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atomstopp: Schwere Kritikpunkte am tschechischen Atommüll-Endlagerkonzept

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 01.08.2017

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Stellungnahme zur grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfung eingereicht

Fristgerecht hat atomstopp_oberoesterreich eine Stellungnahme zur ‚Aktualisierung des Konzepts zur Entsorgung von radioaktiven Abfällen und abgebranntem Nuklearbrennstoff in der Tschechische Republik’ eingereicht. „Im Rahmen dieses grenzüberschreitenden Verfahrens haben wir stellvertretend für die Mitglieder unserer Vereine ‚Mütter gegen Atomgefahr‘ und ‚atomstopp_atomkraftfrei leben!‘ Einspruch erhoben, denn die Ausführungen in der Darstellung sind für uns weitgehend unzulänglich!“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Die 3 Hauptkritikpunkte in unserer Stellungnahme sind zum einen die fehlende Gesetzeskonformität, denn obwohl die genannten Standorte mehrfach in großer Nä he zu österreichischen Gemeindegebieten liegen, wird diesen Gemeinden, wie nach internationalem Recht eigentlich vorgesehen, keine Mitsprache eingeräumt. Zum anderen bemängeln wir die fragwürdige Einschätzung der Umweltauswirkungen, solche werden im Konzept von vorn weg so gut wie ausgeschlossen. Worauf sich diese These jedoch stützt, ist total unklar! Weltweit gibt es noch kein einziges Tiefenlager für hochradioaktive Abfälle, also auch keine Erfahrungswerte! Jede Aussage über vernachlässigbare Auswirkungen auf Boden und Gewässer muss deshalb als rein spekulative Mutmaßung entlarvt werden!“, so Schweiger und Egger weiter.

„Weiters ist zu kritisieren, dass ausschließlich die Methode der Tiefenlagerung in Betracht gezogen wird. Das Fehlen jeder Vergleichsvariante ist nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht unseriös, sondern im gegenständlichen Fall auch besonders gefährlich, da zahlreiche Experten vor genau dieser nicht rückholbaren Verbringung von hochradioaktivem Abfall w arnen! Wir finden, das vorgelegte Konzept zum Umgang mit Atommüll in Tschechien muss gründlich überdacht werden – genau das fordern wir mit unserer Stellungnahme ein!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Kraftvolles Signal der Solidarität im Kampf gegen Atommüll

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 17.07.2017

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Entschlossen und zuversichtlich waren auch heuer alle Bürger_innen beim traditionellen Protestmarsch gegen den geplanten Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle in der Gegend von Pacejov/Manovice, die wegen des Atommülls aus Temelin und Dukovany ihre Heimat verlieren sollen. Etwa 200 Menschen aller Generationen waren trotz wechselhaft-feuchtem Wetter am Samstag unterwegs, um ihren ungebrochenen Widerstand gegen die Atompläne der Regierung zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Aktivist_innen aus Bayern und aus Österreich.

„Es ist bewundernswert, mit welcher Beharrlichkeit die Menschen vor Ort sich dagegen wehren, ihren intakten ländlichen Lebensbereich für die – sozusagen – strahlende Senkgrube der Nation aufgeben zu müssen! Schon zum 14. Mal versammeln sich hier jährlich die Menschen, um sich über d en aktuellen Stand der Aktivitäten der lokalen Politik gegen die Regierungsmaßnahmen zu informieren. Wir von atomstopp_oberoesterreich schätzen und unterstützen diesen kraftvollen Widerstand seit vielen Jahren und wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder willkommen geheißen und unsere Teilnahme sowie solidarischen Redebeiträge mit Interesse und Genugtuung aufgenommen wurden!“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der Aktion.

