Schlagwort: Energiewende

Atomgipfel von Laschet und Michel in Brüssel: Pannenreaktoren stilllegen, Uran-Brennstoffexporte stoppen

Gemeinsame Pressemitteilung von 14 Initiativen und Verbänden zum Atomgipfel von Laschet und Michel in Brüssel (20.02.2018)

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Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs/Ärzte in sozialer
Verantwortung (IPPNW)
Naturschutzbund (NABU) Nordrhein-Westfalen
Initiative 3 Rosen e. V. Aachen
Initiative „Buirer für Buir“
Dorfinteressengemeinschaft Wanlo e. V.
Aktionsbündnis Stommelner Bürger „Leben ohne Braunkohle“
Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ Jülich
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf
AntiAtomBonn
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg

Aachen/Düsseldorf/Münster/Bonn, 19. Februar 2018

Atomgipfel von Laschet und Michel in Brüssel:
– Pannenreaktoren stilllegen, Uran-Brennstoffexporte stoppen
– Keine Braunkohle, sondern Erneuerbare als Ersatz

14 Anti-Atomkraft-Initiativen, Anti-Braunkohle-Initiativen sowie Umweltverbände erwarten vom Spitzentreffen am morgigen Dienstag in Brüssel zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und dem belgischen Regierungschef Charles Michel konkrete Vereinbarungen zum Atomausstieg an den AKW-Standorten Tihange und Doel.

„Angesichts der gravierenden Sicherheitsprobleme in Tihange und Doel appellieren wir an den belgischen Regierungschef, die dringend notwendige Stilllegung der betroffenen Reaktoren nicht länger zu verzögern. Auch in der Sowjetunion und Japan hielt man vor Tschernobyl und Fukushima einen Super-GAU für ausgeschlossen. Doch die Ukraine, Weißrussland und Japan kämpfen bis heute mit den Folgen. Ein schwerer Reaktorunfall in Tihange oder Doel hätte verheerende Folgen für Westeuropa. Die Strahlenbelastungen in der Großregion Aachen/Brüssel/Maastricht wären vergleichbar mit denen innerhalb der 20 km Sperrzone in Fukushima,“ warnte Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Von NRW-Ministerpräsident Laschet fordern die Initiativen und Verbände ein umgehendes Ende der Lieferungen von Brennelementen aus dem emsländischen Lingen sowie von angereichertem Uran aus dem westfälischen Gronau. „Solange Deutschland durch die Lieferungen von Uran-Brennstoff maßgeblich am Weiterbetrieb der Pannenreaktoren mitbeteiligt ist, bleibt die offizielle Kritik an den Atomkraftwerken unglaubwürdig. Der Brüssel-Besuch ist ein guter Anlass, um ein Exportverbot für Uran-Brennstoff auf den Weg zu bringen,“ so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Zugleich fordern die Initiativen und Verbände von Laschet eine Kehrtwende bei seiner bisherigen Forderung, Belgien ausgerechnet extrem umweltschädlichen Braunkohlestrom als Ersatz für die Atomkraftwerke anzubieten: „Dies ist ein klimapolitisch vergiftetes Angebot, das allein dem deutschen Energieriesen RWE nutzen soll. Wir fordern, dass Ministerpräsident Laschet von seinem Braunkohle-Vorschlag Abstand nimmt und stattdessen Belgien erneuerbare Energien anbietet. Nur so ist das Exportangebot glaubwürdig und nur so lassen sich auch die selbstgesteckten Klimaziele erreichen,“ forderte Herbert Gilles von der Initiative 3 Rosen aus Aachen.

„Für schmutzige Deals zugunsten RWE und zu Lasten unserer Zukunft stehen wir nicht zur Verfügung. Herr Laschet wurde gewählt, um Zukunft zu gestalten – zwei Drittel der Menschen in NRW wollen den schnellstmöglichen Kohleausstieg. Das ist ein klarer Wählerauftrag,“ ergänzte Andreas Büttgen von der Initiative „Buirer für Buir“ aus Kerpen.

