Schlagwort: Europäische Union

atomstopp: Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM für NEOS kein Problem

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 10.10.2017
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EURATOM-Befürworter im österreichischen Parlament!

„2017, das Jahr 60 nach der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, befinden wir als einen günstigen Zeitpunkt, diesen Dinosauriervertrag, der nur den einzigen Zweck hat, die Atomindustrie zu beschützen, zu privilegieren und zu fördern, endlich aufzulösen. Als Impulsgeber dafür könnte gerade Österreich mit seinem klaren Antiatomkonsens eine Schlüsselrolle spielen und so haben wir alle wahlwerbenden Fraktionen zur Nationalratswahl gefragt, wie sie es mit EURATOM halten.“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Gleich vorweg: Die Chancen stehen gut, dass die von uns vorgeschlagene EURATOM-Auflösungskonferenz auch vom österreichischen Parlament vorangetrieben wird. Fünf der zehn wahlwerbenden P arteien halten diesen Impuls für unterstützenswert. Zwei weitere Fraktionen haben alternative Pläne: Eine davon versichert, sich weiterhin für eine Revision des Vertrags stark machen zu wollen, die andere will lieber gleich ohne Umwege aus EURATOM aussteigen.“, so Schweiger und Egger weiter.

Hinweis: Eine Zusammenfassung aller Antworten findet sich im aktuellen atomstopp – Seite 11, eine umfassende Analyse zum Nachhören auf Freies Radio Freistadt.

„Während jedoch von den meisten Wahlwerbenden aktive Unterstützung im Kampf gegen EURATOM zu erwarten sein sollte, outet sich eine Partei als klare Befürworterin des Pro-Atom-Vertrags: Die NEOS ließen unumwunden verlauten, EURATOM sei ein wichtiges Instrument zur Sicherung noch bestehender Reaktoren, eine Auflösung von oder gar einen Ausstieg aus dem Vertrag lehne man strikt a b.“, geben Schweiger und Egger die völlig ausscherende Meinung der NEOS wieder.

„Es ist befremdlich, dass im österreichischen Nationalrat tatsächlich auch jetzt schon Abgeordnete sitzen, die mit der Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM nicht nur kein Problem haben sondern den Pro-Atom-Vertrag auch noch verteidigen! Mit unserem Vorschlag, EURATOM aufzulösen und alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Radioaktivität und ihren Folgen in den allgemeinen EU-Vertrag zu überführen, würde auch eine längst überfällige Demokratisierung einhergehen. Auch das scheint die NEOS gar nicht erst zu interessieren!“, zeigen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich verständnislos.

„Bleibt zu hoffen, dass nach der Wahl nur Volksvertreter_innen mit einer zweifelsfreien Distanz zur Atomkraft in der Mehrheit bleiben! Gerade für die anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs 2018 ist es besonders wichtig, dass unser Auftreten in Europa die atomgegnerische Hal tung der Österreicherinnen und Österreicher unmissverständliche widerspiegelt und, mehr noch: als Vision für eine atomkraftfreie Zukunft einbringt!“, so Schweiger und Egger abschließend.

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atomstopp/PLAGE: EURATOM als zentrales Thema bei Gespräch mit Alexander Van der Bellen

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 03.10.2017
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Atomgegner_innen am 5. Oktober zu Besuch in der Präsidentschaftskanzlei

„Wir freuen uns sehr, dass wir für Donnerstag, 5. Oktober 2017 endlich das lang anvisierte Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen fixieren konnten! Mit ihm haben wir zweifelsfrei einen Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber zum Bundespräsidenten und somit einen Verbündeten auf höchster Staatsebene! Und genau das wollen wir nutzen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger PLAGE, zu dem diese Woche Donnerstag bevorstehenden Besuch von Anti-Atom-Organisationen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

„Als persönlicher Unterzeichner unseres EURATOM-Volksbegehrens aus 2011 erhoffen wir uns von Alexander Van der Bellen ein b esonders offenes Ohr für dieses Thema. 2017 bietet einen wichtigen Reflexionszeitraum für die generelle Frage, ob eine Institution wie EURATOM einer zeitgemäßen Europäischen Union nicht vielmehr schadet, als sie ihr je genutzt hat! Seit 60 Jahren sichert der Vertrag der Atomindustrie in Europa einen Status, den sie nach allen Faktoren der Wirtschaftlichkeit nie und nimmer haben könnte! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen!“, umreißen Schweiger und Egger ihr Thema für das Gespräch.