„Genauso wie diese Menschen im westböhmischen Kreis Klatovy werden wir nicht aufgeben, gegen die verantwortungslosen Methoden der Atomindustrie mit ihren unabsehbaren Folgen für uns und vor allem für zukünftige Generationen zu Felde zu ziehen! Einig sind wir uns auch, dass wir einen langen Atem brauchen werden, denn die Lobby setzt auf Aushungern des Widerstands. Doch das wird nicht gelingen, denn wir sind überzeugt, dass wir im Recht sind, wenn wir die Atomkraft mitsamt ihrer ökologischen und öko nomischen Untragbarkeit bekämpfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Rückschlag für die Glaubwürdigkeit der Antiatomoffensive Oberösterreichs

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 24.02.2017

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Wind-Desasterplan schadet Energiewende und Wirtschaft gleichermaßen

Offensichtlich nur zu einem Aufschub, nicht aber zu einem Nachdenken und Nachbessern ist es bezüglich Windkraft in Oberösterreich gekommen: „Der Wind-Desasterplan bleibt, die Expertise der Branche wurde Insider_innen Zufolge erst recht wieder nicht abgerufen!“, zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, von der offensichtlichen Neuauflage des Desasterplans in Sachen Windkraft für Oberösterreich enttäuscht.

„Dass ausgerechnet die Regierung des Antiatom-Vorreiterlandes Oberösterreich sich bei der Nutzung der Windkraft derart bockstarrig verhält, ist befremdlich und zudem ein großer Fehler! Nicht nur der Wirtschaftsstandort Oberösterreich gehört so zu den Verlierern sondern auch die Glaubwürdigkeit unserer Ambitionen für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Welt.“, so Schweiger und Egger weiter.

„Wir ziehen aus unserm konsequenten Nein zum Atomstrom ein klares Ja zur optimalen Nutzung der Windkraft als Energieversorger für Haushalte und Industrie. Soll Energieeffizienz jemals ausgewogen funktionieren, dürfen wir es uns nicht leisten, einzelne erneuerbare Energieversorger künstlich und vorsätzlich auszubooten! Wir appellieren erneut an die Fachgremien des Landes, eine echte Überdenkphase einzuleiten, um lokalem Handeln in Verbindung mit überregionalen und vernetzten Strategien eine ehrliche Chance zu geben!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Haftungspflicht für Atomkraftwerke? Fehlanzeige!

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 23.01.2017
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Kampagne nun auch für Gemeinden gestartet!

„1000 Unterschriften hat unsere Petition für eine angemessene und europaweit einheitliche Haftpflicht für Atomkraftwerke bereits erreicht, nun werden wohl etliche weitere hinzukommen: Exakt 2122 Kuverts haben wir mit Infomaterial und Unterschriftenlisten befüllt und an alle österreichischen Gemeinden sowie alle Wiener Bezirksämter versendet. Wir möchten damit möglichst vielen Menschen in ganz Österreich die Gelegenheit bieten, sich an der Petition beteiligen zu können!“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

Neben der Bewerbung der elektronischen Unterzeichnungsmöglichkeit auf www.atomstopp.at/petition werden die Gemeindevertretungen in der Aussendung auch eingeladen, eing ehende Unterschriften auf Papier zu sammeln und bis Ende Juni 2017 an atomstopp zurück zu schicken. Die Petition richtet sich an das Europäische Parlament, mit der Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen.

„Es ist unglaublich, aber auch trotz mahnender Beispiele wie Fukushima und Tschernobyl kann sich die Europäische Kommission noch immer nicht zu einer angemessenen und europaweit einheitlichen Haftpflichtversicherung durchringen. Zu groß scheint der Gegenwind durch die Atomlobby, die ihrer Klientel wohl allzu gern den unreglementierten Zustand und damit enorme finanzielle Vorteile erhalten will. AKW-Betreiber haften mit lächerlich geringen Deckungssummen, die weniger als 1% des Schadensausmaßes ausmachen. Es ist grob wettbewerbsverzerrend, dass für eine einzelne Energieform, geschützt durch den mächtigen EURATOM-Vertrag, keine seriösen Haftpflichtregelungen gelten.“, erklären Schweiger und Egger, die In itiatoren der Petition.