Weitere Infos:

www.ippnw.de, www.sofa-ms.de, www.nabu-nrw.de, www.antiatombonn.de,
www.bbu-online.de, www.bi-luechow-dannenberg.de,
www.dont-nuke-the-climate.org
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NukeNews #27 – Anti-Atom-Infodienst

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*           NukeNews #27 – Anti-Atom-Infodienst            *

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  1. Vorwort

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Willkommen bei der letzten Ausgabe der NukeNews 2017! Dieses Mal freuen wir uns, Informationen unserer Freundinnen und Freunde in Indien, den Vereinigten Staaten, der Tschechischen Republik, Schweden, Kanada und Polen über ihre Kämpfe gegen Atomkraft und die neuesten Entwicklungen der Atompolitik in ihren Regionen mit euch teilen zu können.

 

Wir wünschen euch ein gutes, erfolgreiches neues Jahr 2018!

 

 

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Inhaltsverzeichnis der aktuellen NukeNews #27

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  1. Vorwort
  2. Internationale Kooperation für eine Welt ohne Atomkraft!
  3. Aktuelle Informationen über Atomkraftwerke in Kalifornien 3. Tschechische Republik: Willkommen im Atomstaat 4.  Mitglieder der Plattform gegen das Endlager enttäuscht über die

Entscheidung des Ministers RAWRA zu unterstützen 5.  Indien, Klimawandel und Atomkraft: Leugnen, Täuschen und

Verschleiern

  1. Atomares Indien: Stolzer Marsch auf dem Holzweg 7. Erklärung der Solidarität mit dem Kampf gegen Atomkraft in Chutka 8.  Auf dem Weg zur Festlegung eines Endlagers für hochradioaktiven

Atommüll in Schweden

  1. Radioaktiver Kolonialismus – Uranpleite in Nordsaskatchewan 10. Aktuelles zur Atompolitik in Polen 11. Veranstaltungen der nächsten Monate 12. Was sind die NukeNews?

 

 

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  1. Internationale Kooperation für eine Welt ohne Atomkraft!

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Zeigt eure Solidarität mit unserer internationalen Kooperation zum Schutz unserer Gesellschaft, unserer Menschenrechte und der Mutter Erde vor der nuklearen Zerstörung, indem ihr heute einen Beitrag leistet… Wir sind eine Gruppe von Organisator*innen und Aktivist*innen, die als Planungskomitee an der Koordination eines internationalen Aktionscamps gegen Atomkraft im Sommer 2018 in Europa arbeiten. Die Mitglieder unseres Planungskomitees kommen aus Indien, Japan, Russland, Deutschland, der Türkei, Frankreich und den Vereinigten Staaten. Wir arbeiten gemeinsam daran, uns wieder zusammenzufinden, und laden Andere ein, mehr über die Kämpfe der Anderen zu erfahren, Strategien zu diskutieren und zukünftige Kampagnen zu planen.

 

Mehr erfahrt ihr hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/International_Collaboration_for_a_Nuclear_Free_World!

 

 

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  1. Aktuelle Informationen über Atomkraftwerke in Kalifornien

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Die Californian Public Utilities Commission, die Regulierungsbehörde des Staates Kalifornien, wird am 14. Dezember ihre Entscheidung zur Schließung der zwei Diablo-Canyon-Reaktoren fällen. Der Beschluss, den der Richter vorschlug, nachdem er die ein Jahr dauernde Überprüfung des Plans beaufsichtigt hatte, sieht vor, den Plan der Pacific Gas & Electric Co., eine große Menge erneuerbarer Energie zu kaufen, auf spätere Anhörungen zu verschieben. Er stimmte aber der Schließung der Anlage zu, und diese Schließung könne auch früher stattfinden, wenn entsprechende Informationen bekannt würden. Aktivist*innen sind mit dem geplanten Schließungsdatum 2024 unzufrieden und machen sich Sorgen wegen der Erdbebengefahr.

 

Mehr erfahrt ihr hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Update_on_atomic_power_plants_in_California

 

 

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  1. Tschechische Republik: Willkommen im Atomstaat

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Die Tschechische Republik entwickelt sich stetig zum Atomstaat.

Während viele Länder sich entschlossen haben ihre Atomprogramme zu reduzieren, plant die Tschechische Republik neue Reaktoren zu bauen – obwohl niemand weiß, wie und von wem sie finanziert werden sollen – und die Laufzeit der alten zu verlängern. Darüber hinaus versucht die Atomlobby, darunter auch das Staatsamt für Atomsicherheit, die Beteiligung der Öffentlichkeit an allen Atomprojekten wie der Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen, dem Bau neuer Reaktoren und der Laufzeitverlängerung für alte Reaktoren (PLEX – Plant Lifetime

Extension) so stark wie möglich zu verringern.

