunfalls. In den Atomkraftwerken sind tausende von Rissen festgestellt
worden. Dabei sind die größten Risse im AKW Doel bis zu 18 Zentimeter lang,
im AKW Tihange bis zu 15,5 Zentimeter. Beide Atomkraftwerke sind völlig
veraltet und in einem maroden Zustand. Es ist deshalb ein Skandal, dass
weiterhin Atombrennstoff für diese Schrottreaktoren aus Deutschland aus der
Brennelementefabrik in Lingen geliefert wird.

Im Atomkraftwerk Doel sind mehr als 13 000 Risse dokumentiert, im AKW
Tihange mehr als 3000 Risse. Trotzdem plant der Atomkraftwerksbetreiber
diese maroden Uraltreaktoren mindestens bis 2025 am Netz zu lassen. Die
Atomreaktoren werden dann mehr als 50 Jahre alt sein.
Das AKW Doel liegt mitten in einer dichtbesiedelten Region. Das AKW Doel
liegt nur etwa 140 Kilometer von Aachen entfernt. Tihange 70 Kilometer.
Durch ihre Atompolitik gefährdet die belgische Regierung die Gesundheit und
das Leben von vielen Millionen Menschen. Im Radius von 75 Kilometer um das
AKW leben etwa 9 Millionen Menschen.

Die Regierungen in Belgien haben die Energiewende verschlafen. Noch immer
bezieht Belgien durch die AKW Doel und Tihange aus den sieben
Reaktorblöcken über 50 Prozent der Bruttostromerzeugung. Betreiber der
Atomkraftwerke ist Electrabel S.A., eine 100%ige-Tochtergesellschaft der
Engie SA (ehemals GDF Suez). Die ENGIE-Gruppe hatte im Jahr 2017 einen
Umsatz von mehr als 65 Mrd. Euro und ist hier vor allem in den Bereichen
Strom, Erdgas, Flüssigerdgas (LNG) sowie bei Energiedienstleistungen aktiv.
Mehr als 150.000 Arbeitnehmer*innen arbeiten in über 70 Ländern in der
Engie-Gruppe.

Engie SA ist auch in Deutschland aktiv und erwirtschaftet einen Umsatz von
mehr als zwei Mrd. Euro im Jahr. Der Hauptsitz von Engie Deutschland AG ist
in der Friedrichstraße 200 in Berlin. Über die Vertriebsgesellschaft
Energie SaarLorLux in Saarbrücken, an der Engie SA mehrheitlich beteiligt
ist, werden über 160 000 Privat- und Gewerbekunden mit Strom, Gas und Wärme
versorgt. Engie SA ist auch in Gera und Wuppertal an den Stadtwerken
beteiligt. In Berlin ist Engie SA an der Berliner GASAG mit 31,6%
beteiligt.
Wir sagen Nein zu dieser unverantwortlichen Energiepolitik und fordern:

* Brennstofflieferungen an Doel und Tihange sofort einstellen!
* Sofortige Abschaltung der Atomreaktoren in Doel und Tihange!
* Bundesregierung muss gegen den Betrieb der AKW klagen!
* Für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie! EURATOM
auflösen!

Wir treffen uns:
Donnerstag, 14.06.2018
17.00 Uhr
Vor der Botschaft des Königreichs Belgien, Jägerstraße 52-53, 10117 Berlin
(Nähe U-Bhf. Französische Str. (U6) / U-Bhf. Hausvogteiplatz (U2))

Eine gemeinsame Aktion von NaturFreunde Berlin und Anti Atom Berlin

Infos: NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch, Tel.: (0176) 62 01 59 02,
hiksch@naturfreunde.de

Einladung zur Fukushima-Demonstration: „Die nukleare Kette brechen!“

Sayonara Nukes Berlin, NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin, Greenpeace Energy, IPPNW, Strahlentelex, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, ausgestrahlt, AK Rote Beete, DIE LINKE Berlin, BUND Berlin, COOP Berlin – Anti-War-Cafe, MC Kuhle Wampe Berlin, WOLF, ican, Deutsch-Japanische Gesellschaft Halle/Saalekreis,

 

Gemeinsame Pressemitteilung der teilnehmenden Organisationen für die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag

25915717561_bdec12bd45_z

 

 

Einladung zur Fukushima-Demonstration: „Die nukleare Kette brechen!“

 

73 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, 32 Jahre nach Tschernobyl und 7 Jahre nach

Fukushima: Wir müssen die nukleare Kette weltweit brechen, um das atomare Zeitalter Geschichte werden zu lassen! Deshalb ruft ein breites Bündnis zur Fukushima-Demonstration in Berlin auf.