„Bereits 2013 hatten wir einen ersten Vorstoß gemacht und rund 15000 Unterschriften in Brüssel an die Abgeordneten Rübig und Becker als Repräsentanten des EU-Parlaments übergeben. Trotz des daraufhin beherzten Engagements des EU-Parlaments, trotz anfänglich hoher Ambitionen der Kommission konnte aber noch immer kein entscheidender Schritt erreicht werden. Grund genug für uns, eine zweite Runde zu starten! Es darf einfach nicht sein, dass ausgerechnet in so einer gewichtigen Frage die EU-Kommission kneifen kann! Die Haftung für Schäden durch Atomanlagen muss endlich Pflicht der Betreiber werden“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp/PLAGE: Willkommensgruß an einen konsequenten Antiatom-Bundespräsidenten

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 26.01.2017

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Deklarierter EURATOM-Gegner Van der Bellen kann entscheidende Impulse setzen!

„Wir freuen uns, dass mit Alexander Van der Bellen ein Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber als österreichischer Bundespräsident nun sein Amt antritt! Es ist aus unserer Sicht von großer Bedeutung, welche Persönlichkeit die außergewöhnliche Rolle Österreichs als erklärte Antiatomnation visionär nach außen trägt. Van der Bellen ist wohl ein Atomgegner der konsequenten Art, er ist einer, in dem wir nicht nur auf moralischer, auf politischer Ebene einen Verbündeten sehen, sondern auch einer, der durch seine Expertise als Ökonom einen besonders klaren Blick auf die wirtschaftliche Unsinnigkeit und Gefährlichkeit der Atomkraftnutzung hat!“, zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zuversic htlich.

Gemeinsam mit Heinz Stockinger von der PLAGE, der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren, erinnern sie an eine gern verdrängte, aber in Wahrheit nicht länger hinnehmbare Tatsache: „2017 wird der unselige EURATOM-Vertrag 60 Jahre alt, das ist der Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, der sehr eindrücklich dokumentiert, wie es so weit kommen konnte, dass die Atomkonzerne eine derartige Vormachtstellung am europäischen Energiesektor erlangen. ‚[…] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen […]‘ , das ist das erklärte Ziel des EURATOM-Vertrages – und dieses Ziel ist definitiv erreicht worden. Dass dies letztlich nicht ‚[…] zum Wohlstand der Völker […]‘, beigetragen hat, ist mittlerweile klar. Es ist höchste Zeit, die Energiezukunft Europas neu zu definieren!“, so Schweiger, Egger und Stockinger.

Die Atomgegner_innen richten einen dringenden Appell an den frischgebackenen ersten Repräsentanten des Staates: „Herr Van der Bellen, Sie selbst haben das von uns initiierte EURATOM-Volksbegehren unterschrieben. Wir arbeiten nach wie vor daran, den Missstand zu korrigieren, dass alle EU-Staaten, egal ob sie Atomkraft in der Agenda führen oder nicht, zahlend und Mandat gebend dem Atomförderverein EURATOM angehören. Mehr noch: Wir stellen generell in Frage, dass so eine Institution in einem zeitgemäßen und zukunftsfähigen Europa überhaupt Existenzberechtigung hat! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen, dazu haben wir Ideen! Und wir sind zuversichtlich, sehr bald mit Ihnen, wie schon im Frühjahr für den Fall Ihres Wahlsieges angekündigt, einen persönlichen Termin vereinbaren zu können, um geeignete Pläne zu schmieden, um in gegenseitiger Unterstützung wirkungsvolle Impulse setzen zu können – Impulse für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Erde!“, so Schweiger, Egger und Stockinger abschließend.

atomstopp: Atomindustrie durch marktwirtschaftliche Maßnahmen nicht beeinflussbar!

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 13.01.2017
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Kanzler Kern muss Raus aus EURATOM auf Schiene bringen!

„Natürlich ist es positiv zu bewerten, wenn Kanzler Kern ein Befeuern des heimischen Marktes für Erneuerbare Energien vorschlägt. Doch Österreich ist keine Insel, schon gar nicht was Subventionierungen aus Steuergeldern auf Europaebene betrifft. Denn hier heißt die Prämisse dank EURATOM ganz klar: „Vorrang für Atomkraft!“, resümieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Initiative atomstopp_oberoesterreich.