 

Den vollständigen Artikel gibt es hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Czech_Republic:_Welcome_in_the_nuclear_state!

 

 

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  1. Mitglieder der Plattform gegen das Endlager enttäuscht über die

Entscheidung des Ministers RAWRA zu unterstützen

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„Ebenso wenig, wie man Leichen wieder zum Leben erwecken kann, kann man abgelaufene Genehmigungen verlängern“, kommentierte Rechtsanwalt Doucha Umweltminister Brabecs im November ergangene Entscheidung, die abgelaufene Gültigkeitsfrist von Explorationsgenehmigungen zur geologischen Erforschung potenzieller Endlagerstandorte in Tschechien erneut zu thematisieren. Nachdem der Minister sich im März deutlich gegen den Antrag der Behörde für Endlager für radioaktive Abfälle (Radioactive Waste Repository Authority, RAWRA) auf eine Verlängerung der Gültigkeit nach dem Ablaufdatum äußerte, hat jetzt eine 180-Grad- Wende stattgefunden. Mitglieder der Plattform gegen das Endlager (Platform Against Repository) sind enttäuscht von den neuen Entwicklungen.

 

Mehr Informationen gibt es hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/The_Minister%27s_decision_to_support_RAWRA_has_disappointed_the_members_of_the_Platform_Against_Repository

 

 

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  1. Indien, Klimawandel und Atomkraft: Leugnen, Täuschen und

Verschleiern

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Narendra Modi, der indische Premierminister, hat bisher in Bezug auf den Klimawandel ein im besten Fall widersprüchliches Verhalten an den Tag gelegt. Jetzt plant das Land einen massiven Ausbau der Atomenergie, die er als Lösung darstellt. Die Tatsache, dass er offenbar Energieunternehmen beschwichtigen will sowie die gewalttätige Unterdrückung von Atomkraftgegner*innen geben Anlass zu ernster Besorgnis.

 

Die ganze Geschichte gibt es hier:

https://theecologist.org/2017/sep/15/india-climate-change-and-nuclear-power-denials-delusions-and-deceptions-modi

 

 

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  1. Atomares Indien: Stolzer Marsch auf dem Holzweg

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Die atomaren Ambitionen Indiens sind nicht nur hinsichtlich der erstrebten Kapazitäten gewaltig. Das Land entwickelt verschiedene, sich auf alle Bereiche erstreckende nukleare Einsatzmöglichkeiten – von neuen Bergwerken über Brennstofffabriken, Urananreicherungsanlagen, Wiederaufbereitungsanlagen bis zu neuen Reaktordesigns wie Europäische Druckwasserreaktoren (EPR), AP1000,

VVER1200 und die einheimischen PHWR-700. Obwohl Indiens Amt für Atomenergie weiterhin das Atommüllproblem und folglich den Bedarf einer Lagereinrichtung leugnet, sucht es auch nach einem geologischen Tiefenendlager.

 

Lies den gesamten Artikel:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Nuclear_India:_Proudly_Marching_on_the_Wrong_Side_of_History

 

 

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  1. Erklärung der Solidarität mit dem Kampf gegen Atomkraft in Chutka

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Die widerständigen, mutigen Bewohner von Chutka, Indien, die unermüdlich gegen ein Atomprojekt in ihrer Nähe kämpfen, das sie wie schon die Bargi-Talsperre an der Narmada vertreiben und in Gefahr bringen würde, organisierten am 12. Dezember 2017 einen großen Protest. Er stellte den Höhepunkt der zweimonatigen basisdemokratischen Kampagne dar, mit der sie am 2. Oktober begonnen hatten. Mehr Details zu dieser Kampagne gibt es im verlinkten Artikel.

 

Ihr könnt gern die Solidaritätserklärung zu diesem Artikel weiterverbreiten und andere bitten, in einer E-Mail an „editor AT dianuke PUNKT org“ ihre Unterstützung zum Ausdruck zu bringen. Ihr könnt auf der verlinkten Website auch eine Online-Petition unterschreiben.

