Kategorie: Termine

28.09.2019: Einladung zur 15. Atommüllkonferenz

antiakwsonne

Einladung zur 15. Atommüllkonferenz

 

Samstag, 28. September 2019

11.00 – 17.00 Uhr

 

Volkshochschule Göttingen

Bahnhofsallee 7

37081 Göttingen

 

Die inhaltlichen Schwerpunkte der 15. Atommüllkonferenz drehen sich um Stand der Erkenntnis über Niederdosiseffekte beim Menschen und um die Diskussion über CASTOR-Rückführungstransporte in französischen Anti-Atom-Initiativen. In den Arbeitsgruppen geht es um den Umgang mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen, um strukturelle Ungleichheiten in Begleitprozessen sowie um Strahlenschutz und Freigabeproblematik.

Programmübersicht:

11.00 – 11.15 Uhr Eröffnungsplenum

11.15 – 12.00 Uhr Fachdiskussion I

 

                Überholte Konzepte im neuen Strahlenschutzgesetz

12.00 – 12.30 Uhr Fachdiskussion II

                Diskussion über CASTOR-Rückführungstransporte in französischen Anti-Atom-Initiativen

12.30 – 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen
Abschaltung – Stilllegung – Rückbau | Umgang mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen
Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll | Strukturelle Ungleichheiten und „Professionalisierungszwänge“ in Begleitprozessen
Freimessen / Strahlenschutz | Niedrigdosis-Problematik, Freigabe-Problematik, Muster-UIG-Anfrage

16.00 Uhr Abschlussplenum
Ergebnisse und Ausblick

 

Ausführlichere Angaben stehen im angehängten Einladungsschreiben.

 

Anmeldung

Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

 

Anreise

Mit der Bahn bis Bahnhof Göttingen. Die Volkshochschule befindet sich an der Bahnhofsallee direkt hinter dem Bahnhof.
Mit dem Auto: A7 bis Abfahrt „Göttingen-Dransfeld“, dann auf B3 „Kasseler Landstraße“, kurz vor Erreichen der Innenstadt und einer Eisenbahnbrücke links in die Bahnhofsallee an der Rückseite des Bahnhofes einbiegen.
[ Karte ]

 

Kostenbeitrag

Zur Finanzierung bitten wir alle Teilnehmer*innen um einen Kostenbeitrag von 25,- € (inkl. Tagungsgetränken und -imbiss).

Überweisung an die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.

Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)

IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK

(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)

 

Aktuelle Informationen sowie Dokumente der vergangenen Konferenzen gibt es auf

www.atommuellkonferenz.de

 

Beste Grüße,

Henning Garbers

für das Konferenzteam

 

Anregungen, Anfragen und Weiteres bitte an:

Email: info@atommuellkonferenz.de

Telefon: 05341 / 90 01 94

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Newsletter der AG Schacht KONRAD e. V. Mai 2019

ag schacht konrad antiatom

 

  1. Welche Auswirkungen hat ein radioaktiver Unfall bei Eckert & Ziegler für Wolfenbüttel?
  2. Atommüllreport: Sommerakademie 6.-10. August 2019 in Wolfenbüttel
  3. Erster Infostand der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) im Asse-2-Begleitprozess
  4. Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“
  5. Termine

1. Welche Auswirkungen hat ein radioaktiver Unfall bei Eckert & Ziegler für Wolfenbüttel?

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) informierte am 08.Mai im Ratssaal des Wolfenbütteler Rathauses darüber, welche Auswirkungen ein Unfall mit radioaktiven Stoffen bei der Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune für Wolfenbüttel hätte. Die BISS hat mit dem offiziellen Formelwerk der Strahlenschutzkommission einen Stresstest für die Nuklearfirma Eckert & Ziegler erstellt. Der Stresstest zeigt, dass eine Evakuierung der Bevölkerung in bis zu 20 km Entfernung notwendig wäre, wenn lediglich ein Tausendstel der am Braunschweiger Standort genehmigten Radioaktivität freigesetzt würde. Die Korrektheit der Stresstest-Analysen wurde inzwischen gutachterlich bestätigt und der Stadt Braunschweig und dem Niedersächsischen Umweltminister übergeben.