 

Mit hunderten Windrädern (Kazaguruma) werden die Teilnehmenden für ein Ende der Atomenergie und für die Energiewende demonstrieren.

 

KAZAGURUMA-DEMO: Die nukleare Kette brechen!

Samstag, 10.03.2018,

13.00 Uhr Pariser Platz (Brandenburger Tor)

 

 

Dazu erklärt der Jochen Stay (Sprecher .ausgestrahlt): „Sieben Jahre nach Fukushima ist Deutschland noch immer zweitgrößter Atomstrom-Produzent in der EU. Der Atomausstieg ist eine Schnecke. Die alten Meiler werden nicht weniger gefährlich, wenn ein Abschaltdatum beschlossen ist. Wir fordern, die noch laufenden sieben Reaktoren sofort abzuschalten.“

 

Derzeit versucht die Atomindustrie, in einigen EU-Ländern mit neuen – unwirtschaftlichen und deshalb hoch subventionierten Reaktorprojekten – eine Wiederkehr dieser gefährlichen Technologie zu erreichen. „Dass ausgerechnet das Atomausstiegsland Deutschland wiederholt kneift und höchst umstrittene AKW-Bauten wie Hinkley Point C in England oder Paks II in Ungarn nicht EU-rechtlich untersuchen lassen will, ist dabei höchst bedauerlich“, kritisiert Christoph Rasch, Pressesprecher von Greenpeace Energy

 

Dazu Uwe Hiksch (NaturFreunde Deutschlands): „Die NaturFreunde fordern ein weltweites Verbot von Uranabbau. Die sogenannte zivile Nutzung der Atomenergie und die militärische Herstellung von Atombomben sind zwei Seiten einer Medaille. Deutschland muss den Atomverbotsvertrag beitreten und den EURATOM-Vertrag kündigen.“

 

Ablauf der Demonstration:

 

13.00 Uhr: Auftakt-Performance

  • Kazuma Glen Motomura – Mad World Dance

 

Redner*innen Auftaktkundgebung:

  • Dr. Hiroomi Fukuzawa (Sayonara Nukes Berlin)
  • Günther Hemeyer ( BI Lüchow-Dannenberg)
  • Michael Müller (Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands)
  • Jochen Stay (Sprecher von .ausgestrahlt)

 

14.00 Uhr Beginn Demo

  • Demo-Strecke: Auftakt-Kundgebung: Pariser Platz, Unter den Linden, Friedrichstraße, Französische Straße, Charlottenstraße, Unter den Linden, Abschluss-Kundgebung: Pariser Platz

 

14.45 Uhr Redner*innen Abschlusskundgebung:

  • Dr. Alex Rosen (Vorsitzender der deutschen Sektion von IPPNW)
  • Christoph Rasch (Pressesprecher Greenpeace Energy)
  • Sascha Hach (Vorstandsmitglied ICAN)

 

15.15 Uhr Abschluss-Performance

  • Kunst & Musik von Sympathetic Cardiogram (Daichi Matsusaki & Fumihiro Ono)

 

Rückfragen:

Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902

Wissenschaft konkret: Vortrag: Die Anti-Atom-Bewegung auf neuen Wegen?

b_2012042823223262g

  • Freitag, 23.02.2018
  • Zeit: 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin

 

In seiner Bachelorarbeit hat Luca Schirmer über die Rolle der NaturFreunde in der Anti-Atom-Bewegung und deren atom-und energiepolitischen Positionen zu Zeiten der Energiewende geschrieben. Leitfragen der Arbeit waren dabei: Ist die deutsche Anti-Atom-Bewegung durch den „Atomausstieg“ und die „Energiewende“ obsolet geworden? Wofür sollte eine Bewegung die ihr großes Ziel offensichtlich erreicht hat noch kämpfen?