 

Mehr erfahrt ihr hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Solidarity_statement_with_the_anti-nuclear_struggle_in_Chutka

 

 

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  1. Auf dem Weg zur Festlegung eines Endlagers für hochradioaktiven

Atommüll in Schweden

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Vor Kurzem wurde in Schweden das bislang größte Umweltverfahren

verhandelt: Fünf Wochen lang hörte eine Jury des Umweltgerichts sich an, welche Lösung (die KBS-3-Methode) die Atomindustrie vorschlägt, um schwer belasteten Atommüll so zu lagern, dass für 100.000 Jahre lang keinerlei Kontakt mit Menschen und Tieren stattfände. Eine unmögliche Aufgabenstellung! Alle schwedischen Umweltschutzorganisationen nahmen am Prozess teil und wurden demokratisch angehört. Die Jury wird der Regierung am 20. Dezember 2017 ihre Ansicht mitteilen. Danach kommt es voraussichtlich nach der Wahl im September 2018 zu einer Entscheidung.

Wir halten euch über das Verfahren auf dem Laufenden.

 

 

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  1. Radioaktiver Kolonialismus – Uranpleite in Nordsaskatchewan

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Das kanadische Uranunternehmen Cameco, größter Arbeitgeber für die indigene Bevölkerung, hat die Schließung der Werke McArthur River Mine und Key Lake Mill ab Januar 2018 angekündigt. 845 Personen werden entlassen. Industrie und Regierung haben eine wirtschaftliche Abhängigkeit gefördert, die Mitglieder der First Nations und der Metis unter Druck setzte, für diese Minen zu arbeiten. Die postsekundäre Schulbildung war stark auf Bergbautechnik ausgerichtet. Das bringt diese Gemeinschaften jetzt in Schwierigkeiten: Sie können nicht auf eine andere nachhaltige Wirtschaft zurückgreifen.

 

 

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  1. Aktuelles zur Atompolitik in Polen

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Das Energieministerium hätte der polnischen Regierung eigentlich längst das überarbeitete Grundsatzprogramm zur Atomenergie von 2014 übermitteln sollen. Dies wurde vertagt und nun wird dies zum Jahreswechsel, wahrscheinlicher aber nicht früher als Januar, erwartet.

 

Den vollständigen Artikel gibt es hier:

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Updates_on_nuclear_policy_in_Poland

 

 

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  1. Veranstaltungen der nächsten Monate

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Ihr seid eingeladen uns eure lokalen und internationalen Veranstaltungshinweise für die umfangreiche Terminseite beim Nuclear Heritage Network und für diesen Auszug in den NukeNews zu senden!

http://upcoming.nuclear-heritage.net

 

 

bald möglich:      nächster Castortransport vom AKW Obrigheim ins AKW

Neckarwestheim & Proteste (D)

ab 2018:           Atommülltransporte nach Ahaus & Proteste (D)

10.01.18:          Regionalkonferenz „Braunschweiger Land“ (D)

26.03.18-12.08.18: „20 Wochen gegen 20 Bomben“ – Aktionswochen 2018 am

Atomwaffenstützpunkt Büchel (D)

11.07.18-12.07.18: Protest beim NATO-Gipfel in Brüssel (B)

06.08.18-12.08.18: Treffen des Nuclear Heritage Network in

Südfrankreich

 

 

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Castor_Resistance_in_Germany_2017

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/Nuclear_Waste_Transport_to_Ahaus

http://ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=769&Itemid=189

http://www.nuclear-heritage.net/index.php/%22Twenty_weeks_for_twenty_bombs%22_-_2018_action_weeks_in_B%C3%BCchel

http://www.cnduk.org/get-involved/events/item/3561-save-the-date-protest-at-nato-summit-in-brussels

 

 

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  1. Was sind die NukeNews?

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Die NukeNews sind ein mehrsprachiges Newslettersystem des Nuclear Heritage Network. Sie spiegeln die Aktivitäten, Themen und Kämpfe der Anti-Atom-Aktivist*innen wider, die durch diese internationale Community miteinander vernetzt sind. Die Nachrichten werden von Aktivist*innen zusätzlich zu ihren normalen Anti-Atom-Aktivitäten geschrieben und übersetzt. Der Newsletter will sowohl Aktivist*innen als auch die interessierte Öffentlichkeit informieren und auf dem Laufenden halten.