Hintergrund zum Stresstest bei der BISS…

Die BISS organisiert am 29. Juni (10-16 Uhr) den Ersten Thuner Dorfflohmarkt. Jeder Einwohner kann auf seinem Grundstück im Freien (z.B. in der Einfahrt) oder in der Garage seine Artikel zum Verkauf anzubieten. Wer also in Thune wohnt, kann sich bei der BISS anmelden. In einen Ortsplan werden dann die jeweiligen Verkäufer eingetragen. So muss niemand lange suchen, sondern weiß gleich, wer sich beteiligt. Der Ortsplan ist ab Anfang Juni auf der Seite www.BISS-Braunschweig.de zu finden.

Flyer Dorfflohmarkt…

2. Atommüllreport: Sommerakademie 6.-10. August 2019 in Wolfenbüttel

Ihr möchtet mehr über die Probleme im Umgang mit Atommüll wissen?
Ihr wollt Euch intensiver mit den Vor- und Nachteilen unterschiedlicher Möglichkeiten der Atommülllagerung beschäftigen?
Ihr interessiert Euch für politische, ökonomische, physikalische oder geologische Aspekte der Atommülllagerung?
Dann macht mit bei der Sommerakademie!

Die Sommerakademie richtet sich an Studierende, junge Akademiker*innen und andere interessierte junge Menschen, die Lust haben, sich fünf Tage intensiv und interdisziplinär mit diesem wichtigen Thema zu beschäftigen. Ausgewiesene Expertinnen und Experten geben eine Einführung in die Probleme bei Umgang und Lagerung radioaktiver Abfälle und zeigen berufliche Perspektiven auf. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

weiterlesen beim Atommüllreport… (Anmeldung bis zum 21.6.2019)

3. Erster Infostand der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) im Asse-2-Begleitprozess

Erstmals präsentierte sich die im Frühjahr 2018 neu formierte Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) im ASSE-2-Begleitprozess in der Öffentlichkeit: In wechselnder Besetzung betreuten Mitglieder der ZGV einen Infostand am 28. April – im Rahmen der 1. Braunschweiger Landpartie – unmittelbar am Schacht ASSE II. Aufgrund des windigen und regnerischen Wetters kamen weniger Besucher*innen als erwartet. Auf jeden Fall wurde mit dieser Aktion das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der ZGV gestärkt und der Grundstein für zukünftige ähnliche Aktivitäten gelegt.

weiterlesen bei der Asse-2-Begleitgruppe…

4. Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“

Fachtagung, Samstag, 18. Mai von 10.00 – 17.00 Uhr im Matthäus-Gemeindehaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 45, 39108 Magdeburg. Der Stilllegungsplan für das Atommülllager Morsleben ERAM wurde 2010 veröffentlicht. In der Erörterung Ende 2011 wurden die vorgetragenen Einwendungen vielfach bestätigt. Zudem hat die Entsorgungskommission des Bundes im Jahr 2013 erhebliche Defizite fest­gestellt und ihrerseits Auflagen erlassen. Ein offen­kundiger „Flaschenhals“ ist das geplante Verschlussbauwerk im gipsartigen Anhydrit.

Können die Menschen in Sachsen-Anhalt und in Niedersachsen damit zufrieden sein, wenn sie weiter im Unklaren bleiben über die Zukunft des eigentlich ungeeigneten Atommüll­lagers Morsleben? Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt?