„Wir haben Ideen zu einem echten Entwicklungsimpuls – für eine Europäische Union ohne demokratiefeindliche Fußfessel EURATOM-Vertrag! Diese Ideen möchten wir dem überzeugten Europäer Van der Bellen auseinandersetzen und mit ihm diskutieren. Mit der Resolution zur EURATOM-Auflösung, die auf Initiative von atomstopp unter Mitwirken internationaler Expert_innen heuer im Frühjahr verabschiedet werden konnte, legen wir einen formidablen Lösungsansatz vor, wi e alle relevanten Bestimmungen zum geregelten Umgang mit Radioaktivität und den Folgen ihrer Nutzung gewahrt bleiben können, gleichzeitig das Förderziel des EURATOM-Vertrags, nämlich ‚[…] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen […]‘ mitsamt all den anderen Privilegien für Atomkonzerne in Europa dorthin entsorgt werden kann, wo es hingehört: auf den Schrotthaufen der Geschichte!“, schließen Schweiger, Egger und Stockinger motiviert.

atomstopp: Haftpflicht für AKW, Laufzeitverlängerungen, EURATOM

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 08.09.2017

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„Zum Wahlkampfauftakt haben wir uns mit ganz konkreten antiatompolitischen Anfragen bei den Kandidat_innnen zur Nationalratswahl 2017 eingestellt – und warten nun gespannt auf die Ausführungen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Eine Antiatompolitik, die diesen Namen auch verdient, sind uns ja so gut wie alle Regierungen der letzten Jahre schuldig geblieben. Wir wollen wissen, wer von den antretenden Parteien endlich mal mehr Biss hat und echte Ambitionen, über ein weitgehend schläfriges Sich-Räkeln auf einem ererbten fraktionsübergreifenden Antiatomkonsens hinaus zu agieren! Zu machen gäbe es viel: Neben der immer noch fehlenden Haftpflicht für AKW-Betreiber und den drohenden Laufzeitverlängerungen rund um Österreich steht für uns vor allem EURATOM und Österreichs Mitgliedschaft dabei zur Debatte!“, heben Schweiger und Egger die wichtigsten Punkte hervor.

„Einige Fraktionen haben bereits rückgemeldet, in den nächsten Tagen Stellung nehmen zu wollen. Wir freuen uns darauf, alle Antworten – aber auch allfällige Antwortverweigerungen! – noch rechtzeitig vor der Wahl in unserer neuesten Ausgabe von ‚atomstopp’ aufbereiten und in einer Auflage von rund 15.000 Stk an den Kreis unserer Unterstützer_innen versenden zu dürfen! Wir sind sicher, dass wir damit beitragen, einen klärenden Blick auf die österreichische Antiatompolitik der Zukunft zu werfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

atomstopp: Kraftvolles Signal der Solidarität im Kampf gegen Atommüll

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 17.07.2017

antiakwsonne

Entschlossen und zuversichtlich waren auch heuer alle Bürger_innen beim traditionellen Protestmarsch gegen den geplanten Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle in der Gegend von Pacejov/Manovice, die wegen des Atommülls aus Temelin und Dukovany ihre Heimat verlieren sollen. Etwa 200 Menschen aller Generationen waren trotz wechselhaft-feuchtem Wetter am Samstag unterwegs, um ihren ungebrochenen Widerstand gegen die Atompläne der Regierung zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Aktivist_innen aus Bayern und aus Österreich.

„Es ist bewundernswert, mit welcher Beharrlichkeit die Menschen vor Ort sich dagegen wehren, ihren intakten ländlichen Lebensbereich für die – sozusagen – strahlende Senkgrube der Nation aufgeben zu müssen! Schon zum 14. Mal versammeln sich hier jährlich die Menschen, um sich über d en aktuellen Stand der Aktivitäten der lokalen Politik gegen die Regierungsmaßnahmen zu informieren. Wir von atomstopp_oberoesterreich schätzen und unterstützen diesen kraftvollen Widerstand seit vielen Jahren und wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder willkommen geheißen und unsere Teilnahme sowie solidarischen Redebeiträge mit Interesse und Genugtuung aufgenommen wurden!“, berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der Aktion.

„Genauso wie diese Menschen im westböhmischen Kreis Klatovy werden wir nicht aufgeben, gegen die verantwortungslosen Methoden der Atomindustrie mit ihren unabsehbaren Folgen für uns und vor allem für zukünftige Generationen zu Felde zu ziehen! Einig sind wir uns auch, dass wir einen langen Atem brauchen werden, denn die Lobby setzt auf Aushungern des Widerstands. Doch das wird nicht gelingen, denn wir sind überzeugt, dass wir im Recht sind, wenn wir die Atomkraft mitsamt ihrer ökologischen und öko nomischen Untragbarkeit bekämpfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

BBU für Stilllegung des AKW Fessenheim und für Baustopp beim EPR Flamanville

BBU-Pressemitteilung

11.04.2017

bbu

 

(Bonn, Paris, 11.04.2017) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert mit Nachdruck die sofortige Stilllegung des französischen Atomkraftwerkes Fessenheim. Gleichzeitig spricht sich der BBU gegen den Weiterbau des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) in Flamanville aus. Die französischen Pläne, das AKW Fessenheim erst dann zu schließen, wenn der EPR in Flamanville in Betrieb geht, hält der BBU für gefährlich. „Da soll ein Übel durch ein anders Übel ersetzt werden.