 

Deine Beiträge zu den NukeNews sind willkommen! Sende sie per E-Mail an „newsletter AT nuclear-heritage DOT net“. Der Text sollte sehr kurz und in Englisch verfasst sein. Bitte mach es nicht länger als einen Absatz. Wir brauchen eine präzise Überschrift für deinen Artikel; du kannst auch einen Link zu weiteren Informationen anfügen. Die Deadline für die 28. Ausgabe der NukeNews ist der 16. Februar 2018.

 

Erfahre mehr und mache die NukeNews bekannter:

http://NukeNews.Nuclear-Heritage.NET

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ger-nukenews Newsletter

atomstopp: Erster Rückzieher der neuen Koalition bei Antiatom-Versprechen

antiakwsonne
Kurz und Strache müssen Nein zu Paks-Klage umgehend revidieren

„Bedauerlich, dass die neue Regierung bei Antiatom-Versprechen aus dem wenige Stunden jungen Regierungsprogramm offensichtlich schon in der ersten Sitzung des Nationalrates einen Rückzieher macht! Der Parlamentsaussendung zufolge ist Türkis/Blau nicht bereit, ‚rechtliche Schritte gegen die staatliche AKW-Förderung durch die EU-Kommission‘ zu tätigen. Das ist das glatte Gegenteil von ‚Neu- und Ausbau von Atomkraftwerken […] mit allen zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln entgegenwirken’!“, staunen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich über den rasanten Rückzieher von Türkis/Blau.

„Man hat ja in unserem Metier häufig erfahren müssen, dass der politische Standort auch den Standpun kt bestimmt. Aber Ansagen aus dem eigenen, quasi druckfrischen Regierungsprogramm schon bei der ersten Gelegenheit abzuschießen, das ist ein Vorgehen besonders ungeschickter Ausprägung!“, ergänzen Schweiger und Egger.

„Wir appellieren an Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache, die Entscheidung umgehend zu revidieren. Die Frist für die Paks-Klage läuft bereits, diesen wichtigen Impuls für ein Europa ohne Atomkraft muss eine glaubwürdige österreichische Regierung genauso setzen wie zuvor den mit der Klage zu Hinkley Point C!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: EURATOM-Resolution heute an Ratspräsident Tusk übermittelt

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 13.12.2017
antiakwsonne

2018 den Weg für Neues ebnen und EURATOM entsorgen!

„Dass EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft, eines der medial bestverdrängten Themen ist, dafür war wohl 2017 der schlagkräftigste Beweis: 60 Jahre Römische Verträge wurden wortreich gefeiert – keine Erwähnung jedoch gefunden hat dabei der EURATOM-Vertrag, der immerhin der letzte unveränderte Gründungsvertrag aus 1957 ist! EURATOM soll wohl still und unbeobachtet die Atomindustrie in Europa weiter fördern, privilegieren und schützen!“, fassen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, das EU-Jubiläumsjahr 2017 zusammen.

„Mit unserer Nuclear Energy Conference im Schloss Linz und der dabei verabschiedeten Resolution für die Auflösung von EURATOM haben wir heuer gegen das Totschweigen ein deutliches Zeichen gesetzt. 60 Jahre EURATOM sind genug! Gefordert ist der Europäische Rat, endlich dieses überholte Protektionspapier zugunsten einer einzigen Stromerzeugungsform durch zeitgemäße Zielsetzungen für eine gesicherte und ausgewogene Energiezukunft für Europa zu ersetzen“, ergänzen Schweiger und Egger.

„An Ratspräsident Tusk übermitteln wir heute die Resolution mit dem Ersuchen, diese dem Europäischen Rat vorzulegen. Alle Staats- und Regierungschefs der EU sollen so die Möglichkeit bekommen, sich mit dem gemeinsamen Anliegen der vielfältigen Mischung an Unterzeichner_innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft auseinander zu setzen“, so Schweiger und Egger weiter.

„Nicht nur die Zeit ist längst reif für ein AUS für EURATOM sondern auch die Gelegenheit könnte günstiger nicht sein: Die BREXIT-Verhandlungen, die auch Gegenstand des EU-Gipfels diese Woche sind, haben bereits hitzige Debatten über zwangsläufig notwendige neue Abkommen zum Umgang mit Radioaktivität ausgelöst. Warum also nicht das Gesamtpaket EURATOM anpacken und 2018 – ganz pragmatisch – zu dem Jahr werden lassen, in dem der Weg für Neues geebnet wird? Dazu müssen nur alle nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in den EU-Vertrag (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) überführt und somit einem demokratischen Zugriff eröffnet werden. Der EURATOM-Vertrag kann dann endlich dorthin entsorgt werden, wo er hingehört – nämlich in den Mülleimer der Geschichte!“, empfehlen Schweiger und Egger abschließend.