weiterlesen beim BUND…

5. Termine

  • 26.03. – 11.08.19 Büchel ist überall: 20 Wochen gegen 20 Atombomben www.atomwaffenfrei.de
  • 27.03. – 28.07.19 Ausstellung: Trecker nach Hannover – Gorleben und die Bewegung zum Atomausstieg, Ort: Hannover, Historisches Museum, Pferdestr. 6, Hannover  mehr Info
  • 10.04. – 10.07.19 Öffentliche Ringvorlesung FU Berlin: „Der Atomkonflikt in Deutschland – bis in alle Ewigkeit?“, ganzes Programm als pdf
  • 30.05. – 10.06.19 Kulturelle Landpartie und Mützingenta im Wendland
  • Mo., 13.05.19, 17.00 Uhr, Treffen der Zentralen Schnittstelle im ASSE-II-Begleitprozess (nicht öffentlich), Landkreisbüro, Wolfenbüttel
  • Di., 14.05.19, 19.00 Uhr, Lesung „Der Kastor kommt…“ Wolfgang Ehmke, Kulturzentrum Pavillon · Lister Meile 4 · 30161 Hannover
  • Mi., 15.05.19, 19.00 Uhr, Umweltstammtisch Braunschweig VA: Greenpeace Braunschweig, Ort: BellyButtonFood, Naturraum, Kleine Burg 15, 38100 Braunschweig, facebook,  Interessierte sind herzlich eingeladen!
  • Do., 16.05.19, 16.30 Uhr, Geschäftsführender Vorstand, KONRAD- Haus
  • Fr., 17.05.19, 12.00-14.00 Uhr, Sitzung von ZGV (zivilgesellschaftliche Vertretung), KV (Kommunale Vertretung) und AGO (Arbeitsgruppe Option Rückholung), Ort: TWW, Am Exer, Wolfenbüttel, (nicht öffentlich), (siehe ASSE II-Begleitgruppe)
  • Fr., 17.05.19, 14.00-17.00 Uhr, Sitzung ASSE-2-Begleitgruppe (A2B), TWW, Am Exer, Wolfenbüttel, (öffentlich) (siehe ASSE II-Begleitgruppe)
  • Sa., 18.05.19, 10.00-17.00 Uhr, Fachtagung: Morsleben/ERAM – „Sichere Stilllegung schnellstmöglich“ Ort: Matthäus-Gemeindehaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 45, 39108 Magdeburg, VA BUND Sachsen-Anhalt und BI Morsleben
  • Do., 23.05.19, 19.00 Uhr, Info-Veranstaltung zum Standortauswahlgesetz mit Micheal Müller, Ex-Vorsitz der Endlagerkommission, Dünsche, Gasthaus Sültemeier, BI Lüchow-Dannenberg
  • So., 26.05.19, 11.00-15.00 Uhr, Mit Rad und Tat gegen Atomkraft – „Mit dem Rad auf den Spuren einer verfehlten Atommüllpolitik“, Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS)-Radtour, genaue Angaben folgen auf der Internetseite der Biss
  • So., 26.05.19, 13.00 Uhr, Gorleben: 500. Sonntagsspaziergang rund um das Endlagergelände, Treffen: Atomanlagen Gorleben, Schutzhütte, Salinasgelände
  • Mo., 27.05.19, 17.00 Uhr, Fachgruppe Konrad, KONRAD- Haus
  • Sa., 01.06.19, Friedensgruppen rufen zum Aktionstag gegen Atomwaffen auf. Nach Kündigung des INF-Vertrages wird es am 1. Juni 2019 einen bundesweiten Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten und für eine atomwaffenfreie Welt geben. Mehr Info
  • Di., 04.06.19, 19.00 Uhr, ASSE-2-Koordinationskreis (A2K), Ort: Wolfenbüttel, Jahnstr. 1 (St. Thomas Gemeinde)
  • Mi., 05.06.19, 15.00 Uhr, Treffen Umweltschutzforum Salzgitter e.V., KONRAD- Haus
  • Do., 06.06.19, 13.00 Uhr, Konrad-Seminar der IG-Metall besucht die AG im KONRAD- Haus
  • Do., 06.06.19, 16.00-17.30 Uhr, Niedersächsischer Umweltminister Olaf Lies trifft sich mit der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS), Landesumweltminister Olaf Lies folgt einer Einladung der BISS, sich über den Standort der Atomfirma Eckert & Ziegler in Braunschweig vor Ort zu informieren, voraussichtlich im Dorfgemeinschaftshaus Thune, genaue Angaben folgen auf der Internetseite der Biss
  • Fr., 07.06.19, 11.00 Uhr, KONRAD- Mahnwache am Stadt- Monument, in den Blumentriften,  Salzgitter- Lebenstedt
  • tFr., 07.06.19, 14.00 Uhr, Kulturelle Widerstandspartie – Beluga-Dreieck zw. den Atomanlagen Gorleben, VA: BI Lüchow Dannenberg
  • Fr., 07.06.19, 15.00 Uhr, Mobile Atomaufsicht, VA: Konrad-Seminar, Ort: Schacht 1, Salzgitter Bleckenstedt, mehr Infos folgen
  • Sa., 15.06.19, 09.00-14.00 Uhr, Wolfenbütteler Umweltmarkt (WUM), Fußgängerzone Wolfenbüttel
  • So., 16.06.19, 17.00 Uhr, 10 Jahre ASSE-Konzerte: „Celler Jazzchor“, Pop, Rock und gefühlvolle Balladen, Hits von Cole Porter, Phil Collins und anderen. Ort:  Kissenbrück, St. Stephanus-Kirche Hinter der Kirche 38324 Kissenbrück, asse-konzerte.de