Das ist nicht hinnehmbar“, kritisiert BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Buchholz fordert, dass das „nukleare Übel“ auch in Frankreich gestoppt werden muss. „Auch in Frankreich muss der Zug schnellstmöglich in Richtung Atomausstieg rollen, damit die Bevölkerung sicherer leben und die Atommüllproduktion unterbunden werden kann.“

 

Für den Bürgermeister von Fessenheim, der sich mit einer Klage für den Weiterbetrieb des AKW Fessenheim einsetzen will, hat der BBU keinerlei Verständnis. Udo Buchholz vertritt die Auffassung, dass die Stilllegung des AKW Fessenheim die Chance für einen positiven Strukturwandel für Fessenheim beinhaltet. „Das AKW ist schlecht für das Image von Fessenheim und der Bürgermeister wäre gut beraten, wenn er frühzeitig mit der französischen Regierung und den Gewerkschaften Zukunftskonzepte für die Zeit nach der Stilllegung des Atomkraftwerkes erarbeiten würde“, so Buchholz.

 

Auch in Frankreich verschärft der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken und Atomanlagen das Atommüll-Dilemma. Seit Jahren wird versucht, in Bure gegen breite Proteste ein Atommüll-Endlager zu errichten. Gegen das Vorhaben bestehen Sicherheitsbedenken. Aktive Gegnerinnen und Gegner dieses Endlagerprojektes kommen noch in diesem April in die Bundesrepublik, um mit Vorträgen über das geplante Endlager in Bure zu informieren. Vom 16. – 18. April sind in folgenden Orten Vorträge

geplant: Hambacher Forst, Bielefeld, Bremen, Hamburg, Wendland Leipzig und Berlin. Informationen zur Vortragsreise unter http://keinruhigeshinterland.org, Direktlink:

http://keinruhigeshinterland.org/2017/04/07/anti-atom-kampf-in-bure-info-tour-durch-deutschland

 

Weitere Informationen der französischen Anti-Atomkraft-Bewegung:

http://www.sortirdunucleaire.org

Fukushima Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Berlin für AKW-freie Welt

 Gemeinsame Presseerklärung

von Sayonara Nukes Berlin, Anti-Atom-Berlin, NaturFreunde Berlin

Fukushima antiatom 

Fukushima Jahrestag:

Hunderte demonstrieren in Berlin für AKW-freie Welt

 

Unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Atomanlagen!“ hat heute ein breites Bündnis aus Umweltorganisationen, Initiativen und Parteien anlässlich des 6. Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima in Berlin demonstriert. Die Demonstration mit über 350 Teilnehmer*innen verlief vom Gendarmenmarkt zum Brandenburger Tor.

In einem bunten Demonstrationszug mit vielen Transparenten und Windrädern zogen die Teilnehmenden in einer sogenannten „Kazaguruma“-Demonstration (Windräder-Demonstration) mit Forderungen wie „Ausstieg aus der Atomenergie – weltweit!“, „Fukushima ist überall!“ und „EURATOM? Nein danke!“ durch Berlin.

Klaus Ehlbeck (Anti Atom Berlin): „Atomkraftwerke und Atomwaffen sind zwei Seiten derselben Medaille. Die Aufrüstungspläne in Japan, die Diskussionen über eine Modernisierung der Atomwaffenarsenale von den USA – zum Beispiel bei uns in Büchel  – und von Russland sowie die Neuplanung von Atomkraftwerken auch in Großbritannien haben immer auch einen militärischen Hintergrund. Deshalb fordern wir ein weltweites Verbot von Atomwaffen und einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomtechnologie.“

Christoph Rasch, Kampagnenleiter Anti-Atom bei der Energiegenossenschaft Greenpeace Energy: „Deutschland steigt zwar aus der Atomkraft aus, aber in vielen europäischen Nachbarstaaten droht eine Wiederkehr dieser riskanten und exorbitant teuren Technologie.“ So will Ungarn das AKW Paks um zwei Reaktoren erweitern – ausgerechnet mit russischem Geld und russischer Technologie. Tschechien, die Slowakei und Polen denken ebenfalls über Investitionen in neue Atomanlagen nach – und Großbritannien will trotz Brexits weiter am Bau des umstrittenen AKW Hinkley Point C festhalten. „Unsere Klage gegen die Milliarden-Subventionen für Hinkley Point C liegt inzwischen beim Europäischen Gerichtshof“, sagt Rasch, „und wir hoffen, dass auch die Bundesregierung als Atom-Ausstiegsland endlich gegen diese fatalen Nuklear-Tendenzen in der EU Haltung zeigt.“