Atompolitische Forderungen an die mögliche Jamaika-Koalition

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.

 

http://www.bi-luechow-dannenberg.de

Wendland Gorleben antiatom

 

Pressemitteilung 13.11.2017

 

Salzgitter/Gorleben 12.11.2017

Da war doch noch was? Es laufen noch Atomkraftwerke in Deutschland, die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen sind vom Atomausstieg ausgenommen – und die Atommülllagerung ist noch lange nicht gelöst.

Von einer künftigen Bundesregierung erwarten wir, dass diese Themen nicht ausgeklammert, sondern angegangen werden, vor allem von den Grünen erwarten wir, dass sie diese brennenden Fragen in den Koalitionsgesprächen thematisieren und auf Lösungen beharren.

Die Klima- und Energiepolitik müssen im Fokus der politischen Zielabsprachen stehen. Seit Monaten erlebt die Öffentlichkeit, dass dieses Zukunftsthema überlagert wird vom „Flüchtlingsstreit“.

Um sicher zu stellen, dass das Rad der Geschichte nicht rückwärts gedreht wird, müssen der Atomausstieg und der Verzicht auf eine künftige Nutzung der Atomkraft ins Grundgesetz aufgenommen werden: So können künftige Bundesregierungen den Atomausstieg ohne eine 2/3 Mehrheit im Parlament nicht rückgängig machen. By the way – auf Jamaika gibt es kein Atomkraftwerk, aber leider eine hohen Prozentsatz Kohleverstromung.

Der schrittweise Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 führt dazu, dass der Atommüllberg weiter steigt, allein bis zu 1.900 Castorbehälter mit hochradioaktiven Abfällen würde es geben. Wir fordern den sofortigen Atomausstieg, damit der Weg frei wird für eine zukunftsweisende Energiepolitik, deren Grundsätze Energiesparen, Energieeffizienz und Suffizienz lauten.

Wir lehnen eine Übertragung von Reststrommengen bereits abgeschalteter AKW auf noch laufende vehement ab: schlechtes Beispiel AKW Emsland/Lingen II und Brokdorf. Erneuerbare Energien müssen tatsächlich künftig Vorrang im Netz haben, Atomstrom darf nicht Netzkapazitäten blockieren. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Reaktoren bei vorhersehbaren Stromüberkapazitäten rechtzeitig abgeregelt werden, am besten halt durch die sofortige Stilllegung.

Nur für den Fall, dass sofortige Abschaltung der AKW gegenüber Unionsparteien und FDP nicht durchsetzbar ist, braucht es zumindest eine rechtssichere Wiedereinführung der Brennelemente-Steuer oder einer entsprechenden Abgabe durch Grundgesetzänderung: Dem Verursacherprinzip muss Rechnung getragen werden. Auch die Haftungsregeln für deutsche Atomkraftwerke müssen verschärft werden.

Alle politischen und rechtlichen Mittel müssen genutzt werden, um auch die Arbeit der Brennelemente-Fertigungsanlage in Lingen und der Urananreicherung in Gronau zu beenden. Deutschland darf Pannenmeiler insbesondere in Tihange und Doel nicht weiter beliefern.

Um eine „ergebnisoffene Endlagersuche“ zu ermöglichen, müssen die Vorschlags- und Vetorechte des Nationalen Begleitgremiums gestärkt werden. Bei der ersten Datensichtung der Landesbergämter, bei denen es um Gebiete geht, die bei der angeblich „weißen Landkarte“ von der Endlagersuche ausgeschlossen werden, muss auch berücksichtigt werden, dass es über dem Salzstock Gorleben-Rambow einen Einbruchsee gibt. Vor allem müssen strukturelle „Vorteile“ von Gorleben abgebaut werden, hierzu gehört der Abbau der veralteten Pilotkonditionierungsanlage.

Es bestehen wissenschaftliche Zweifel an der Geeignetheit von Schacht Konrad. Da die genehmigten Kapazitäten nicht für die Gesamtmengen des schwach – und mittelradioaktiven Atommüll ausreicht, muss ein transparenter vergleichender Standortsuchprozess auch für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll begonnen werden. Das Planfeststellungsverfahren muss neu aufgenommen werden.