mehr Termine

atomstopp: NEC2019 – internationale Expert_innen zur Laufzeitverlängerung von AKW im Linzer Ursulinenhof

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 30.04.2019
antiakwsonne

Kostenlose Anmeldung für Schnellentschlossene noch möglich

Nuclear Energy Conference – NEC2019
LAUFZEIT . VERLÄNGERT . GEFAHR
8. Mai 2019, 9:30 bis 16:30 Uhr,
Ursulinenhof Linz, Oberösterreich

In der bereits 6. Konferenz dieser Serie, die jährlich wechselnd mit Prag diesmal wieder in Linz stattfindet, treffen internationale Expert_innen sowie Vertreter_innen aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen, um die aktuelle, brandgefährliche Tendenz zur Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren, die eigentlich am Ende ihrer designten Lebensdauer angekommen sind, zu erörtern und geeignete Maßnahmen dagegen zu diskutieren. Kostenlose Anmeldungen werden noch entgegen genommen unter pos t@atomstopp.at.

„Laufzeit verlängert, Gefahrzeit verlängert – ein logischer Schluss. Doch es bleibt nicht dabei, denn die Gefahr wird nicht nur verlängert, sondern auch erhöht. Jede technische Anlage, je komplexer desto sensibler, wird durch Materialabnutzung und Alterung störanfälliger. Gerade bei den ohnehin schon risikobehafteten Atomreaktoren hat dieses Phänomen eine besondere Tragweite. Bei der NEC2019 steht deshalb eine Studie zum Risiko von Laufzeitverlängerungen alter AKW im Zentrum, die wissenschaftliche Belege dafür liefern wird. In Auftrag gegeben wurde die Studie durch die von Landesrat Rudi Anschober initiierten ‚Allianz der Regionen‘, erstellt wird sie von der International Nuclear Risk Assessment Group INRAG, einer weltweit agierenden Plattform unabhängiger Wissenschafter_innen zur Erforschung und Entschärfung des nuklearen Risikos. Gleich 3 beteiligte Studienautor_innen sind als Vortragende bei der NEC2019 dabei!“, vermelden Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich

In seiner Keynote Rede wird Wolfgang Renneberg, Experte für Reaktorsicherheit aus Deutschland über die Hintergründe und Herangehensweise beim Erstellen der Studie berichten, Oda Becker und Nikolaus Müllner, beide seit Jahren mit der Risikoforschung beschäftigt, gehen in ihrem Referat speziell auf die technischen Aspekte ein.

Wie die aktuellen Situationen in einzelnen europäischen Staaten aussehen, wird von Dalibor Strasky für Tschechien, Leo Šešerko für Slowenien, József Kóbor für Ungarn, Ulla Klötzer für Finnland und Bruno Chareyron für Frankreich dargestellt.