„Kanzler Kern ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass wir es beim EURATOM-Vertrag, dem Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, mit einem primärrechtlich ausgeprägten Vertrag zu tun haben, der diese eine Energieform aus dem freien Markt herausnimmt, schützt, fördert und privilegiert! Daraus resultiert, dass der Atomi ndustrie mit marktwirtschaftlichen Mechanismen nie beigekommen werden kann! Ein Produkt wie der Atomstrom, das auch nach 60 Jahren intensiver Förderung noch immer keine Marktreife erreicht hat, würde keiner noch so nachsichtigen Evaluierung standhalten und kann ausschließlich durch eine geschützte Wirtschaftszone weiter erzeugt werden!“, warnen Schweiger und Egger den Kanzler vor kurzsichtigem Denken.

„Wie für alle anderen 27 EU-Staaten heißt es bei EURATOM auch für Österreich: Mitzahlen anstatt mitzureden, wohin die Richtung der europäischen Energiezukunft gehen soll. Solange alle brav Mitglieder bleiben beim Atomförderverein EURATOM wird er die Finanzbeiträge und auch das Mandat von allen haben, die Atomkonzerne kräftig weiter bedienen zu können!“, so Egger und Schweiger weiter, die sich auch eine irritierende Frage stellen müssen: Ist Kanzler Kern überhaupt gegen Kernkraft? „Seit seinem Amtsantritt vor einem Dreivierteljahr versuchen wir mit ihm in Kontakt zu treten – erfolglos! Das ist sehr ungewöhnlich, denn bisher hat noch kein Regierungschef den Austausch mit Atomgegner_innen verweigert.“

„Zugegeben, die Vorstellung womöglich einen Atomkraftbefürworter als österreichischen Bundeskanzler zu haben, ist einigermaßen verstörend. Aber gerade deshalb werden wir den Versuch nicht aufgeben, eine Kommunikationsbasis zu schaffen, um Kanzler Kern von den Gefahren der Nutzung von Atomkraft zu überzeugen. Als Wirtschaftsexperte und gelernter Manager sollte er zumindest die ökonomischen Risiken der Atomkraft erkennen und daraus folgernd ein Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft auf Schiene bringen können!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Worauf warten wir noch, Herr Kern? EURATOM – 60 Jahre sind genug!

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 06.01.2017

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„Bundeskanzler Christian Kern wirft im Rahmen seiner Rede zur Zukunft Österreichs am 11. Jänner in Wels die Frage auf ‚Worauf warten wir noch?‘ und liefert die Antwort ‚Zeit, die Dinge neu zu ordnen‘ gleich dazu. Dem können uns wir aus der Antiatombewegung nur anschließen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Viel zu lange warten wir schon, dass Österreich endlich aus EURATOM aussteigt – denn so viel ist klar: Mit einer Revision des Vertrags zur Europäischen Atomgemeinschaft, wie uns das alle bisherigen Bundesregierungen wiederholt versprochen hatten, wird es bestimmt nichts mehr werden! Bundeskanzler Kern tut gut daran, endlich e inzugestehen, dass aus einem Atomförderverein heraus keine Antiatompolitik zu machen ist! Die Dinge gehören dringend neu geordnet!“, so Schweiger und Egger, die seit Jahren dafür kämpfen, dass die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ein Ende findet.

„Österreich, als erklärt atomkraftfeindliches Land muss beispielhaft vorangehen und mit einem Ausstieg aus EURATOM diese völlig veraltete Institution in Frage stellen! Wir sind überzeugt, dass dadurch eine Diskussion auf europäischer Ebene angeregt wird, die letztlich zu einem Aus für den längst überholten, nicht mehr zeitgemäßen Vertrag führen wird. Auch in anderen Staaten, wie zum Beispiel in Deutschland, wo der Atomausstieg voll im Gange ist, wird ernsthaft über so einen Schritt nachgedacht. Die Zeit ist reif, für eine Neuordnung der Dinge in Sachen zukunftsfähige Energiepolitik, nicht nur für Österreich, sondern auch für die Zukunft Europas!“, so Schweiger und Egger abschließend.