Schlagwort: EURATOM? Nein danke!

atomstopp: Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM für NEOS kein Problem

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 10.10.2017
antiakwsonne

EURATOM-Befürworter im österreichischen Parlament!

„2017, das Jahr 60 nach der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, befinden wir als einen günstigen Zeitpunkt, diesen Dinosauriervertrag, der nur den einzigen Zweck hat, die Atomindustrie zu beschützen, zu privilegieren und zu fördern, endlich aufzulösen. Als Impulsgeber dafür könnte gerade Österreich mit seinem klaren Antiatomkonsens eine Schlüsselrolle spielen und so haben wir alle wahlwerbenden Fraktionen zur Nationalratswahl gefragt, wie sie es mit EURATOM halten.“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Gleich vorweg: Die Chancen stehen gut, dass die von uns vorgeschlagene EURATOM-Auflösungskonferenz auch vom österreichischen Parlament vorangetrieben wird. Fünf der zehn wahlwerbenden P arteien halten diesen Impuls für unterstützenswert. Zwei weitere Fraktionen haben alternative Pläne: Eine davon versichert, sich weiterhin für eine Revision des Vertrags stark machen zu wollen, die andere will lieber gleich ohne Umwege aus EURATOM aussteigen.“, so Schweiger und Egger weiter.

Hinweis: Eine Zusammenfassung aller Antworten findet sich im aktuellen atomstopp – Seite 11, eine umfassende Analyse zum Nachhören auf Freies Radio Freistadt.

„Während jedoch von den meisten Wahlwerbenden aktive Unterstützung im Kampf gegen EURATOM zu erwarten sein sollte, outet sich eine Partei als klare Befürworterin des Pro-Atom-Vertrags: Die NEOS ließen unumwunden verlauten, EURATOM sei ein wichtiges Instrument zur Sicherung noch bestehender Reaktoren, eine Auflösung von oder gar einen Ausstieg aus dem Vertrag lehne man strikt a b.“, geben Schweiger und Egger die völlig ausscherende Meinung der NEOS wieder.

„Es ist befremdlich, dass im österreichischen Nationalrat tatsächlich auch jetzt schon Abgeordnete sitzen, die mit der Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM nicht nur kein Problem haben sondern den Pro-Atom-Vertrag auch noch verteidigen! Mit unserem Vorschlag, EURATOM aufzulösen und alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Radioaktivität und ihren Folgen in den allgemeinen EU-Vertrag zu überführen, würde auch eine längst überfällige Demokratisierung einhergehen. Auch das scheint die NEOS gar nicht erst zu interessieren!“, zeigen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich verständnislos.

„Bleibt zu hoffen, dass nach der Wahl nur Volksvertreter_innen mit einer zweifelsfreien Distanz zur Atomkraft in der Mehrheit bleiben! Gerade für die anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs 2018 ist es besonders wichtig, dass unser Auftreten in Europa die atomgegnerische Hal tung der Österreicherinnen und Österreicher unmissverständliche widerspiegelt und, mehr noch: als Vision für eine atomkraftfreie Zukunft einbringt!“, so Schweiger und Egger abschließend.

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atomstopp/PLAGE: EURATOM als zentrales Thema bei Gespräch mit Alexander Van der Bellen

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 03.10.2017
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Atomgegner_innen am 5. Oktober zu Besuch in der Präsidentschaftskanzlei

„Wir freuen uns sehr, dass wir für Donnerstag, 5. Oktober 2017 endlich das lang anvisierte Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen fixieren konnten! Mit ihm haben wir zweifelsfrei einen Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber zum Bundespräsidenten und somit einen Verbündeten auf höchster Staatsebene! Und genau das wollen wir nutzen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger PLAGE, zu dem diese Woche Donnerstag bevorstehenden Besuch von Anti-Atom-Organisationen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

„Als persönlicher Unterzeichner unseres EURATOM-Volksbegehrens aus 2011 erhoffen wir uns von Alexander Van der Bellen ein b esonders offenes Ohr für dieses Thema. 2017 bietet einen wichtigen Reflexionszeitraum für die generelle Frage, ob eine Institution wie EURATOM einer zeitgemäßen Europäischen Union nicht vielmehr schadet, als sie ihr je genutzt hat! Seit 60 Jahren sichert der Vertrag der Atomindustrie in Europa einen Status, den sie nach allen Faktoren der Wirtschaftlichkeit nie und nimmer haben könnte! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen!“, umreißen Schweiger und Egger ihr Thema für das Gespräch.

