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Morgen Gerichtstermin im AKW-Streit zwischen Eon und Vattenfall

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Mündliche Verhandlung am Landgericht Hamburg im Streit um Reststrommengen /  Atomkraftgegner: Besser jetzt schon abschalten

Am morgigen Donnerstag findet am Hamburger Landgericht die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit zwischen der Eon-Tochter Preussen Elektra und Vattenfall bezüglich der Übertragung von Reststrommengen des AKW Krümmel auf das AKW Grohnde statt. Grohnde-Betreiber Preussen Elektra möchte, dass diese Kontingente kostenlos übertragen werden, da das Unternehmen Mitgesellschafter in Krümmel ist. Krümmel-Betreiber Vattenfall möchte sich die Produktionsrechte für Atomstrom abkaufen lassen.

Laut Atomgesetz gibt es für jedes Atomkraftwerk nicht nur konkrete Abschalttermine, sondern auch Kontingente an Strom, die noch produziert werden dürfen, die sogenannten Reststrommengen. Sind diese aufgebraucht, muss ein Reaktor auch schon vor dem fixierten Abschaltdatum vom Netz. Hat ein Betreiber bei einem bereits abgeschalteten AKW noch Restrommengen übrig, dürfen diese auf ein anderes übertragen werden. Normalerweise gibt es dafür eine finanzielle Gegenleistung. Die aktuellen Kontingente des AKW Grohnde sind etwa im Oktober 2019 aufgebraucht. Eon / Preussen Elektra würde das Kraftwerk gerne noch bis zum gesetzlich möglichen Termin Ende 2021 weiterlaufen lassen. Vom 2007 abgeschalteten AKW Krümmel sind noch große Reststrommengen vorhanden. Vattenfall muss sich laut Atomgesetz bemühen, diese zu einem möglichst guten Preis zu verkaufen.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Statt gerichtlich die Übertragung von kostenlosen Reststrommengen zu erzwingen, sollte Eon das AKW Grohnde lieber schon jetzt abschalten. Je älter der Reaktor wird, umso gefährlicher ist sein Betrieb. Für die Stromversorgung wird das Kraftwerk nicht mehr benötigt, ja es steht dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sogar im Wege, weil es die Leitungen mit Atomstrom verstopft, selbst wenn der Wind kräftig weht.“

ausgestrahlt: CDU und Wirtschaft zündeln mit dem Atom-Thema

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Atomkraftgegner: Wir werden diese Auseinandersetzung nicht scheuen

Bundestags-Präsident Schäuble, Linde-Chef Reitzle, VW-Boss Diess und nun die konservative Werte-Union: Die Stimmen aus CDU und Wirtschaft für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken häufen sich. Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Erinnerung an die Risiken der Atomkraft hat bei manchen eine erschreckend kurze Halbwertszeit. Nur weil der Klimaschutz endlich als Problem erkannt wird, sind Atomkraftwerke nicht sicherer und der Atommüll nicht harmloser. Dazu kommt, dass die AKW für das nötige neue Stromsystem völlig ungeeignet sind, da sie die schwankenden Einspeisungen von Sonnen- und Windenergie nicht flexibel ausgleichen können, sondern durchlaufen, egal ob der Strom benötigt wird oder nicht. Wer also die Reaktoren länger laufen lassen möchte, blockiert die Energiewende, statt sie zu beschleunigen. Nötig wäre deshalb – und auch angesichts der Gefahren – ein schnelleres Abschalten der noch laufenden Atomkraftwerke.

Schon einmal, 2010, hat die CDU den Fehler gemacht, einen Ausstiegs-Beschluss zu kippen, weil sie dachte, es gäbe keine Anti-Atom-Bewegung mehr. Doch sofort waren wieder Zehntausende auf den Straßen. Manchen in der Union scheinen die aktuellen Klimaproteste und der damit verbundene Ansehensverlust noch nicht zu reichen. Sie wollen auch noch einen Atom-Konflikt draufpacken. Wir werden diese Auseinandersetzung nicht scheuen.“

 

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die Atomkraftgegner*innen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

 

Solidaritäts-Erklärung mit Jochen Stay und ‚.ausgestrahlt‘

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28 Anti-Atom-Initiativen protestieren gegen die vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) am 3. April verbreiteten Lügen und Falschdarstellungen, die gegen ‚.ausgestrahlt‘ und in persönlich diffamierender Weise gegen deren Sprecher Jochen Stay gerichtet sind, und erklären sich mit ‚.ausgestrahlt‘ und mit Jochen Stay solidarisch.