Dazu Uwe Hiksch, stellv. Vorsitzender der NaturFreunde Berlin: „Mehrere Hundert Berlinerinnen und Berliner haben mit einer bunten und kraftvollen Demonstration deutlich gemacht, dass sie einen vollständigen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie fordern. Gemeinsam fordern wir eine Beendigung der Förderung von Atomanlagen durch EU-Gelder und eine Auflösung von EURATOM.“

Die Demonstrierenden forderten:

  • Stopp aller Maßnahmen, mit denen die japanische Regierung Strahlenflüchtlinge zur Rückkehr in verstrahlte Gebiete nötigt. Weiterzahlung von Entschädigungen und Unterstützungsgeldern.
  • die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit
  • die Aufhebung des EURATOM-Vertrags
  • die Festschreibung eines Verbots der Nutzung von ziviler und militärischer Atomtechnik im Grundgesetz

 

BBU: Bundesregierung soll gegen AKW Flamanville aktiv werden!

BBU-Pressemitteilung
09.02.2017

anti-atom

(Bonn, Paris, 09.02.2017) Nach der Explosion im französischen
Atomkraftwerk (AKW) *Flamanville fordert der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die sofortige und dauerhafte
Stilllegung des aus zwei Reaktorblöcken bestehenden Atomkraftwerkes. Am
Standort Flamanville sind zwei Reaktoren in Betrieb, ein weiterer
Reaktor wird seit 10 Jahren gebaut. Die Explosion soll keine
Radioaktivität freigesetzt haben.*

Der BBU fordert, dass sich die Bundesregierung für die Stilllegung der
beiden Reaktorblöcke in Flamanville einsetzen soll. Udo Buchholz vom
Vorstand des BBU kritisiert, dass der Betrieb der Reaktoren mit der
ständigen Produktion von Atommüll verbunden ist. Zudem können
gravierendere Störfälle nicht ausgeschlossen werden. Das
Informationsnetzwerk ContrAtom berichtete 2012 über wiederholte
Vorkommnisse im AKW Flamanville. So ist z. B. 2012 im Inneren eines
Reaktorgebäudes des AKW Flamanville sechs Stunden lang Radioaktivität
ausgetreten.
http://www.contratom.de/2012/12/01/frankreich-storfall-im-akw-flamanville/

Von der Bundesregierung verlangt der BBU zudem, dass sie endlich die
Versorgung französischer, belgischer, deutscher und anderer
Atomkraftwerke mit Nuklearbrennstoff aus den Uranfabriken in Gronau und
Lingen unterbinden soll. „Die Bundesregierung bekommt ständig Störfälle
in Atomkraftwerken mit, unternimmt aber nichts, um die Uranlieferungen
der beiden bundesdeutschen Uranfabriken zu unterbinden. Wer wirklich aus
der Atomenergie austeigen will, muss diesen Uranfabriken sofort die
Betriebsgenehmigungen entziehen“, so Udo Buchholz vom BBU-Vorstand.

Bereits jetzt weist der BBU darauf hin, dass es zum 6. Jahrestag der
Fukushima-Katastrophe am 11. März auch in Frankreich Proteste gegen die
Nutzung der Atomenergie geben wird. Es werden vom. 10. – 12. März
verschiedene Aktionen stattfinden, die gemeinsam organisiert werden.

In einem Aufruf heißt es dazu: „Im Falles eines GAU im AKW Cattenom,
Tihange, Fessenheim, Leibstadt oder in einem sonstigen AKW wird
Radioaktivität keinen Halt an den Grenzen machen. Unser Protest kennt
ebenso keine Grenzen. Deswegen ruft die Bürgerinitiative (BI). Cattenom
Non Merci mit vielen deutschen und französischen Anti Atom Initiativen
unzählige Menschen aus Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg,
Schweiz, Österreich und Frankreich dazu auf, an der Großdemo am 11.03.17
in Straßburg teil zu nehmen.“ Weitere Informationen zu den Protesten in
Frankreich im Internet unter http://www.sortirdunucleaire.org/index.php;
Facebook: https://www.facebook.com/iacattenom

Der BBU ruft zur Unterstützung der französischen Anti-Atomkraft-Aktionen
auf.