Dabei stehen die NaturFreunde als wichtiger Teil dieser Bewegung im Vordergrund der Betrachtung. Sie waren in unterschiedlicher Weise an allen großen Auseinandersetzungen der Anti-Atom-Geschichte präsent und sind auch heute noch am Diskurs beteiligt. Neben der rezenten (End-)Lagerdebatte mischt die Anti-Atom-Bewegung heut auch auf internationaler Ebene und insbesondere bei Fragen der erneuerbaren Energien mit.

Seine Arbeit wird Luca im Rahmen unserer Vortragsreihe „Wissenschaft Konkret“ vorstellen und im Anschluss soll ausgiebig darüber diskutiert werden.

Die Bachelor-Arbeit findet Ihr unter: http://www.naturfreunde-berlin.de/bachelorarbeit-anti-atom-bewegung-neuen-wegen

Infos: NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch, (0176) 62 01 59 02, hiksch@naturfreunde.de

Einladung zur 12. Atommüllkonferenz

antiatom castor

 

Samstag, 17. Februar 2018

11.00 – 17.00 Uhr

 

Volkshochschule Kassel

Wilhelmshöher Allee 19-21

34117 Kassel

 

Inhaltliche Schwerpunkte der 12. Atommüllkonferenz sind Probleme beim Start des Standortauswahlverfahrens und Verfahrenstricks im Fall Morsleben. Die Diskussion über Positionen und Forderungen zu Zwischenlagern für hoch radioaktive Abfälle wird fortgesetzt. Die ersten öffentlichen Veranstaltungen des Nationalen Begleitgremiums und seine Rolle werden bewertet und diskutiert. In der Arbeitsgruppe „Freimessen“ geht es um den Problemaufriss und die Alternativen bei der Entsorgung von freigemessenem Atommüll.

 

Programmübersicht:

 

11.00 – 11.15 Uhr Eröffnungsplenum

11.15 – 12.00 Uhr Fachdiskussion I

Probleme beim Start des neuen Standortauswahlverfahrens?

12.00 – 12.30 Uhr Fachdiskussion II

Verfahrenstricks oder wer vertritt welche Interessen? – das Beispiel Morsleben

12.30 – 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen

Abschaltung – Stilllegung – Rückbau | Diskussion und Positionierung zu Zwischenlagern

Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll | Begleitprozesse: „Der moderierte Diskurs“

Freimessen | Problemaufriss und die Alternativen bei der Entsorgung von freigemessenem Atommüll

16.00 Uhr Abschlussplenum & Ergebnisse und Aussicht

 

Ausführlichere Angaben stehen im angehängten Einladungsschreiben.

 

Anmeldung

Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

 

Anreise

Mit der Bahn bis Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe. Vom Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe fahren im Abstand von ca. 8 Minuten die Straßenbahnen Tram 1 (Richtung Velmar Nord) und Tram 3 (Richtung Wolfsanger) zur Haltestelle Weigelstraße (Fahrzeit 8 Minuten). Von dort etwa 150m Fußweg in Fahrtrichtung befindet sich auf der rechten Seite die Volkshochschule Kassel.

[ Karte ] (+ Skizze im Anhang)

 

Kostenbeitrag

Zur Finanzierung bitten wir alle Teilnehmer*innen um einen Kostenbeitrag von 25,- € (inkl. Tagungsgetränken und -imbiss).

Überweisung an die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.

Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)

IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK

(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)

 

Aktuelle Informationen sowie Dokumente der vergangenen Konferenzen gibt es auf

www.atommuellkonferenz.de

Treffen Anti-Atom-Koordination Berlin/Anti-Kohle-Koordination

atom-nirgendwo_55

 

Wir treffen uns zur nächsten Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination

 

Treffen der Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination

Mittwoch, 03.01.2017

19.00 Uhr

Warschauer Str. 23 (Stadtteilladen Friedrichshain)

 

Vorgeschlagene TO:

1. Anti-Atom-Arbeit: Was gibt es neues?

  • Fukushima-Demonstration 2018
  • Was tun zu Tschernobyl-Jahrestag
  • Nächste(n) Aktion(en) vor Botschaft
    • Russische Botschaft

2. Anti-Kohle-Arbeit in Berlin

3. Was sonst noch ist?

 

Uwe (NaturFreunde)

Emmes (Anti Atom Berlin)