 

In dem vom BfE am 3. April publizierten und von dessen Präsidenten Wolfram König zu verantwortenden Text wird Jochen Stay persönlich angegriffen und fälschlich behauptet, er habe sich „im Gegensatz zu anderen Umweltverbänden“ nicht an einer „gesamtgesellschaftlich zusammengesetzte Kommission“ beteiligt, die „von 2014 bis 2016 Empfehlungen für die Novellierung des Standortauswahlgesetzes“

ausarbeitete – gemeint ist die sogenannte Endlager-Kommission.

 

Wir erinnern daher an das, was sich vor wenigen Jahren tatsächlich

zutrug:

 

Schon im Mai 2013 lehnten Greenpeace, der BUND und andere große Umwelt-Verbände die Einladung des damaligen „Umwelt“- und Atom-Ministers Peter Altmaier ab, zu einem „Bürgerdialog“ über einen angeblichen „Neustart der Endlagersuche“ nach Berlin zu kommen. Auch nahezu alle Bürgerinitiativen an Orten heutiger Zwischenlager sagten zu Altmaiers Einladung „Nein Danke“. Olaf Bandt, Bundesgeschäftsführer des BUND,

erklärte: „Das ist die Perversion von Bürgerbeteiligung.“ Und Thomas Breuer, Leiter des Klima- und Energiebereichs von Greenpeace,

kommentierte: „Ein ehrlicher Neuanfang für eine Endlagersuche erlaubt keine Vorfestlegungen.“

 

Im August 2013 bekräftigten die Umwelt-Organisationen Greenpeace, BUND und ‚Robin Wood‘ übereinstimmend ihre Ablehnung, an der „Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ teilzunehmen. Auch die Atommüll-Konferenz, ein bundesweites Treffen von Bürgerinitiativen von Atommüll-Standorten, unabhängigen WissenschaftlerInnen und in diesem Bereich arbeitenden Organisationen, die am 31.08.2013 in Kassel stattfand, endete mit dem Beschluß, daß „die beiden für die Umweltbewegung vorgesehenen Plätze in der Kommission nicht besetzt werden“ sollen. ‚.ausgestrahlt‘ hat sich damit an den Beschluß der Atommüllkonferenz vom 31.8.2013 gehalten.

 

Von insgesamt 33 Plätzen wurden zwei (in Zahl: 2) den Umwelt-Verbänden angeboten. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) bekräftigte im Namen aller mit der Materie befaßten Umweltverbände und Initiativen im Dezember 2013, keine VertreterInnen in die Kommission zu entsenden. Gespräche zwischen Umweltbewegung und Politik im März 2014 blieben erfolglos.

Selbst als der Bundestag am 10. April 2014 die Mitglieder der Kommission benannte, blieben die beiden Umwelt-Plätze leer.

 

Leider fiel der BUND im April 2014 um und entsandte Klaus Brunsmeier, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des BUND, in das Alibi-Gremium.

Danach folgte der wenig bekannte Verband ‚Deutsche Umweltstiftung‘ dem Beispiel des BUND und bewarb sich um einen der beiden angebotenen Plätze in dem nun kurz als „Endlager-Kommission“ bezeichneten Gremium.

 

Im Mai 2014 wurde die personelle Zusammensetzung der „Endlager-Kommission“ bekannt und damit zugleich offenbar, wie einseitig die Auswahl der 33 Kommissionsmitglieder getroffen worden war: Viele der benannten Personen sind für ihre langjährige Pro-Atom-Haltung bekannt.

 

Auch etliche Argumente, mit denen das BfE die Aufklärungsarbeit von ‚.ausgestrahlt‘ in Hinblick auf die vermeintliche „Beteiligung der Öffentlichkeit“ bei einer „Endlagersuche“ zu kritisieren versucht, gehen an der Sache vorbei und sind schlicht falsch. In einer öffentlichen Stellungnahme geht ‚.ausgestrahlt‘ auf alle Punkte in der Darstellung des BfE vom 3. April nochmals ein.