„Wir haben Ideen zu einem echten Entwicklungsimpuls – für eine Europäische Union ohne demokratiefeindliche Fußfessel EURATOM-Vertrag! Diese Ideen möchten wir dem überzeugten Europäer Van der Bellen auseinandersetzen und mit ihm diskutieren. Mit der Resolution zur EURATOM-Auflösung, die auf Initiative von atomstopp unter Mitwirken internationaler Expert_innen heuer im Frühjahr verabschiedet werden konnte, legen wir einen formidablen Lösungsansatz vor, wi e alle relevanten Bestimmungen zum geregelten Umgang mit Radioaktivität und den Folgen ihrer Nutzung gewahrt bleiben können, gleichzeitig das Förderziel des EURATOM-Vertrags, nämlich ‚[…] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen […]‘ mitsamt all den anderen Privilegien für Atomkonzerne in Europa dorthin entsorgt werden kann, wo es hingehört: auf den Schrotthaufen der Geschichte!“, schließen Schweiger, Egger und Stockinger motiviert.

atomstopp: Haftpflicht für AKW, Laufzeitverlängerungen, EURATOM

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 08.09.2017

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„Zum Wahlkampfauftakt haben wir uns mit ganz konkreten antiatompolitischen Anfragen bei den Kandidat_innnen zur Nationalratswahl 2017 eingestellt – und warten nun gespannt auf die Ausführungen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Eine Antiatompolitik, die diesen Namen auch verdient, sind uns ja so gut wie alle Regierungen der letzten Jahre schuldig geblieben. Wir wollen wissen, wer von den antretenden Parteien endlich mal mehr Biss hat und echte Ambitionen, über ein weitgehend schläfriges Sich-Räkeln auf einem ererbten fraktionsübergreifenden Antiatomkonsens hinaus zu agieren! Zu machen gäbe es viel: Neben der immer noch fehlenden Haftpflicht für AKW-Betreiber und den drohenden Laufzeitverlängerungen rund um Österreich steht für uns vor allem EURATOM und Österreichs Mitgliedschaft dabei zur Debatte!“, heben Schweiger und Egger die wichtigsten Punkte hervor.

„Einige Fraktionen haben bereits rückgemeldet, in den nächsten Tagen Stellung nehmen zu wollen. Wir freuen uns darauf, alle Antworten – aber auch allfällige Antwortverweigerungen! – noch rechtzeitig vor der Wahl in unserer neuesten Ausgabe von ‚atomstopp’ aufbereiten und in einer Auflage von rund 15.000 Stk an den Kreis unserer Unterstützer_innen versenden zu dürfen! Wir sind sicher, dass wir damit beitragen, einen klärenden Blick auf die österreichische Antiatompolitik der Zukunft zu werfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Kraftvolles Signal der Solidarität im Kampf gegen Atommüll

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 17.07.2017

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Entschlossen und zuversichtlich waren auch heuer alle Bürger_innen beim traditionellen Protestmarsch gegen den geplanten Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle in der Gegend von Pacejov/Manovice, die wegen des Atommülls aus Temelin und Dukovany ihre Heimat verlieren sollen. Etwa 200 Menschen aller Generationen waren trotz wechselhaft-feuchtem Wetter am Samstag unterwegs, um ihren ungebrochenen Widerstand gegen die Atompläne der Regierung zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Aktivist_innen aus Bayern und aus Österreich.

„Es ist bewundernswert, mit welcher Beharrlichkeit die Menschen vor Ort sich dagegen wehren, ihren intakten ländlichen Lebensbereich für die – sozusagen – strahlende Senkgrube der Nation aufgeben zu müssen! Schon zum 14. Mal versammeln sich hier jährlich die Menschen, um sich über d en aktuellen Stand der Aktivitäten der lokalen Politik gegen die Regierungsmaßnahmen zu informieren. Wir von atomstopp_oberoesterreich schätzen und unterstützen diesen kraftvollen Widerstand seit vielen Jahren und wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder willkommen geheißen und unsere Teilnahme sowie solidarischen Redebeiträge mit Interesse und Genugtuung aufgenommen wurden!“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der Aktion.

„Genauso wie diese Menschen im westböhmischen Kreis Klatovy werden wir nicht aufgeben, gegen die verantwortungslosen Methoden der Atomindustrie mit ihren unabsehbaren Folgen für uns und vor allem für zukünftige Generationen zu Felde zu ziehen! Einig sind wir uns auch, dass wir einen langen Atem brauchen werden, denn die Lobby setzt auf Aushungern des Widerstands. Doch das wird nicht gelingen, denn wir sind überzeugt, dass wir im Recht sind, wenn wir die Atomkraft mitsamt ihrer ökologischen und öko nomischen Untragbarkeit bekämpfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Protest vor der Ungarischen Botschaft: Ungarisches Atomprogramm beenden! AKW Paks sofort abschalten!