Forschungswende in der Nuklearforschung: Öffentliche Forschungsgelder der Bundesregierung dürfen nicht weiter für die Nutzung der Atomkraft (z.B. Fusionsforschung und Transmutationsforschung) ausgegeben werden. Deutschland muss aus dem Projekt ITER aussteigen. Öffentliche Gelder nur für Sicherheitsfragen des Atomausstiegs und der Lagerung von Atommüll. Diese ausstiegsbezogene Forschung ist dringend zu intensivieren.

Sicherheitskonzept für die Zwischenlagerung müssen überprüft werden:  Da die Dauer bis zur Endlagerung die Genehmigungszeiträume der Zwischenlager bei weitem überschreiten wird, sind sicherheitsbezogene Konzepte insbesondere in Bezug auf Einwirkungen Dritter und Reparaturmöglichkeiten für Castoren zu entwickeln. Genehmigungen dürfen nicht einfach auf dem Papier verlängert werden.

Die Bundesregierung muss sich verpflichtet, sich auch international für den Atomausstieg einzusetzen. Hermes-Bürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken im Ausland dürfen nicht übernommen werden, Bündnisse zur Förderung der Atomkraft wie EURATOM sind zu verlassen oder ihre Zielsetzung muss in Richtung eines Atomausstiegs abgeändert werden.

Kein Export von hochradioaktivem Atommüll aus Forschungsreaktoren wie Garching und Versuchsreaktoren wie Jülich in die USA.

Ludwig Wasmus, AG Schacht Konrad

Wolfgang Ehmke, BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

Protest vor der Ungarischen Botschaft: Ungarisches Atomprogramm beenden! AKW Paks sofort abschalten!

Fukushima antiatom

 

In Ungarn gibt es derzeit nur einen einzigen AKW-Standort in Paks. Das AKW Paks liegt etwa 100 Kilometer südlich von Budapest. In Paks laufen vier Uraltreaktoren vom Typ WWER 440/213, die zwischen 1982 und 1987 in Betrieb gegangen sind. Damals waren Laufzeiten von 30 Jahren für die Reaktoren geplant, die heute schon weit überschritten sind. Für die Blöcke 1 und 2 wurden die Laufzeiten durch die ungarische Regierung bereits um weitere 20 Jahre verlängert, für die Blöcke 3 und 4 läuft das Verfahren für eine Verlängerung der Laufzeit noch.

Die ungarische Regierung betreibt eine unverantwortliche Atompolitik. Sie plant den Neubau von zwei Atomreaktoren, will die mehr als 30 Jahre alten Schrottreaktoren in Paks noch weitere 20 Jahre weiterbetreiben und prüft den Wiedereinstieg in den Uranabbau in Ungarn. Obwohl es noch keinerlei konkrete Pläne für eine Lagerung des entstehenden Atommülls gibt, werden täglich weiter neuer Atommüll produziert. Nach Plänen der ungarischen Regierung ist bei Boda in den Mecsek-Bergen die Inbetriebnahme eines underirdischen Atommülllagers für das Jahr 2047 vorgesehen. Umweltverträglichkeitsprüfungen und umfassende Risikobewertungen für ein solches Lager liegen jedoch noch nicht vor. Die ungarische Regierung verhindert einen schnellen Umstieg auf regenerative Energieträger und gefährdet mit ihrer Energiepolitik das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen in Europa.

Das ungarische Parlament hat im Jahr 2009 beschlossen, am Standort Paks den Neubau von zwei weiteren Atomreaktoren durchzuführen. Im Jahr 2014 wurde eine Vereinbarung zwischen der staatlichen Föderalen Agentur für Atomenergie Russlands (Rosatom) und dem staatlichen Stromversorger MVM unterschrieben, in der der Bau von zwei 1.200-Megawatt-Blöcke vom Typ WWER-1200/V491 vorgesehen ist. In dem Vertrag zwischen Russland und Ungarn ist weiter festgelegt, dass Russland 80 Prozent der Gesamtkosten übernehmen wird und hierfür einen Kredit in Höhe von 10 Milliarden Euro an Ungarn zur Verfügung stellen wird. Die EU-Kommission hat diese Vereinbarung zwischen Rosatom und den ungarischen Staat bereits schon als „mit den EU-Verträgen vereinbar“ genehmigt.