Einen weiteren, nicht unwesentlichen Aspekt der Laufzeitverlängerung von AKW beleuchtet der Schweizer Ökonom Kaspar Müller: Er beschäftigt sich mit der fragwürdigen wirtschaftlichen Perspektive der Atomkraft im Allgemeinen und beim Überschreiten des Ablaufdatums von Reaktoren im Speziellen. Da es natürlich auch darum geht, dieser enorm gefährlichen Entwicklu ng entgegen zu wirken, wird Umweltaktivistin Patricia Lorenz von Global2000 und Friends of the Earth Einblick geben in die gesetzlichen Regelungen sowie die Reihe der rechtlichen Optionen.

„Wir freuen uns, mit so vielen ausgewiesenen Expert_innen ein umfassendes, interessantes Programm bei der Nuclear Energy Conference 2019 bieten zu können und laden herzlich ein, sich diese Fachtagung zu einer der brisantesten Problematiken, mit der sich die Antiatombewegung derzeit konfrontiert sieht, nicht entgehen zu lassen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Organisiert wird die NEC2019 vom Linzer Verein atomstopp_atomkrafrtfrei leben! gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee und den Müttern gegen Atomgefahr Freistadt. Die Veranstaltung wird ermöglicht durch die Unterstützung des Landes Oberösterreich im Rahmen der Anti-Atom-Offensive.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
NEC2019

Internationale Tagung in Linz zu brandgefährlichen Plänen der Atomindustrie

Presseaussendung von atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee, Mütter gegen Atomgefahr am 25.03.2019

atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee, Mütter gegen Atomgefahr: Nuclear Energy Conference 2019 zur Laufzeitverlängerung alter Atomreaktoren
antiakwsonne

LAUFZEIT.VERLÄNGERT.GEFAHR – unter diesem Titel wird heuer in Linz die bereits 6. Nuclear Energy Conference, die NEC 2019, über die Bühne gehen. Am 8. Mai treffen diesmal im oberösterreichischen Landeskulturzentrum Ursulinenhof internationale Expert_innen sowie Vertreter_innen aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen, um die aktuelle, brandgefährliche Tendenz zur Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren, die eigentlich am E nde ihrer designten Lebensdauer angekommen sind, zu erörtern, zu diskutieren – und vor allem, um geeignete Gegenstrategien zu entwickeln.

„Wie in vielen Bereichen herrscht auch im Umgang mit dem Auslaufmodell ‚Kernenergie‘ in Europa eine enorme Ungleichzeitigkeit. Während etwa in Deutschland der Ausstiegsbeschluss planmäßig Umsetzung findet und sich die Energiewirtschaft die klare Leadership in Sachen Energiewende gesichert hat, tritt man in anderen Staaten einfallslos, aber um so konsequenter auf der Stelle. Der Herausforderung an eine zukünftige Energieversorgung wird besonders in Frankreich, Finnland, Tschechien und mehreren anderen Ländern fatalerweise mit dem simplen Trick begegnet, die Abschalttermine für technisch längst überholte Atomreaktoren drastisch hinauszuzögern. Diese scheinbar billige Lösung ist aber in Wahrheit nicht nur finanziell desaströs, sondern stellt auch eine fahrlässige Gefährdung für ganz Europa dar!“, warnen Gabriele Schweiger und Rol and Egger vom Linzer Verein atomstopp, dem Hauptorganisator der NEC 2019. Gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee und den Müttern gegen Atomgefahr aus Freistadt sorgen die 3 Organisationen für die erfolgreiche Abwicklung des Meetings, das vom Land Oberösterreich ermöglicht wird.

„Laufzeit verlängert, Gefahrzeit verlängert – ein logischer Schluss. Doch es bleibt nicht dabei, denn die Gefahr wird nicht nur verlängert, sondern auch erhöht. Jede technische Anlage, je komplexer desto sensibler, wird durch Materialabnutzung und Alterung störanfälliger. Gerade bei den ohnehin schon risikobehafteten Atomreaktoren hat dieses Phänomen eine besondere Tragweite. Bei der NEC2019 steht deshalb eine Studie dazu im Zentrum, die umfassend wissenschaftliche Belege dafür liefern wird. Wir freuen uns, dass einige der Studienautor_innen Ergebnisse ihrer Arbeit bei der NEC 2019 vors tellen werden“, so Schweiger und Egger.