Fukushima antiatom

 

In Ungarn gibt es derzeit nur einen einzigen AKW-Standort in Paks. Das AKW Paks liegt etwa 100 Kilometer südlich von Budapest. In Paks laufen vier Uraltreaktoren vom Typ WWER 440/213, die zwischen 1982 und 1987 in Betrieb gegangen sind. Damals waren Laufzeiten von 30 Jahren für die Reaktoren geplant, die heute schon weit überschritten sind. Für die Blöcke 1 und 2 wurden die Laufzeiten durch die ungarische Regierung bereits um weitere 20 Jahre verlängert, für die Blöcke 3 und 4 läuft das Verfahren für eine Verlängerung der Laufzeit noch.

Die ungarische Regierung betreibt eine unverantwortliche Atompolitik. Sie plant den Neubau von zwei Atomreaktoren, will die mehr als 30 Jahre alten Schrottreaktoren in Paks noch weitere 20 Jahre weiterbetreiben und prüft den Wiedereinstieg in den Uranabbau in Ungarn. Obwohl es noch keinerlei konkrete Pläne für eine Lagerung des entstehenden Atommülls gibt, werden täglich weiter neuer Atommüll produziert. Nach Plänen der ungarischen Regierung ist bei Boda in den Mecsek-Bergen die Inbetriebnahme eines underirdischen Atommülllagers für das Jahr 2047 vorgesehen. Umweltverträglichkeitsprüfungen und umfassende Risikobewertungen für ein solches Lager liegen jedoch noch nicht vor. Die ungarische Regierung verhindert einen schnellen Umstieg auf regenerative Energieträger und gefährdet mit ihrer Energiepolitik das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen in Europa.

Das ungarische Parlament hat im Jahr 2009 beschlossen, am Standort Paks den Neubau von zwei weiteren Atomreaktoren durchzuführen. Im Jahr 2014 wurde eine Vereinbarung zwischen der staatlichen Föderalen Agentur für Atomenergie Russlands (Rosatom) und dem staatlichen Stromversorger MVM unterschrieben, in der der Bau von zwei 1.200-Megawatt-Blöcke vom Typ WWER-1200/V491 vorgesehen ist. In dem Vertrag zwischen Russland und Ungarn ist weiter festgelegt, dass Russland 80 Prozent der Gesamtkosten übernehmen wird und hierfür einen Kredit in Höhe von 10 Milliarden Euro an Ungarn zur Verfügung stellen wird. Die EU-Kommission hat diese Vereinbarung zwischen Rosatom und den ungarischen Staat bereits schon als „mit den EU-Verträgen vereinbar“ genehmigt.

Im März gab der staatliche französische Atomkraftwerksbauer AREVA NP bekannt, dass er das „Reaktorschutzsystem der vier Blöcke des Kernkraftwerks Paks in Zusammenarbeit mit seinem ungarischen Partner evopro systems engineering Kft. Modernisieren“ werde. Dieser Auftrag umfasst nach Mitteilungen von AREVA NP „ein umfassendes Software-Update der bestehenden digitalen Sicherheitsleittechnik, die AREVA im Rahmen eines Austausch-Projekts zwischen 1999 und 2002 installiert hat“. Das Projekt soll im Jahr 2019 abgeschlossen sein. Mit diesem Auftrag soll die Grundlage dafür gelegt werden, dass diese Uraltreaktoren weitere 20 Jahre betrieben werden können.

Aktuell sind mit den vier Schrottreaktoren in Ungarn 2.000 Megawatt Stromerzeugungskapazität am Netz. Mit diesen Reaktoren werden zurzeit mehr als 50 Prozent des gesamten ungarischen Strombedarfs hergestellt.

 

Wir fordern:

  • Ungarisches Atomprogramm beenden! AKW Paks sofort abschalten!
  • Keinen Neubau von Atomreaktoren in Paks!
  • EURATOM-Vertrag kündigen!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 01.06.2017

17.00 Uhr

Vor der Botschaft der Republik Ungarn

(Unter den Linden 76, 10117 Berlin)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

BBU für Stilllegung des AKW Fessenheim und für Baustopp beim EPR Flamanville

BBU-Pressemitteilung

11.04.2017

bbu

 

(Bonn, Paris, 11.04.2017) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert mit Nachdruck die sofortige Stilllegung des französischen Atomkraftwerkes Fessenheim. Gleichzeitig spricht sich der BBU gegen den Weiterbau des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) in Flamanville aus. Die französischen Pläne, das AKW Fessenheim erst dann zu schließen, wenn der EPR in Flamanville in Betrieb geht, hält der BBU für gefährlich. „Da soll ein Übel durch ein anders Übel ersetzt werden.