 

Anti-Atom-Gruppe Freiburg (www.antiatomfreiburg.de) AntiAtom-Euskirchen (www.antiatomeuskirchen.de) Fukushima nie vergessen e.V. (www.fukushimanievergessen.wordpress.com)

CSFR | Comité pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la plaine du Rhin Stop Fessenheim (www.stop-fessenheim.org) BI Aktion Z – AKW Esenshamm/Unterweser (www.aktion-z.de) AG Schacht Konrad e.V. (www.ag-schacht-konrad.de) WAAG | Wolfenbütteler AtomAustiegsGruppe (www.waagwf.wordpress.com) BI Weisweil (www.badisch-elsaessische.net) Mütter gegen Atomkraft e.V. (https://muettergegenatomkraft.de)

Kieler Initiative gegen Atomanlagen (http://bi-kiel.blogspot.com) Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim

(https://neckarwestheim.antiatom.net)

AKU Wiesbaden (www.aku-wiesbaden.info)

PLAGE | Plattform gegen Atomgefahren – Salzburg (www.plage.at) AtomkraftEnde.Darmstadt (http://atomkraftendedarmstadt.blogsport.de)

Atomerbe Biblis e.V. (http://atomerbebiblis.ibk.me) Langen gegen Atomkraft (www.franzscheidel.de/Anti-AKW/LGA/lga.html)

Aktion ‚Strom ohne Atom‘ – Stuttgart

BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (www.bi-luechow-dannenberg.de) Anti-Atom-Initiative Karlsruhe

(https://anti-atom-ka.de/anti-atom-initiative-karlsruhe)

BI AntiAtom Ludwigsburg (www.antiatom-ludwigsburg.de) AK.W.Wende Bergstrasse AG AtomErbe Neckarwestheim (www.atomerbe-neckarwestheim.de) CDAK | Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft Anti-Atom-Netz Trier (www.antiatomnetz-trier.de) Anti_Atom_Plenum Köln (www.antiatomkoeln.de) BI Brokdorf akut (www.brokdorf-akut.de) ByeByeBiblis – Energiewende in der Region e.V. (www.byebyebiblis-ev.org)

ausgestrahlt: Greta Thunberg und die Atomkraft Schwedische Klima-Aktivistin wendet sich gegen sinnentstellende Zitate

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung

 

Hamburg, 20. März 2019

 

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Die Bild-Zeitung behauptet, Greta Thunberg wolle „lieber Atomkraft als Kohlestrom“ und bezieht sich auf ein Facebook-Post der Klima-Aktivistin.

Doch deren Text wird sinnenstellend zitiert. Um dies zukünftig zu vermeiden, schreibt Greta Thunberg auf Facebook:

 

„I made a tiny change to this text since a few people – even newspapers

– keep cherry picking the words I write and leave out parts of the sentences written.”

 

Nun heißt es in ihrem längeren Facebook-Post: „Personally I am against nuclear power, but according to the IPCC, it can be a small part of a very big new carbon free energy solution, especially in countries and areas that lack the possibility of a full scale renewable energy supply

– even though its extremely dangerous, expensive and time consuming. But let’s leave that debate until we start looking at the full picture.”

 

Quellen:

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/greta-thunberg-ueber-die-energiewende-lieber-atomkraft-als-kohlestrom-60771444.bild.html

 

https://www.facebook.com/gretathunbergsweden/posts/793441724356983?__tn__=K-R

(oberes Zitat aus ihrem Kommentar unter dem Post. Es lohnt sich ihren ganzen Text zu lesen.)

ausgestrahlt: AKW Grohnde: Betreiber versucht Laufzeit zu verlängern

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung

 

Hamburg, 11. Januar 2019

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Eigene Strom-Produktionsrechte reichen nur noch wenige Monate / Eon-Tochter Preussen-Elektra klagt nun gegen Vattenfall / Atomkraftgegner für schnelles Abschalten

 

Das AKW Grohnde, südlich von Hannover, verfügt nur noch über geringe Strom-Produktionsrechte. Sind diese aufgebraucht, muss der Reaktor laut Atomgesetz abgeschaltet werden. Dies ist in wenigen Monaten der Fall.