In Auftrag gegeben wurde die Studie durch die von Landesrat Rudi Anschober initiierten ‚Allianz der Regionen‘, erstellt wird sie von der International Nuclear Risk Assessment Group INRAG, einer weltweit agierenden Plattform unabhängiger Expert_innen zur Erforschung und Entschärfung des nuklearen Risikos. Aus dieser Gruppe wird Wolfgang Renneberg, Physiker und Jurist, mit seiner Keynote-Rede zum Thema beitragen, Oda Becker und Nikolaus Müllner gehen in ihrem Referat speziell auf die technischen Details ein.

Weitere Vortragende stellen Situationen in einzelnen Atomstaaten dar: Dalibor Strasky für Tschechien, Leo Šešerko für Slowenien, József Kóbor für Ungarn, Ulla Klötzer für Finnland und Bruno Chareyron für Frankreich.

Einen weiteren, nicht unwesentlichen Aspekt der Laufzeitverlängerung von AKW beleuchtet der Schweizer Ökonom Kaspar Müller: Er beschäftigt si ch mit der fragwürdigen wirtschaftlichen Perspektive des künstlichen Hinauszögerns des Ablaufdatums von Reaktoren. Last not least wird Umweltaktivistin Patricia Lorenz von Global2000 und Friends of the Earth Einblick geben in die Reihe der rechtlichen Optionen sowie die Spielräume gesetzlicher Regelungen zum rechtzeitigen Aus für Kernkraftwerke.

„Wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder aus einem reichen Pool an Expertisen schöpfen und so ein umfassendes Programm zusammenstellen konnten. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos, die Anzahl der Registrierungen jedoch begrenzt. Wir laden deshalb ein, sich möglichst rasch für die NEC 2019 unter office@anti.atom.at anzumelden“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Hinweis: Mit der Nuclear Energy Conference, die 2014 gestartet wurde und die seither jährlich abwechselnd zwischen Prag und Linz stattfindet, konnte eine mittlerweile international höchst anerkannte Konferenzserie etabliert werden, die dem Diskurs zu wirtschaftlichen, technischen und juristischen Aspekten zum Europaweiten Atomausstieg Plattform bietet.

„Atomstaat verpiss dich“ – Landgericht gegen Aktivistin

Pressemitteilung

ContrAtom

 

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Am Donnerstag den 24.1.2019 geht der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Landgericht Hamburg weiter. Dort wird – bereits in zweiter Instanz – wegen einer Ankettaktion im Hamburger Hafen verhandelt. Drei Menschen sollen sich 2014 vor und hinter einem Urantransport angekettet haben. Der angeklagten Umweltaktivistin wird vorgeworfen, eine der angeketteten Personen während der Blockade mit Lebensmitteln versorgt zu haben.

 

Der Vorwurf „Beihilfe zur Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe“ (durch Füttern) erscheint immer absurder, zumal das Verfahren gegen die vermeintlich nötigende Person, von einer anderen Staatsanwaltschaft längst eingestellt wurde. Die Straftat, zu der Beihilfe geleistet worden sein soll, hat es also der Justiz zurfolge gar nicht gegeben.  Dennoch wird eine vermeintliche Unterstützungsperson weiter verfolgt – und das mit erheblichem Aufwand.

 

Am nächsten Verhandlungstag sollen nun drei Zeug*innen vernommen werden, darunter ein Polizeibeamter, die laut Ermittlungen angekettete Person und ein Vertreter der Hamburg Port Authority (HPA). Journalist*innen und andere Interessierte sind herzlich willkommen, dem Prozess weiter zu folgen.