Das ist nicht hinnehmbar“, kritisiert BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Buchholz fordert, dass das „nukleare Übel“ auch in Frankreich gestoppt werden muss. „Auch in Frankreich muss der Zug schnellstmöglich in Richtung Atomausstieg rollen, damit die Bevölkerung sicherer leben und die Atommüllproduktion unterbunden werden kann.“

 

Für den Bürgermeister von Fessenheim, der sich mit einer Klage für den Weiterbetrieb des AKW Fessenheim einsetzen will, hat der BBU keinerlei Verständnis. Udo Buchholz vertritt die Auffassung, dass die Stilllegung des AKW Fessenheim die Chance für einen positiven Strukturwandel für Fessenheim beinhaltet. „Das AKW ist schlecht für das Image von Fessenheim und der Bürgermeister wäre gut beraten, wenn er frühzeitig mit der französischen Regierung und den Gewerkschaften Zukunftskonzepte für die Zeit nach der Stilllegung des Atomkraftwerkes erarbeiten würde“, so Buchholz.

 

Auch in Frankreich verschärft der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken und Atomanlagen das Atommüll-Dilemma. Seit Jahren wird versucht, in Bure gegen breite Proteste ein Atommüll-Endlager zu errichten. Gegen das Vorhaben bestehen Sicherheitsbedenken. Aktive Gegnerinnen und Gegner dieses Endlagerprojektes kommen noch in diesem April in die Bundesrepublik, um mit Vorträgen über das geplante Endlager in Bure zu informieren. Vom 16. – 18. April sind in folgenden Orten Vorträge

geplant: Hambacher Forst, Bielefeld, Bremen, Hamburg, Wendland Leipzig und Berlin. Informationen zur Vortragsreise unter http://keinruhigeshinterland.org, Direktlink:

http://keinruhigeshinterland.org/2017/04/07/anti-atom-kampf-in-bure-info-tour-durch-deutschland

 

Weitere Informationen der französischen Anti-Atomkraft-Bewegung:

http://www.sortirdunucleaire.org

atomstopp: Atomgegner_innen beim Linz Marathon 2017

anti-atom

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 03.04.2017

Laufen für den europaweiten Atomausstieg
Atomgegner_innen beim Linz Marathon 2017

„Laufen für den europaweiten Atomausstieg“ – diese Vision bewegt auch im Jahr 2017 wieder zahlreiche Atomgegner_innen beim größten urbanen Sporthighlight des Landes Oberösterreich – dem Linz Donau Marathon am 9. April – an den Start zu gehen.

Insgesamt 28 Läufer_innen werden heuer für atomstopp_atomkraftfrei leben! beim Marathon vertreten sein: 6 Teilnehmer werden beim 10,5 Kilometer langen „Linz AG Viertelmarathon“ ihr Bestes geben, 11 Personen den „Borealis Halbmarathon“ (21,097 Kilometer) bestreiten und 3 Läufer wagen es, die sportliche Königsklasse, den „Oberbank Marathon“ mit einer Länge von 42,195 Kilometern, bravourös zu meistern.

Die gelben Lauf-T-Shirts von atomstopp werden auch in diesem Jahr nicht nur den „Raus aus Euratom!“-Appell ins Bewusstsein der anwesenden Gäste und Sportler rufen und damit die Problematik „60 Jahre Euratom“, die auch im Zentrum der diesjährigen „Nuclear Energy Conference“ (www.nec2017.eu) am 25. April im Schloss Linz steht, thematisieren, sondern gewährleisten außerdem, die sportlichen Atomgegner_innen bereits von Weitem zu erkennen.

Aufgrund verletzungsbedingter Ausfälle gibt es für Kurzentschlossene noch die Möglichkeit, sich einen Startplatz beim Marathon zu sichern. Zwei Plätze für den „Borealis Halbmarathon“ sowie ein Platz für den „Linz AG Viertelmarathon“ stehen noch zur Verfügung. Interessenten mögen sich bitte bis Freitag, 7. April, unter verwaltung@atomstopp.at melden.

Wir danken allen Läufer_innen, die kommenden Sonntag für den europaweiten Atomausstieg an den Start gehen werden, herzlichst und wünschen alles Gute für den sportlichen Einsatz!