Im März gab der staatliche französische Atomkraftwerksbauer AREVA NP bekannt, dass er das „Reaktorschutzsystem der vier Blöcke des Kernkraftwerks Paks in Zusammenarbeit mit seinem ungarischen Partner evopro systems engineering Kft. Modernisieren“ werde. Dieser Auftrag umfasst nach Mitteilungen von AREVA NP „ein umfassendes Software-Update der bestehenden digitalen Sicherheitsleittechnik, die AREVA im Rahmen eines Austausch-Projekts zwischen 1999 und 2002 installiert hat“. Das Projekt soll im Jahr 2019 abgeschlossen sein. Mit diesem Auftrag soll die Grundlage dafür gelegt werden, dass diese Uraltreaktoren weitere 20 Jahre betrieben werden können.

Aktuell sind mit den vier Schrottreaktoren in Ungarn 2.000 Megawatt Stromerzeugungskapazität am Netz. Mit diesen Reaktoren werden zurzeit mehr als 50 Prozent des gesamten ungarischen Strombedarfs hergestellt.

 

Wir fordern:

  • Ungarisches Atomprogramm beenden! AKW Paks sofort abschalten!
  • Keinen Neubau von Atomreaktoren in Paks!
  • EURATOM-Vertrag kündigen!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 01.06.2017

17.00 Uhr

Vor der Botschaft der Republik Ungarn

(Unter den Linden 76, 10117 Berlin)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

Wissenschaft konkret: Auf dem Weg zum grünen Kapitalismus? Energiewende nach Fukushima

 

Freitag 05.05.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

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Die Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 war für Bundeskanzlerin Merkel der Anlass, dem Druck der Anti-Atom-Bewegung nachzugeben und mit dem Atomausstieg die sogenannte Energiewende und damit eine tiefgreifende ökologische Modernisierung einzuleiten. Heute wird ein »grüner Kapitalismus« als Ausweg aus den vielfältigen Krisen propagiert. Angesichts einer labilen Weltwirtschaft, wachsender sozialer Ungleichheit auch innerhalb Europas, des fortschreitenden Klimawandels und sich zuspitzender gesellschaftlicher Konflikte könnte die Ökologisierung der Wirtschaft zum Entwicklungsmotor einer neuen gesellschaftlichen Epoche werden.
Aber wurde mit der Wende nach Fukushima tatsächlich ein grundlegender Umbau unseres Energiemodells auf den Weg gebracht? Und wie ist es Merkel gelungen den Atomkonflikt zu befrieden und ihn sogar zur Stabilisierung ihrer eigenen Macht zu nutzen? Sind die Entwicklungen in der deutschen Energiepolitik sogar ein Hinweis darauf, dass sich der grüne Kapitalismus weltweit durchsetzen könnte? Und nicht zuletzt: Wie müsste eine emanzipatorische Linke auf diese Veränderungen antworten?

Referent: Dr. Hendrik Sander

Dr. Hendrik Sander ist Politikwissenschaftler und lebt in Berlin. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind marxistische Staats- und Hegemonietheorie, gesellschaftliche Naturverhältnisse und Energiepolitik. Er ist mit Attac und der Interventionistischen Linken in der Klimabewegung aktiv. Publikationen u.a.: »Die Zukunft von Attac. Stärken, Probleme, Handlungsoptionen« (herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung); »Power to the People! Den Stromkonzernen den Stecker ziehen« (zusammen mit Chris Methmann und Jutta Sundermann, AttacBasisText 31).

Wissenschaft konkret
Viele im weiten Spektrum der NaturFreunde haben im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Ausbildung Bachelor- oder
Masterarbeiten, Doktorarbeiten oder interessante Hausarbeiten geschrieben. Diese haben sehr häufig hochinteressante Themengebiete bearbeitet, die auch für viele, die nicht in dieser wissenschaftlichen Disziplin gearbeitet hatten, einen spannenden Erkenntnisgewinn bringen können.

In der Reihe „Wissenschaft konkret“ wollen wir solche Arbeiten vorstellen, gemeinsam diskutieren und anschließend in gemütlicher Runde den Abend ausklingen lassen.

In der Reihe werden wir in loser Folge weitere Arbeiten vorstellen.