Nun versucht der Grohnde-Betreiber, die Eon-Tochter PreussenElektra, weitere sogenannte Reststrommengen von anderen Atomkraftwerken zu übernehmen und so das AKW noch einige Jahre weiter laufen zu lassen.

Eon/PreussenElektra steht auf dem Standpunkt, dass noch vorhandene Stromkontingente aus den bereits abgeschalteten Reaktoren in Brunsbüttel und Krümmel teilweise kostenlos nach Grohnde übertragen werden können, da das Unternehmen Anteile an diesen Kraftwerken besitzt. Deren Betreiber ist jedoch der schwedische Konzern Vattenfall. Dieser will offenbar mit den Reststrommengen noch ein Geschäft machen und sie nicht ohne Bezahlung an die Konkurrenz übertragen.

Deshalb hat die Eon/Preussen-Elektra nach NDR-Informationen nun eine Klage beim Landgericht Hamburg eingereicht. Die Zukunft des AKW Grohnde entscheidet sich also möglicherweise vor Gericht.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Eon sollte das AKW Grohnde endlich abschalten. Mit dem Aufbrauchen der eigenen Strom-Produktionsrechte ist das Kraftwerk am Ende seiner vorgesehenen Betriebszeit angekommen. Diese nun künstlich durch eingeklagte Reststrommengen aus längst abgeschalteten Reaktoren zu verlängern, ist nicht im Sinne des Atomausstiegs. Damit würde lediglich das Risiko eines schweren Unfalls verlängert, der nicht nur die Region zwischen Hannover, Kassel und Bielefeld bedroht, sondern ganz Norddeutschland. Für die Stromversorgung wird Grohnde nicht mehr benötigt.“

ausgestrahlt: Atommüll-Bundesamt informiert einseitig

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung

Hamburg10. Januar 2019

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Bundesweite Veranstaltungen für Kommunen unter Ausschluss der
Öffentlichkeit. Es fehlt an Transparenz, an Mitbestimmung und an
Wissenschaftlichkeit im Suchverfahren für ein Atommüll-Lager

Welche Gemeinde bekommt den strahlenden Abfall aus den Atomkraftwerken?
In dieser und der nächsten Woche organisiert das Bundesamt für
kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) in LeipzigHamburg,
Frankfurt/M und Ulm vier Informationsveranstaltungen für Vertreterinnen
und Vertreter von Kommunen aus dem ganzen Bundesgebiet. Thema ist das
Standortsuchverfahren für ein tiefengeologisches Lager für
hochradioaktiven Atommüll.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation
.ausgestrahlt:

„Das Atommüll-Bundesamt gaukelt mit den Veranstaltungen etwas vor, was
es nicht gibt: Es verspricht umfassende Information, obwohl es keine
Transparenz über die geologische Datengrundlage von zukünftigen
Standort-Entscheidungen gibt. Es spricht von Dialog, obwohl die
betroffenen Kommunen laut Standortauswahlgesetz zwar viel sagen können,
aber nicht gehört werden müssen. Zudem steht das ganze Verfahren unter
immensem Zeitdruck, der wenig Raum lässt für die Infragestellung einmal
getroffener Annahmen und so zu eklatanten Fehlentscheidungen führen kann.

Und schließlich wird den potenziell betroffenen Gemeinden suggeriert, es
gäbe ein faires Verfahren nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten. Doch
bei der Festlegung der im Gesetz beschriebenen Kriterien für die
Standortauswahl waren nicht ausschließlich geologische Erwägungen und
Sicherheits-Überlegungen ausschlaggebend. Sie sind stattdessen Ergebnis
eines politischen Aushandlungsprozesses in der Atommüll-Kommission, in
der jede Landesregierung bemüht war, Gesichtspunkte nach vorne zu
stellen, die das eigene Territorium ausschließen. Das führt dazu, dass
einige Kriterien nur sehr vage formuliert sind und damit der politischen
Manipulation im Auswahlprozess Tür und Tor geöffnet ist.

Die Gefahr ist groß, dass am Ende nicht der beste Standort ausgewählt
wird, sondern diejenige Gemeinde das strahlende Erbe aufgezwungen
bekommt, die sich am schlechtesten wehren konnte.