 

Die Richterin ordnete beim ersten Verhandlungstag am 11.1.2019 spezielle Einlasskontrollen vor dem Saal an, der mit Hamburger Gittern und zusätzlichen Justizkräften gesichert wurde. Ein Großteil der durchaus interessierten Öffentlichkeit wurde ausgeschlossen, da der bestimmte Saal erheblich zu klein war. Obwohl die Verteidigung die Einschüchterung der solidarischen Prozessbesucher*innen thematisierte, ignorierte das Gericht die Problematik. Stattdessen wurde in der Mittagspause sogar die Polizei gerufen, um gegen Prozessbesucher*innen, die sich auf dem Gang des Justizgebäudes symbolisch fütterten, da ihnen der Zugang zur Verhandlung verwehrt wurde, vorzugehen. Die Einschüchterung gelang nicht, und die Justizangestellten zogen unverrichteter Dinge von dannen.

 

Inhaltlich ging es neben der geforderten  Verlesung der Anklageschrift hauptsächlich um Formalien. Die Angeklagte Irene verlas zudem eine Prozesserklärung, in der es um die Problematik von Atomkraft und Atomtransporten – das eigentlich kritisierte Thema – ging: „Trotz des sogenannten Atomausstiegs versorgen in der BRD die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen weltweit Atomkraftwerke mit atomarem, strahlendem Brennstoff und produzieren dabei weiteren Atommüll. Die Anlagen haben eine unbefristete Betriebsgenehmigung – hier bleibt also noch viel zu tun. Versorgt werden sie durch zahlreich stattfindende Atomtransporte.“

 

Deshalb  stellte die Angeklagte zudem klar, auch weiter aktiv zu sein, unabhängig von der Haltung einer politischen  Justiz: „Die Gerichte bewegen sich in einer Logik,  in der nicht das Wohl der Menschen und ein gutes, gesundes und freies Leben für möglichst alle im Vordergrund stehen, sondern in letzter Instanz die Profiinteressen der Besitzenden in einem wahnsinnigen Wirtschaftssystem. … Deshalb wird es von mir weder Reue noch Aussagen geben. Ich werde diesem und anderen Gerichten nicht dabei helfen, Freiheiten zu nehmen.“ Abends verlieh eine Solidaritäts-Party in der Roten Flora  dem Motto: „Atomstaat verpiss dich“ entsprechend  Ausdruck.

 

 

Verhandlungstermine:

Do, 24.1.2019 10 Uhr Landgericht Hamburg, Strafjustizgebäude, Saal 183 Do, 14.2.2019 10.30 Uhr Landgericht Hamburg, Strafjustizgebäude, Saal 183 Do, 21.2.2019 10 Uhr Landgericht Hamburg, Strafjustizgebäude, Saal 183

 

Mehr Informationen:

Zu Prozessen gegen Atomkraftgegner*innen: nirgendwo.info/hamburg Zu Urantransporten: www.urantransport.de

Atomrechtlicher Erörterungstermin Kernkraftwerk Neckarwestheim Block I (GKN I)

 

Land Baden-Württemberg
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Öffentliche Bekanntmachung
des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Baden-Württemberg zum atomrechtlichen Erörterungstermin in dem
Verfahren nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes (AtG) zur 2. Abbaugenehmigung (2. AG) für das
Kernkraftwerk Neckarwestheim Block I (GKN I)
Gemäß § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung (AtVN) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995
(BGBI. I S. 180), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 20 des Gesetzes vom 20. Juli
2017 (BGBI. I S. 2808), wird bekannt gemacht:

Die EnBW Kernkraft GmbH mit Sitz in 74847 Obrigheim, Kraftwerkstraße 1, hat mit
Schreiben vom 21. Dezember 2017 die Erteilung der zweiten Genehmigung gemäߧ 7
Absatz 3 AtG zum Abbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block I (GKN I) beantragt.
Das Vorhaben wurde am 24. August 2018 öffentlich bekannt gemacht, verbunden mit
der Aufforderung, etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben innerhalb der Auslegungsfrist des Antrags und der auszulegenden Unterlagen vom 3. September 2018 bis zum 5. November 2018 vorzubringen.
Der Erörterungstermin zu den im oben genannten Verfahren erhobenen Einwendungen
beginnt am Mittwoch, den 6. Februar 2019, um 10:00 Uhr in der
Reblandhalle Neckarwestheim, Reblandstraße 31, 74382 Neckarwestheim.
Einlass ist ab 09:00 Uhr. Falls erforderlich wird die Erörterung am 7. und 8. Februar
2019 fortgesetzt.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg als Genehmigungsbehörde wird die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit der Antragstellerin und denjenigen, die diese Einwendungen erhoben haben, mündlich erörtern, soweit es für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Der Termin soll denjenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern. Die Einwendungen werden nach Themengebieten zusammengefasst erörtert.

Der Erörterungstermin ist nach der Atomrechtlichen Verfahrensordnung nicht öffentlich.

Der den Erörterungstermin leitende Vertreter der Genehmigungsbehörde (Verhandlungsleiter) entscheidet jedoch darüber, wer außer der Antragstellerin und denjenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, an dem Termin teilnehmen kann (§ 12 Absatz 1 AtVN). Es wird eine Einlasskontrolle stattfinden. Die Teilnehmer sollen sich durch ein amtliches Dokument ausweisen können.
Einwendungen werden in dem Termin auch bei Ausbleiben der Antragstellerin oder von
Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert werden.
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg beabsichtigt, eine Woche vor dem Erörterungstermin die Tagesordnung auf seiner Hornepage bekannt zu geben.

atomstopp: Neujahrsvorsatz? Laufend für ein atomkraftfreies Europa!

antiakwsonne

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 04.01.2019

atomstopp sponsert Läufer_innen für den Linz Marathon am 14.April

Zu Weihnachten wieder ein paar Kekserl zu viel genascht? atomstopp bringt wieder in Schuss – und macht gleichzeitig Schluss mit Atomkraft in Europa. Auch 2019 lädt atomstopp motivierte Läuferinnen und Läufer ein, für den europaweiten Atomausstieg beim Linz Marathon anzutreten.

„Auch der Kampf gegen die Atomkraft ist ein Marathon. Größtes Handikap dabei ist der EURATOM-Vertrag, der die Atomkraft privilegiert und schützt. Wir arbeiten seit Jahren dagegen, jetzt ist auch ein gemeinsames Mobilmachen mit Verbündeten in anderen EU-Staaten auf Schiene: Schon im Dezember 2018 war atomstopp dabei, als in Paris die ‚Petition zur Auflösung von EURATOM‘ gestartet wurde. Aktuell gibt es auch mit Initiativen in Deutschland konkrete Gespräche“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp.

„Beim Brexit ist längst nichts endgültig, noch besteht die Chance, endlich eine grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrages auf den Verhandlungstisch zu bringen. Und im Mai 2019 wählen wir ein neues EU-Parlament, ebenfalls eine sehr gute Gelegenheit, um die Diskussion anzukurbeln und Forderungen zu stellen!“, ergänzen Schweiger und Egger.

Genau deshalb will atomstopp beim Linz Marathon ein besonders deutliches Zeichen setzen und mit vielen Läuferinnen und Läufern in sonnengelben atomstopp-Laufshirts mit wehenden ‚Raus aus EURATOM‘- Fahnen ins Ziel einlaufen. atomstopp sponsert dafür die Laufshirts und übernimmt die Anmeldegebühr!

„Ob rasant oder gemütlich gelaufen wird, ist beim Marathon für atomstopp unerheblich – wichtig sind Ausdauer und das schwungvolle Signal! Schnell sein heißt es hingegen bei der Anmeldung: Wer für atomstopp beim Linz Marathon dabei sein möchte, meldet sich bis 11.1.2019 unter post@atomstopp.at. Wir freuen uns auf zahlreiche engagierte Sportler_innen, die mit uns einen kraftvollen Auftritt gegen die Atomkraft in Szene setzen!“, so Schweiger und Egger abschließend.