Die Veranstaltungen für die Kommunen informieren einseitig. Sie sind
nicht öffentlich, so dass die dort vertretenen Städte und Landkreise
keine Argumente von kompetenten Kritikerinnen und Kritiker des
Suchverfahrens hören können. .ausgestrahlt hat sich deshalb dazu
entschieden, kritisches Informationsmaterial zur Standortsuche vor den
Toren der jeweiligen Veranstaltung an die Teilnehmenden zu verteilen.
Darin bieten wir den Kommunen auch unsere Beratung an.“

.ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay wird heute vor Beginn der
Veranstaltung in Hamburg vor Ort sein und steht für Presse-Anfragen zur
Verfügung.

ausgestrahlt: Risse im AKW Neckarwestheim gefährlicher als bisher bekannt

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung

 

Hamburg, 22.10.2018

 

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Schon mehr als 100 beschädigte Dampferzeugerheizrohre / Gegenmaßnahmen haben versagt / Rohrwände stellenweise nur noch 0,1 Millimeter dick

Zu der großen Anzahl neu entdeckter Risse im AKW Neckarwestheim‑2 erklärt Matthias Weyland von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Nicht ‚einzelne‘, wie von EnBW verkündet, sondern mehr als 100 Dampferzeugerheizrohre des AKW Neckarwestheim‑2 weisen nach Informationen der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt gravierende Schäden auf. Die erst jetzt bei Untersuchungen entdeckten Risse verlaufen ringförmig um die Rohre. Die Gefahr, dass derart beschädigte Rohre abreißen, ist besonders groß – zumal es sich offenbar um schnell voranschreitende Spannungsrisskorrosion handelt. Die normalerweise 1,2 Millimeter dicken Rohrwände sind stellenweise nur noch 0,1 Millimeter stark. Dass es in Neckarwestheim‑2 bislang nicht zu einem Heizrohrbruch und damit Störfall kam, ist bloßes Glück.

Schon vor einem Jahr sind im AKW Neckarwestheim‑2 punkt- und muldenförmige Vertiefungen an zahlreichen Dampferzeugerheizrohren festgestellt worden. Mehr als ein Dutzend Heizrohre musste damals außer Betrieb genommen werden. Lochkorrosion als mutmaßliche Ursache der Schäden schloss die Atomaufsicht kategorisch aus – und ließ den Reaktor wieder ans Netz. Nun zeigt sich:

  1. Die Annahme, Lochkorrosion an Dampferzeugerheizrohren sei aus physikalisch-chemischen Gründen unmöglich, war falsch: Bei den punkt- und muldenförmigen Schäden handelt es sich offensichtlich doch um Lochkorrosion.
  2. Die ergriffenen Gegenmaßnahmen waren erfolglos: Damals schon festgestellte punkt- und muldenförmigen Schäden haben sich verschlimmert.
  3. Es gibt einen weiteren Schadensmechanismus, den weder Betreiber EnBW noch die Aufsichtsbehörde zunächst erkannt hatten: die vermutlich durch Spannungsrisskorrosion verursachten oben genannten umlaufenden rissförmigen Vertiefungen.

 

EnBW und das baden-württembergische Umweltministerium haben das Ausmaß der Schäden im AKW Neckarwestheim‑2 deutlich unterschätzt. Die Heizrohre in den Dampferzeugern gehören zum radioaktiven Primärkreislauf des Reaktors und müssen im Betrieb einem Druckunterschied von 80 bar standhalten. Ein Dampferzeugerheizrohrleck (DEHL) ist ein Störfall, der sich nach Ansicht von Reaktorexperten unter bestimmten Umständen sogar zu einem Super-GAU ausweiten kann.

Solange nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass es zu weiteren Rissen im Reaktor kommt, darf das AKW Neckarwestheim‑2 nicht wieder ans Netz gehen.“

 

HINWEIS

Mehr Informationen zu den Heizrohrschäden im AKW Neckarwestheim‑2 und zu der bei einem Heizrohrleck unter Umständen drohenden unkontrollierbaren Kettenreaktion im Reaktor finden Sie auf Seite 12/13 im druckfrischen .ausgestrahlt-Magazin Nr. 41, das Sie als PDF hier herunterladen können:

https://www.ausgestrahlt.de/media/mag41_WEB.pdf

 

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die Atomkraftgegner*innen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.